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Brexit 2016!?

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Fliewatüüt, 27. Mai 2016.

Status des Themas:
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  1. Tom123

    Tom123 Lexikon

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    Da verwechselt Du was. Da ging es um die Party leadership. Das ist also keine Verfassungsbestimmung (eine geschriebene Verfassung gibt es eh nicht), sondern in den Statuten der Conservative Party. Diese Regel kann uebrigens auch jederzeit gaendert werden vorausgesetzt es stimmen genug Committee Mitglieder dafuer.

    Ein Misstrauensvotum gegen die Regierung kann man jederzeit anstrengen.
     
  2. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Dass die Briten heute wirklich nochmal EU Abgeordnete wählen ist schon der Knaller. Sowas hätte man sich alles noch vor 4 Jahren nicht ansatzweise ausmalen können.

    Theresa May ist meiner Meinung nach nur noch im Amt, weil der Chef der Opposition Jeremy Corbyn heißt. Das ist das einzige, was die Konservativen noch zusammehält, sonst wäre ein Misstrauensvotum im Parlament durchaus erfolgreich. Aber man quält sich da lieber mit May weiter, die Angst vor einer Corbyn Regierung sitzt zu tief.

    Und bei Neuwahlen würde Corbyn auch gute Chancen haben, nicht weil Labour so sehr stark würde, sondern die Liberalen. Der Brexitanteil würde wahrscheinlich zwischen Farage und den Konservativen gesplittet, was Gift ist beim britischen System...

    May zu stürzen macht für die Ultra-Brexiteers bei den Konservativen nur Sinn, wenn man anschließend recht schnell einen Brexit PM installieren kann, der den No Deal Brexit dann auch ohne Neuwahl schnell durchs Parlament bekommt....
    Schafft man das nicht, sieht es eher nach einem Soft-Brexit oder sogar auf längere Zeit gar keinem Brexit aus.
     
  3. Eike

    Eike von Repgow Premium

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  4. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Mal sehen ob sie es noch bis Sonntagabend durchhält. Dann wird spätestens Schluss sein, wenn die Torys komplett abstürzen werden bei der Wahl.
     
  5. Martyn

    Martyn Institution

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    Ohne Neuwahlen ändern sich die Verhältnisse im Parlament ohnehin nicht.

    Ich wäre für folgenden Fahrplan:

    1) Zweite Volksabstimmung über den Brexit-Deal

    Falls Mehrheit: EU-Austritt nach wie im Brexit-Deal verhandelt
    Falls keine Mehrheit: 2) Neuwahlen
     
  6. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Hat man auf MDR aktuell aber andere verlautbart.
     
  7. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Es gibt zwei Arten von "Misstrauensvotum" über die derzeit geredet wird:

    1. Das offizielle Misstrauensvotum im Unterhaus. Da stimmen Vertreter aller Parteien ab. Geht das durch, ist die Regierung gestürzt. Eine solche Abstimmung kann jederzeit stattfinden auf Antrag. Wurde auch schon gemacht in diesem Jahr, ist aber gescheitert. Könnte man aber wie gesagt wiederholen...

    2. Eine Abstimmung innerhalb der konservativen Partei, um den Parteichef, sprich May zu stürzen. Sowas gab es schon mal vor ein paar Monaten, aber ist gescheitert. Laut derzeitigen Regularien der Partei darf nur einmal innerhalb von 12 Monaten abgestimmt werden, daher kann man derzeit diese Abstimmung nicht wiederholen, außer man ändert die Regelungen parteiintern. Großer Unterschied zu Punkt 1 ist, dass es alles lediglich parteiintern ist, also die Regierung davon nicht unbedingt gestürzt wird.
     
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  8. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    OK Danke für die Aufklärung. Da habe ich wohl nicht richtig hingehört oder die haben sich verplappert.
     
  9. Tom123

    Tom123 Lexikon

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    Dann haben sie’s schlicht falsch ‘verlautbart’

    Edit: Terranus war schneller
     
  10. Tom123

    Tom123 Lexikon

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    Die Nummer ist gegessen. PM wird sie wohl aber noch bis Sommer bleiben.
     
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