Brexit 2016!?

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Hart wäre das - nicht nur für GB sondern auch Deutschland/Deutsche.
- vor allen auch für einen Teil der Diabetiker, die das normale Insulin nicht vertragen.

 

Um einen harten Brexit in 14 Tagen zu vermeiden, müsste London die EU um eine Verschiebung bis Ende 2019 oder noch später bitten und im Mai an den Wahlen zum EU-Parlament teilnehmen. Ferner bedarf es eines triftigen Grundes, wie Neuwahlen oder ein zweites Referendum. Der Wunsch, weiter zu debattieren, reicht nicht aus. Ich gehe davon aus, dass die restlichen EU-Mitglieder letztlich zustimmen würden. Im Königreich wäre dann aber die Luft aus dem Brexit so ziemlich raus.

 

Ich habe gestern einen Betrag gesehen, bei dem sie Briten die für den Totalen Brexit ohne Abkommen demonstriert haben.
Ich sags ganz ehrlich, die Antwort der überwiegend Älteren Leute ist sehr einfach gestrickt gewesen. "Man habe endlich dann das Land wieder unter Kontrolle, man sei Patrioten etc..."
Das war schon sehr simpel bei aller berechtigter Kritik zu EU, scheinen mir die Briten eher unter einem Verlusst des Selbstvertrauens zu leiden.
Das British-Empire kommt nicht mehr.

 

Nein können sie nicht. Eine klare Mehrheit im Unterhaus will den harten Brexit nicht. Das heißt, man wird, falls es keinen Deal bis 12.April gibt, wieder die EU um eine Verlängerung bitten, und dann um eine sehr lange. Die EU wird dann zweifelsohne wieder zustimmen, man will auch keinen harten Brexit. Was danach kommt, who knows.
Aber dass es wirklich zu einem Brexit ohne Abkommen kommt ist weiterhin sehr unwahrscheinlich, da es weder die Mehrheit im Unterhaus will, noch die EU. Und auch May nicht.

Genau das ist Mays letztes hartes Druckmittel gegen die Ultra Hard Brexiteers: entweder ihr stimmt jetzt endgültig meinem Deal zu, oder wir verschieben sehr lange, müssen an den EU Wahlen teilnehmen, plus Gefahr eines sehr weichen Brexit oder sogar gar keinem. Noch dazu wird sie dann Neuwahlen in UK selbst ansetzen.
Nächste Woche ist dann der Showdown.

Das Problem von May ist allerdings, dass sie es selbst dann ohne die Opposition kaum schaffen wird: die DUP wird dem Deal keinesfalls zustimmen (denen ist die Einheit mit UK wesentlich wichtiger, als das Datum eines EU Austritts, die verschieben lieber, als einen Riss mit UK zu riskieren), damit an die Regierung per se schon mal keine Mehrheit, und es gibt wohl einen ultra harten Brexit Kern bei den Torys, die ebenfalls komme was wolle nicht zustimmen werden.
May kann das Ding nur durchbringen, wenn sich mindestens 20 oder mehr von der Opposition auf ihre Seite schlagen. Ist derzeit nicht absehbar...

 

So sicher wie du bin ich mir nicht, dass die EU weiteren Verlängerungen einfach so zustimmen wird. Man will sich das traurige britische Schauspiel nicht bis zum Sanktnimmerleinstag antun. Nicht umsonst ist die erste Verlängerung so kurz ausgefallen.

 

Tja, die EU.... ist da nicht ganz so einig mehr. Deutschland hat da mehr Geduld als Frankreich. Mal sehen wer sich da durchsetzen würde.

 

Da die EU einstimmig für eine Verlängerung stimmen muss, ist es gar nicht so unwahrscheinlich, dass es keine geben wird.

Einigkeit der EU-Mitgliedsländer ist gar nicht erforderlich.

 

Die EU will in Wahrheit aber auch keinen ungeordneten Brexit, da ist viel verbale Großspurigkeit. Auch die Franzosen würden wirtschaftlich heftig unter einem solchen leiden.
Und dann ist da die politische Dimension: man wird seitens der EU Regierungen nicht letztlich derjenige sein wollen, der den letzten Punkt setzt, sprich den Briten die Türe versperren will. Dazu kommt, dass man sich unfreiwillig zum Helfer der Ultra Hard Brexiteers macht, genau darauf setzen die ja: nein sagen, bis die EU nicht mehr verlängert. Ich glaub daran nicht, die EU wird wieder verlängern, wenn die Briten es verlangen. Dann aber nur sehr lange und mit EU Wahl. Letztlich sind die Briten halt doch ein willkommener Nettozahler, nervig, aber eben ein Zahler.

das mit der kurzen Frist war rechtlich kaum anders möglich. Man musste diese Frist so setzen, weil am 12.April die Briten rechtlich verbindlich mitteilen müssen, ob sie an der EU Wahl teilnehmen oder nicht. Bis dahin muss schlichtweg geklärt sein, ob man vor der EU Wahl ausscheidet oder nicht.

 

Und die Uhr tickt...

Brexit countdown

 

Vielleicht ist das ganze ja die Strategie der EU. GB einen "Austrittvertag" anbieten, den es eigentlich unmöglich unterzeichnen kann, da es sich faktisch der EU unterordnet. Wenn es sich abzeichnet, dass dieser Vertrag eben nicht durchkommt, stellt man sich möglchst lange quer um dann in letzer Minute einer langen Verschiebung zuzustimmen. So gewinnt die EU in jedem Fall. Enweder bleibt GB vorerst drin und ein neuer PM ist dann vielleicht sowieso EU freundlich (noch mehr als May) oder wenn sie doch noch den Vertrag annehmen hat man GB erst recht unter den Fittichen.

Leider fehlt in GB eine politische Persönlichkeit mit Format, welche das Parlament durch den "No Deal" führt. Das wäre in der aktuellen Situation das Vernünftigste.