Urheberrecht: EU stimmt über Artikel 13 ab

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Die müssen mal machen und nicht nur reden, wenn die SPD das man machen würden, wären die auch wieder besser im den Umfragen, denke ich.

 

Ich denke mal, diese Drohung könnte die Union durchaus zum Einlenken bewegen. Weil ein Groko Ende würde unweigerlich das Ende von Merkels Kanzlerschaft und Neuwahlen bedeuten. Da hätte man verdammt viel zu verlieren....

 

Wenn das Gesetz schon aktiv wäre dann würde dein Kommentar hier nicht mal gepostet werden

 

ich glaub das ist Kettenrasseln. Die waren sich eigentlich noch nie großartig einig. Deswegen ziehen sich auch Entscheidungen immer. Ich kann mir schwer vorstellen, dass die das machen. Die Koalition muss ja noch bisschen weiterlaufen. Auch wenns Scheiße ist.

 

Warten wir mal die Wahlen im Mai ab. Vielleicht fasst die SPD ja dann den Mut. Weil spätestens, wenn die Union AKK installieren will in den nächsten Monaten, wird man ohnehin Farbe bekennen müssen. Weil man hat ja schon gross getönt, das man sie nicht wählt.

 

Da haben 1-2 Fraktionen nicht richtig verstanden um was es geht. Demokratie bedeutet nicht, dass die Gema und Medienkonzerne noch besser kassieren und ihre Marktmacht zu Lasten Kleinerer noch besser ausweiten können, sondern das die freie Meinung nicht versehentlich rausgefiltert wird.

CDU und Teile der SPD wollten den Gesetzesschrott wohl lautlos vor den Wahlen durchwinken lassen um ihre Pöstchen nicht zu gefährden. Das ist nun gründlich schief gelaufen.
Stattdessen geriet die Veranstaltung zu einer Werbung für das Europaparlament das selten in der Öffentlichkeit so wahrgenommen wurde.
Wählen gehen, es lohnt sich!

 

In kapitalistischen Ländern spielt Demokratie immer eine untergeordnete Rolle.

 

Ich sage mal vorraus, da bahnt sich für unsere Bundesregierung ein historisches Debakel an. Der Schuss ist mehr als gewaltig nach hinten losgegangen.

 

Debakel... Hmm nein, eher kleines malheurchen, dies wird sich aus meiner Sicht nicht großartig auswirken, auch nicht in der nächsten Bundestagswahl.

 

Fake-News, Manipulation, Hysterie, Weltuntergang, Hetze, viel Blabla. Das übliche halt, bei beiden Seiten, auch hier.

Es ist auch noch nichts fest in Stein gemeiselt.