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Rundfunkbeitrag ist laut EuGH rechtens

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 13. Dezember 2018.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Jedes Jahr nehmen die Öffentlich-Rechtlichen Milliarden durch den Rundfunkbeitrag ein - für jede Wohnung sind es monatlich 17,50 Euro. Doch ist das mit EU-Recht vereinbar? Das höchste EU-Gericht hat entschieden.

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  2. Andre444

    Andre444 Wasserfall Premium

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    Natürlich ist er nach EU Recht rechtens!

    Hat jemand was anderes erwartet?

    Das ist doch klar, das vom Staat vorgeschriebene Zwangszahlungen rechtens sind und die EU unterstützt das natürlich.
     
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  3. Real-dBoxer

    Real-dBoxer Guest

    On the open sea and before judges we are all in God's hands! :D
     
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  4. LizenzZumLöten

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    Auf die Idee eine Rundfunkgebühr vor dem EuGH kippen zu wollen da es "eine unerlaubte staatliche Beihilfe" sei und somit "gegen EU-Recht verstößt" muss man erst mal kommen. Wenn alles andere nicht funktioniert hat dann kommt man "von Hölzken auf Stöcksken" um weitere Klagen anzustreben; das konnte auf diese Art aber im Grunde nichts werden denn eine Rundfunkgebühr die alle Bewohner eines Landes zahlen müssen (mit Ausnahmeregelungen) ist im EU-Umfeld nichts besonders.
     
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  5. Berliner

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    Die Klagespinner müssen sich halt irgendeinen Unsinn aus den Fingern saugen. Nun gehen ihnen langsam die Möglichkeiten aus. BVerfG hat Beitrag bestätigt, EUGH auch. Nun muss sich wohl die UNO (Stichwort "Menschenrecht auf freies Fernsehen ohne Zwang") demnächst damit befassen.
     
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  6. Solmyr

    Solmyr Guest

    Die öffentlich-rechtlichen Sender nicht von politischen Interessen abhängig? Soll das ein Witz sein?
     
  7. KL1900

    KL1900 Wasserfall

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    Tja... Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
     
  8. krissy

    krissy Wasserfall

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    was für ein terz wegen lächerlicher 17,50 monatlich:rolleyes:. sehe ich als absolut angemessen an für das gebotene:winken:
     
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  9. badboy72

    badboy72 Silber Member

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    Der Beitrag mag ja gut und schön sein. Blöd nur das ich nicht selber endscheiden kann ob ich das nutzen will. Einzig darum geht es den Kritikern.
     
  10. fernsehopa

    fernsehopa Platin Member

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    Der Beitrag ist nicht gut und auch nicht schön .
     
    DocMabuse1 gefällt das.