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Rundfunkbeitrag: Erste kritische Töne vom Verfassungsgericht

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 16. Mai 2018.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch mit kritischen Fragen die Verhandlung zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags eröffnet. In den nächsten zwei Tagen wird verhandelt.

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  2. UltimaT!V

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    Das mag zwar so weit stimmen, ist aber dennoch undefferenziert ausgeführt worden mit dieser Aussage. Mag der ÖR zwar einen hohen Stellenwert als solcher haben, werden doch aus der Politik heraus die falschen Rahmenbedingungen dafür gelegt und später ggf angepasst. Das zeigen solche Verfassungsklagen immer wieder deutlich und das trotz, oder sogar obwohl es in allen Parteien auch Richter und Anwälte gibt, die sich mit diesen Verfassungsthemen auch befassen könnten. Tun es aber nicht, oder unzureichend, oder haben wie Frau Merkel trotz Physik-Professur keine Ahnung vom promovierten Gebiet. Oft dienen diese Titel doch eh nur als Schmuck oder Neu-Adelstitel.
    Also wenn es in den Parteien so viele Juristen gibt, die ihre Kollegen in den Sendergremien darauf aufmerksam machen könnten, wenn es um Gesetzesanpassungen geht zu beraten, auch auf Verfassungsmäßigkeit zu achten. Besonders aus der Union - nicht nur, aber eben besonders aus der - ist immer wieder festzustellen, dass oft nicht ganz verfassungsmäßige Gesetze verabschiedet, oder angepasst werden. Das mit dem Beitragsservice ist nur ein Beispiel von vielen weiteren.
    Wofür sind so viele Juristen in den Parteien, wenn die ihre unkundigen Fraktionskollegen nicht aufklären. Genau so sieht eben die "Zusammenarbeit" und sogar interfraktionell aus. Und dann wundert man sich, dass Gerichte überlastet sind.
     
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  3. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Lustigerweise mäkelt der Vorsitzende des 1. Senats Ferdinand Kirchhof nun an einem Modell herum, welches sein Bruder Paul Kirchhof sich erst ausgedacht hat.

    Aber die Verhandlung ist ja noch nicht vorbei und kein Urteil gesprochen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 16. Mai 2018
  4. Monte

    Monte Talk-König

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    Dabei wussten doch die üblichen Fachleute hier schon, dass das alles nur eine Farce sei....
     
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  5. Monte

    Monte Talk-König

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    Ich verteidige Merkel zwar eher ungern, aber hier drängen sich zumindest Fragen auf:
    1. Seit wann hat Merkel eine Physik-Professur? Öffentlich bekannt ist ja bislang nur ein Doktortitel.
    2. Woher willst du wissen, wieviel Ahnung sie von ihrem promovierten Gebiet hat?
    3. Was hat das eigentlich mit dem Thema hier zu tun?
     
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  6. UltimaT!V

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    Und was sagt uns das? Es gibt Eliten die das Richtige für alle wollen und es gibt Eliten die das Richtige nur für einige wollen. Eliten wissen nicht was sie tun und viele stellen das auf offener Bühne unter Beweis und die die diese unfühigen Eliten kritisieren sehen das dann immer gleich als Bashing gegen alle. Wie undiffenziert und wenig Denkvermögen diese doch haben, sie zeigen es doch immer wieder. Und dann wundert man sich über den Unmut vieler.

    Sorry, natürlich Doktor/in und nicht Professorin.
     
  7. Monte

    Monte Talk-König

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    Keine Ahnung, was du damit sagen willst.
    Bleibt die Frage, wie du einschätzen willst, wieviel "Ahnung" Merkel von dem Gebiet hat, in dem so promovierte...
     
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  8. UltimaT!V

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    Nun, du hast ja moniert was hier das Eine mit dem Anderen zu tun hat und in wie weit mit diesem Thema. Ich will mich dem nicht weg ducken, denn Beispiele gibts viele.

    Merkel hat mal geäußert nach dem Gau von Fukushima, dass ihr erst dann klar wurde, dass Atom-Energie gefährlich sei. Wohl gemerkt, sie als Physikerin sagte das, selbst wenn das nicht ihr Schwerpunkt der Doktorarbeit war, setzt Physik ein allgmeines Grundwissen darüber voraus. Und das hat sie mit der Aussage bewiesen, dass sie das nicht hat. Denn wenn sie als Physikerin nicht über die Zusammenhänge und Wirkungen von Kernreaktionen weiß, ist Physik als Ganzes nicht gerade ihr Ding. Sie sollte darüber gerade wegen ihrer Doktorarbeit in Physik besser bescheid wissen als jeder andere Nicht-Physiker. Das setzt man schon im Studium voraus, auch über fachfremde Sachgebiete im eigenen Berufskosmos zu wissen.
    Das ist in meinem Beruf genauso - sollte schon auch über alle Bereiche, auch wenn jene nicht so mein Ding sind, zumindest etwas drüber wissen.
     
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  9. liebe_jung

    liebe_jung Foren-Gott

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    Meinst Du diese Aussage?
    Quelle: - "Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert"


    Auch wenn ich mit Sicherheit kein Merkel Fan bin, würde ich solche Aussagen, aus irgendeiner Rede nicht überbewerten. Gerade nach einem Vorfall wie Fukushinma dreht sich die Politik doch gerne mal mit dem Wind und was dann alles als Gründe für eine Abschaltung der AKW herangezogen wird ist den Politikern, in meinen Augen, alles recht.

    Hätte sie gesagt ist doch klar, dass dies gefährlich ist, wäre wohl die erste Frage gewesen, warum man nicht schon AKW in Deutschland abgeschaltet hat.


    Von daher... nicht zuviel reininterpretieren.
     
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  10. UltimaT!V

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    Was heißt hier nicht "überwerten"? Wenn das damit wiederum kleingeredet wird, wundert mich nicht dass keiner mehr Rückgrad hat. Jeder erwartet es aber von anderen, ist selbst aber nicht bereit, so bald es einen selbst tangiert. Arbeit geh weg ich komme.
    Aber wir driften hier nun wirklich weg vom Rundfunk.
    Also bitte gebt mir kein weißes Papier mehr, sonst erliege ich der Versuchung es zu beschreiben... Es fehlt ja eh Zusammenhänge zu sehen und auch verstehen zu wollen...
     
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