Bayerns Justizminister will ausländische Online-Hetze bestrafen

Mit anderen Worten: Er glaubt selber nicht an den Blödsinn, den er da verzapft!

 

Der Vorsatz ist sicher löblich, ob Deutschland aber Weltpolizei spielen muss wenn es im eigenen Land an allen Ecken brennt, scheint wenig sinnvoll.
Wie will man denn Iraner unter Strafe stellen, wenn diese antisemitische Hetze betreiben?

 

Warum sollten die das tun?!

 

Hat er mit Braunen in Bayern nicht genug zu tun???
Zum Bleistift:
Das braune Winterhilfswerk
Rechtsextremismus in Bayern : Neonazi-Szene im Umbruch | BR.de
Wie viele Neonazis leben in Bayern?

 

Die Braunen sind ja auch das größte Problem in einem Land, in dem der Staat hilflos einer Horde Flüchtlingen gegenübersteht, die einen rechtmäßig abzuschiebenden Flüchtling schützen, in dem der Drogenhandel massiv und nachweislich zu afrikanischen Flüchtlingen wandert, in dem sein eigenes Recht von eigentlich nicht zu duldenden Flüchtlingen ausgenutzt wird.

Schäuklappen ab Freunde.

Und kommt mir nun nicht mit der Nazikeule.

Alles in unserer Presse nachlesbar.

 

Wie wäre es mal die CSU zu bestrafen und mal vom Verfassungsschutz zu beobachten?! Denn keine andere "demokratische Partei", außer den Rechten selbst, hetzt so viel und ungehemmt wie diese Regionalpartei.
Und ja, ich nehme da gerne die gesamte Partei in Haftung! Denn offenbar sind die anderen nicht Willens ihre Hetzer wie Dobrindt abzumahnen!

So viel zu Kanzlerin und Schwesterparteien. Da sollte die Opposition wirklich mehr dagegen halten, als sie es bisher tut. Nur von einem habe ich bisher sehr deutliche Worte gehört, von den anderen der Opposition das übliche Blabla eben.
Die CSU hat bisher keinem gereicht mit dem Hetzen, jetzt sind auch AfD dabei. Und so wie anderen Parteien handeln, nämlich gar nicht, kann es ggf noch schlimmer werden. Die scheinen echt nix ernst zu nehmen in der Politik. Die AfD muss wohl eine echte Mehrheit bekommen, ehe diese Leute wirklich wach werden, aber selbst dann hab ich meine Zweifel. So viel zum "Wir haben verstanden" vom Seehofer Horstl, der gar nix verstanden hat, wenn er sogar gegen die Verfassung handeln will mit seinem politischen Handeln und Tun.

Also Verfassungsschutz auf CSU bitteschön!

 

Inwiefern ist Hetze gegen Bayern "antisemitisch"?

 

RICHTIG, sie SIND es!

 

Was hier als Hetze bezeichnet wird, kann in anderen Staaten freie Meinungsäußerung sein. Will sich die CSU jetzt zum Weltgendarm machen, da haben wir doch schon Einen.