Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG

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Das ist sogar ausgesprochen schwer:

Jurist zum #NetzDG: „Vermutung der freien Rede zugunsten der Löschung unterlaufen“ - WELT

 

Ausnahmen gibt es immer und überall wie z.B. bei dem Arschloch.-



Zensur ist, wenn man dir das Recht nimmt, deine Meinung frei zu äußern. Auch mit dem Netzdurchsetzungsgesetz ist dir dieses Recht weder genommen noch beschnitten. Du darfst weiterhin alles denken, sagen, schreiben was für dich gut oder bose ist. Aber niemand ist verpflichtet, dir bei der Veröffentlichung deiner Meinung behilflich zu sein.

Das regeln die AGB's u. Nutzungsbedinggungen des Vertrags, den du mit der Plattform deiner Wahl eingegangen bist. Das bedeutet, wenn du dich nicht an die Regeln der AGB's u. Nutzungsbedingungen hälst, denen du zugestimmt hast, dann darf, kann, soll, muss für deine Veröffentlichung Schluss sein. Auch Zeitschriftenverlage sind nicht verpflichtet, deine Leserbriefe zu veröffentlichen.

Gründest du deine eigene Plattform, kann dich niemand an deiner Veröffentlichung hindern, solange du nicht gegen Gesetze verstößt.

 

ENTDECKT! Das Arbeitspapier von Fragensteller, Wuslon und Co!

Der 10-Punkte-Ratgeber: So demaskieren Sie „Rechte“

 

Wirklich von den dreien? Üble Nachrede? Verleumdung? Fälschung?

 

Maas und Grummelzack: Zwei Radikale auf einer Mission, für die der Zweck (Hauptsache gegen Rechts) die Mittel (Abschaffung der Meinungsfreiheit) heiligt. Solchen Leuten muss man immer und überall entschieden entgegentreten. Keine Macht den Radikalen und den Demagogen!

 

Erst beruhigen, dann schreiben, dann melden und petzen

 

Selbst in Hitler-Deutschland oder der DDR durfte jeder denken, was ihm beliebt - konnte ja schließlich niemand verhindern! Und selbstverständlich war einem dort niemand bei der Verbreitung der eigenen Meinung behilflich, wenn sich diese gegen das Regime richtete. Diese typisch deutsche Haltung gegenüber Regimekritikern möchtest du scheinbar konsequent weiterführen. Es macht einen schlicht fassungslos!

 

Ein Laie kann gar nicht entscheiden, was unter den jeweiligen Strafgesetzparagrafen fällt.
Wenn dem so wäre, bräuchte es keine Richter mehr...

 

"Weitere Informationen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Melden von Inhalten, die deiner Ansicht nach rechtswidrig nach dem NetzDG sind,..."

 

Wieso, Schnauze halten und gut ist! Genau das ist doch Sinn der Sache und für jeden ganz einfach umsetzbar. So stellen sich Mass und Grummelzack das wohl vor.