Bundestag beschließt Gesetz gegen Hass im Netz

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Getroffen von einer intellektuellen Null-Option? Eher unwahrscheinlich.

 

Frischlinge sind hier häufig keine

Über Wellen schlagen und zurückkehren gesprochen. Können die usual supects bitte wieder in ihr Politikklo abtauchen?

 

Komm' mach en Abgang zur Antifa. Kannst dann ja noch bei indymedia einen Abstecher machen (im Sinne von Umweg).

 

Dachte ich mir auch gerade.

Mehr Sorgfalt bitte.

 

Ich habe mal eine Frage:
Verschiedene BVB-Fan (bin ich nicht) schreiben bei Facebook:
1. Schalke04 ist ein wid..li..er Dre..s-Verein, ich hasse den
2. S04 geht gar nicht, dann lieber kotzen bis zum Abwinken
3. Das Stadion von Herne-West (Schähname für Schalke, soweit ich es weiß), müsste durch einen Tornado komplett zerstört werden
4. XY ist der unfairste Spieler des gesamten Profisports, eine wahre Schande

Alles nicht schön, aber was ist zu entfernen..........?

Eben..........Auslegungssache und das ist das Problem

Da sitzt, z.B. jemand bei Facebook, sage ich mal "im" Frühdienst, der meint , Beitrag 1 und 4 müssen entfernt werden!
Der im Spätdienst hätte 2 und 3 genommen, der Nachtdienst hätte alle vier als akzeptabel angesehen....

 

Ob eine Beitrag als Hassrede, Satire, Beleidigung oder Drohung zu werten ist, können und sollen nur Gerichte entscheiden. Heiko Maas übergibt aber diese hoheitliche Aufgabe an Firmen wie Facebook und Google. Damit sie auch motiviert sind, fleißig zu löschen, wird mit drakonische Strafen von bis zu 50 Millionen Euro gedroht. Auch die geringe Zeitspanne in der bewertet werden soll ob ein Beitrag gelöscht werden muss, ist ein Witz. Dieses Gesetz wird dazu führen das Facebook & Co in vorauseilendem Gehorsam alles löschen werden, was sie auch nur annähernd einer Strafe nahe bringt. Dieses Gesetz führt quasi zu einer Vorzensur.

Mit dem NetzDG wird das gleiche passieren wie mit der Brennelementesteuer, aber bis es soweit ist, werden einige Monate ins Land ziehen. Leider fallen in diese Zeit die Bundestagswahlen. Kritiker unserer Regierung werden es nun schwerer haben.

Allerdings bietet dieses Gesetz auch die Möglichkeit endlich Linksextreme, SJW und Islamistische Hetze zu stoppen. Bis jetzt lag der Schwerpunkt der Löschaktionen ja eher im konservativen und rechten Lager. Ob Maas daran gedacht hat, das nun auch die Stiftungen die er unterstützt und die Stimmung für ihn machen, sowie die ÖRs Ziel von Löschaktionen werden könnten? Was diese Organisationen und Sender von sich geben, ist oft schwer zu bewerten. Bei einigen Formaten von FUNK z.B. geben die Protagonisten Sachen von sich, die sich als Satire oder aber Rassismus werten lassen. Das ist manchmal schwer zu unterscheiden. Warum also sollte Facebook, Google und Co, nicht auch zweifelhafte Beiträge von dieser Seite, in vorauseilendem Gehorsam löschen? Eigentlich muss nun der Bürger hingehen und alles melden was auch nur annähernd nach Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus riecht. Auf das der Schuss nach hinten los geht.

 

Wenn man NSU, RAF, Roten Brigaden, Basken, Nordiren, US-Rednecks, FARC, einige Gruppierung in der Ukraine ausschließt.... kann man den Satz umdrehen ...

 

@rubbisheraser Dir sollte ein Angehöriger der Rasse, die nicht genannt werden darf, etwas antun, das man hier nicht schreiben darf!

 

Warum wird hier jemandem gedroht?