ARD startet Aktion gegen Hass im Netz

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Fakebook ist die WAHRE "LÜGENPRESSE" und könnte von mir aus komplett geschlossen werden.

 

Wuslon meint vermutlich sich selbst.

 

Die jüngere deutsche Vergangenheit(drittes Reich, DDR) zeigt ganz klar wie schädlich und gefährlich jede Art der Zensur ist.
Deswegen wird von mir jede, auch "gutgemeinte" Art der Zensur massiv abgelehnt. So schädlich können (angebliche) Hasskommentare gar nicht sein, um dies zu rechtfertigen. Verstößt einer mit seinen Kommentaren gegen die Gesetze kann er auch heute bereits strafrechtlich verfolgt werden.

 

Nicht hier, sondern die entsprechenden Leute in den sozialen Netzwerken.
Bitte mein Posting nochmal lesen.

Was soll der Mist? Du lässt echt keine Gelegenheit aus, mich anzufahren.

 

Neue Entwicklungen/Medien erfordern halt beizeiten neue Gesetze. So ist der Lauf der Dinge.
Anders ist dem Schmutz der da mittlerweile ungehemmt verbreitet wird doch gar nicht mehr Herr zu werden.

 

"Der Weg in die Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert." Dieses Sprichwort hat bis heute seine Gültigkeit.

 

Nicht hier, sondern die Leute, die mit dem Zensur-Geschrei verteidigt werden. Forderungen, irgendwen zu vergasen u.ä. haben nämlich mit "Meinungsfreiheit" rein gar nichts zu tun – und einzig um solche Beiträge geht es bei der Diskussion.

 

Es ist doch kaum noch möglich, nicht gegen irgend ein Gesetz zu verstoßen.

q.e.d.

Aber die Gesetze richten sich gegen die, die sich wehren!

 

Mir scheint das die Propaganda des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks, bei Ihnen ganze Arbeit geleistet hat. Wissen Sie überhaupt worüber Sie reden? Sie wollen also den Rechtsstaat abschaffen, damit Firmen und Stiftungen darüber befinden, was wir sagen und schreiben dürfen?
Hier geht es um eine Vorzensur. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Die Groko will ein Gesetz durchdrücken, das es Firmen erlaubt eine Vorzensur durchzuführen. Dieses Gesetz erlaubt es ihnen nicht nur, es verpflichtet sie sogar dazu und droht ihnen drakonische Strafen an, wenn sie sich weigern. Die Folge wird sein, das die Anbieter der Socialmedia Plattformen, alles wegzensieren was auch nur im entferntesten dazu führen könnte, sie haftbar zu machen. In einem Rechtsstaat darf es keine Vorzensur geben. Gerichte müssen darüber entscheiden was gelöscht werden muss und zwar BEVOR es gelöscht wird.

Wir regen uns über den Umgang mit der Meinungs- und Pressefreiheit in Ländern wie Türkei, Iran und China auf und bejubeln das bei uns die Vorzensur eingeführt wird. Das ist doch paradox.

Die bestehenden Gesetze reichen aus um mit "Hate Speech" fertig zu werden. Dank der Vorratsdatenspeicherung, die ja auch von der Groko durchgedrückt wurde, ist es ohne weiteres möglich Tatverdächtige zu ermitteln. Die Medien berichten doch recht häufig über Verurteilungen von Facebook Usern wegen Beleidigung, übler Nachrede oder Volksverhetzung. Die Gesetze funktionieren also und sind konform mit unserem Grundgesetz, im Gegensatz zu dem was Maas und da verkaufen will.

 

Solche Aussagen können auch heute schon strafrechtlich geahndet werden, weswegen bedarf es eines neuen Gesetz? Man stellt es teilweise so dar, als ob man gegen solchen Aussagen überhaupt nichts unternehmen könnte und das ist schlicht "Volksverdummung".

Derzeit mag es vielleicht nur um die von Dir genannte Aussagen gehen, aber wer entscheidet was erlaubt ist?
Wie schaut es mit der Aussage "Die Flüchtlinge sind deutlich straffälliger als Deutsche", oder "Alle Flüchtlinge müssen abgeschoben werden"? Diese Aussagen sind erlaubt, werden aber von einigen nicht toleriert und könnten deswegen gelöscht werden.

Was ist mit der Aussage "Die AFD ist ein Haufen voller Nazischlampen und Schweine"? Dies erfüllt wahrscheinlich bereits den Tatbestand der Beleidigung, würde aber unter Umständen nicht gelöscht werden, da es vielen, auch den "Zensierern" gefällt.

Es ist schlicht ein sehr gefährlicher Weg, welchen man einschlagen will.