[1/2011 Bundestag] Debatte gegen KiPo im Netz,hat die CDU aus ihren Fehlern gelernt ?

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AW: [1/2011 Bundestag] Debatte gegen KiPo im Netz,hat die CDU aus ihren Fehlern geler

Falls man ein kinderpornographisches Werk nicht aus den Buchläden entfernen, nur aus den Regalen nehmen kann, sollte man es weiterhin als Bückware vorrätig halten?

 

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sollte diese Parlamentsdebatte auf bundestag.de mal temporär offline gehen oder sonst nicht abrufbar sein, findet sich hier eine Kopie in Tonform.
Ist ganz praktisch. Außerdem benötigen diese Reden für 52 Minuten Debatte im Gesamt-Download nur 9 Megabyte Traffic.


"Blockmaster"

Ja Unwissenheit, jedenfalls bis an dem Tag an dem das Gesetz auch mit den Stimmen der SPD beschlossen hat. Übrigens am 18.6.2009 (Donnerstag).
Das war der Tag wo die Unwissenheit der SPD in Sachen Netzpolitik entlarvt wurde. Der Bundestagspräsident, sogar Wolfgang Schäuble wies Monatelang später darauf hin (als es schon beschlossen war), das das Gesetz möglicherweise verfassungswiedrig ist. Mindestens ab dem Zeitpunkt muss auch der SPD ein Licht aufgegangen sein sodass sich einige gedacht haben, "wir haben da einen Fehler gemacht".
Die Debatte am 20.1.2011 im Bundestag auf Antrag der SPD zeigt zumindest, das die Partei sich damit befasst und gelernt hat. Im Grunde genommen hätte man sowas eigentlich von der CDU erwartet. Aber wie auch ? die Ministerin wurde in ein anderes Ministerium geschachert und der Rest der Partei befürwortet noch immer Internetsperren. Jedoch beginnen auch sie langsam zu korrigieren.

Vertrauen schafft man nur durch richtiges handeln,kennt doch jeder, das ist in der Poltik wohl auch nicht anders als in der bürgerlichen Zivigesellschaft. Sympathiepunkte erwerben sich die Parlamentarier durch charismatische Gesichter und warmen Worten, das dies oftmals der falsche Weg in der Wahrheits.- und Interessenfindung ist zeigen so viele Beispiele. Die Dummheit und Unaufgeklärtheit der Masse, fabriziert durch Konzernmedien sowie steigende Wahlverweigerung ist das größte Problem. Redaktionelle Ausdünnung von Qualitätsmedien in der Vergangenheit, Würde es ein kritikhaltigeres Medium geben, wären auch Fratzen in der Politik wie Frau Schröder, Rößler und Merkel undenkbar. Zum Glück gibt es dieses Medium schon. "Wikileaks" und dessen zukünftige Nachfolger.

Die CDU war mit einigen Ministern anwesend, wenigstens. Normalerweise sollte sich die Ministerin selbst stellen. Aber gut, eine Nachfrage könnte nur noch von Zeitungsinterviewern kommen. Beginnend mit "Frau von der Leyen: Im Bundestag wird aktuell das Gesetz ihrer Partei als kontrakproduktiv sogar grundgesetzwidrig debattiert" ....usw.
Interessieren würde es mich schon wie sie das selber heute sieht, denn die Frau ist gefährlich. Viele wissen auch heute dank der Unaufgeklärtheit der Masse nicht wozu Macht durch schäbige Charaktere und deren Handlungsweisen befähig.

 

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Meine Frage war eher an Blockmaster gerichtet, da seine letzte Frage darauf abzielte eine "man-kann-nicht-löschen" Meinung ala von der Leyen aufrecht zu erhalten.

Da stellt man dann einfach hübsche STOP Schildchen auf, an denen braucht man ja nur 2 sec zu stehen und schon geht alles weiter wie gehabt.
Daher der Vergleich mit den Buchläden.

 

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Das heisst die in allen Medien präsenten Aussagen von "Zensur" und "eingeschränkten Bürgerrechten" und der Austritt von Tauss haben die SPD nicht dazu bewogen darüber nachzudenken ob das Gesetz Verfassungsgemäss ist? Das wird ja als schlimmer

Wikileaks hat (bisher) rein gar nichts zu Innenpolitischen "Aufklärung" beigetragen. Dafür bieten z.B. TV Sendungen wie Fakt, Panorama, etc. so etwas STÄNDIG. An dieser Stelle ist Wikileaks Überflüssig oder würde zumindest nichts neues bringen.

Nö, gab es niemals.

Richtig, haben sie aber nie.

Und beim löschen kann es niemals passieren das legale Seiten gelöscht werden?

Dann sagt doch: "Wenn löschen nicht funktioniert soll nichts weiter unternommen werden."

Nein, es ging um die Aussage von sky2 der auf den Satz von Stephan Mayer:
"fals das Löschen nicht gelingt muss ich dann doch redundant auf das Sperren zurückgreifen können."
Geantwortet hat:
"wenn der Inhalt der Seite bereits als KIPO eingestuft wurde, warum kann das dann nicht gleich gelöscht ?"

Das hört sich für mich so an als wolle er als Alternative zum löschen die Löschung vorschlagen. Vielleicht hab ich das auch nur falsch verstanden?

Und beim löschen sind es dann Stunden oder Tage bis es wieder Online ist. Auch keine sooooo sonderliche Verbesserung.
Das Gleiche in grün nur noch gefährlicher bzgl. der angeblichen Zensurgefahr, da man dann nicht mehr in der Lage ist festzustellen ob und was und durch wen gelöscht wurde.

 

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Doofe Kiste
Leider ist keiner willens da wirklich etwas gegen zu unternehmen.
Ich kann mich nicht erinnern, daß ein verantwortliches Ministerium bei Westerwelle anfragte, ob er da was in die Wege leiten könne. Jedenfalls wurde nichts medienwirksam publiziert.
Fazit:
Alles bleibt wie es war und der Pöbel hat was zum stänkern.

 

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Das glaubst du doch nicht wirklich. Ich bin mir noch nicht mal bei Wikileaks sicher, ob die nicht irgendwelche Dokumente aus irgendwelchen Rücksichtnahmen zurückhalten. Wenn bei einer Sendung wie Panorama, Fakt o. ä. irgendwas brisantes gesendet werden soll und der Golfpartner des Intendanten betroffen ist, wird der Redakteur sicher auch entsprechend geblockt. Die Rücksichtnahmen auf die Politik sind bei den Sendern, egal ob privat oder öffentlich, ja schon quasi eingebaut. Da nützt nur dezentrales und bedingungsloses veröffentlichen und verteilen. Wikileaks ist schon wieder viel zu sehr organisiert und tanzt dazu noch viel zu sehr nach Assanges Nase als das ich Wikileaks 100%tig vertrauen würde.

Es ist schlicht ein Frage von Manpower und Geld. Wenn genügend Kraft und Zeit dazu aufgewendet wird, die entsprechenden Sachen immer wieder zu löschen oder entsprechende Seiten zu manipulieren, kann man den Betreibern das Leben schon ziemlich schwer machen.

Eine Zensurgefahr sehe ich übrigens auch nicht unbedingt. Ich bin mir aber auf keinen Fall sicher, dass die entsprechende Stelle beim BKA ihre neugewonnene Macht im Laufe der Zeit für andere Sachen als Kipo auszuwerten und zu verfolgen. Haben wir solch eine Möglichkeit und Institution erst mal geschaffen, haben wir die Büchse der Pandora geöffnet und die Begehrlichkeiten unserer Politiker sind ja kein großes Geheimnis. Ich habe jedenfalls keine Lust, irgendwann auf einer Liste beim Verfassungsschutz geführt zu werden, nur weil ich mal etwas sehr systemkritisch geschrieben habe.

Ich traue einem Staat und seinen Institutionen per se nicht. Die Intelligenz eines Mobs, egal ob er aus normalen Bürgern, aus Politikern oder auch aus Polizisten besteht, geht bei entsprechender Macht noch mehr gegen Null, als es bei einem gewöhnlichen Mob schon der Fall ist.

 

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Der Intendant wird über den Inhalt JEDER Sendung im TV, Radio, Internet etc. unterrichtet? Hat der dann überhaupt noch Zeit zum schlafen oder essen?

Das wird immer wieder behauptet, aber das was (zunmindest im ÖR) gesendet wird widerspricht dem meiner Meinung.
Einige scheinen das wohl zu glauben weil es keine schonungslosen Hetzkampagnen gegen sämtliche Politiker gibt nach dem Schema Infokrieg oder ASR.

Ihre Macht könnten sie heute auch schon missbrauchen.

Ich frage mich nur immer warum Gesetze mit Internet und Datenspeicherung "die Büchse der Pandora" sein soll? Wir haben in Deutschland tausende Gesetze die für die Bevölkerung zich mal gefährlicher sind wenn sie Missbraucht/Gebrochen werden würden.

Das ist weder mit Stopschildern, noch mit Löschungen möglich.

Einzelnen Personen traue ich auch nicht zwingend. Aber ich sehe keinen Grund zu glauben das das BKA und alle seine Mitarbeiter urplötzlich auf die Idee kommen die totale Zensur einzuführen.

 

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Internetkontrolle hat die Politik gefordert seit es Internet gibt.

Stoppschilder sind doch albern.
Ich stelle mir das in anderen Bereichen vor.
In der Bank u.a.
Stopp, Banküberfall verboten, wir müssen sie leider durchsuchen.
Als ob nicht jeder wüsste das Banküberfall verboten ist und als ob das potentielle Kandidaten davon ab hält.

 

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Bei Banken wäre das sogar sinnvoll. Stopp, Gehirn einschalten vor dem Betreten der Bank und zusätzlich ein Warnschildschild vor jedem Kundenberater

 

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Wir bekommen mit Sicherheit nicht einmal 50% davon mit, was hinter verschlossen Türen verhandelt wird und wenn tatsächlich mal ein Reporter von was brisantem erfährt, muss er sich selbstverständlich das OK von übergeordneten Stellen einholen. Schau die doch blos die Sache mit der Sauerlandgruppe an. Da sollte dem Volk weisgemacht werden, dass es sich um schlimme und gefährliche Terroristen handelt, dabei waren es nur völlig verwirrte Möchtegernterroristen, die niemals auch nur irgendwas auf die Reihe bekommen hätten und sie standen unter permanenter Beobachtung des BKA und des Verfassungsschutzes. In der Berichterstattung sah das natürlich völlig anders aus. Im Feature des Deutschlandsfunks, dass wohl nicht Meinstream genug ist, um von entsprechenden Stellen ernst genommen zu werden, würde dann die tatsächliche Wahrheit hinter der Meldung berichtet. So passiert das jeden Tag. Glaubst du denn tatsächlich, wir werden umfassend informiert? Ich mit absoluter Sicherheit nicht.

Es soll eine unkontrollierte Datensammlung beim BKA angehäuft werden. Man muss ja ziemlich naiv sein, um zu glauben, dass mit diesem Mittel nicht noch ein paar zusätzliche Dinge überwacht werden. Wenn da nicht quasi ständig ein unabhängiger Datenschützer daneben steht, geht das gar nicht.