Russland im Abseits

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Warum nicht ?

Hätte man es bei Hitler auch nicht versuchen sollen, weil irgendwer schlimmeres ihm nachfolgen könnte ? Das ist Feiglingsdenke.

 

Ja und ? 10% Chance statt 100% Gewissheit.

 

Glaube ich nicht, weil Putin als Staatspräsident durch das Wiener Übereinkommen geschützt wäre.

 

Nein

 

Dazu habe ich leider nichts finden können.

 

Dann such einfach nach diplomatischer Immunität.
Nach New York zur UN muss auch jedes Vollmitglied durchgelassen werden.

 

Habe gesucht und nichts gefunden, was im Falle eines Haftbefehls des IStGH passiert. Fakt ist aber, dass der Haftbefehl da ist und die sich auch etwas dabei gedacht haben.

 

Bei diplomatischer Immunität kann kein Haftbefehl vollstreckt werden.

Als Diplomat kannste sogar besoffen Auto fahren und die Polizei wäre machtlos.
In Berlin parken Botschaftsfahrzeuge wo sie wollen.
Zu erkennen an einem 0 Kennzeichen.
Abgeschleppt werden oder Strafzettel ist nicht.

 

Ordnungswidrigkeiten mit Kriegsverbrechen zu vergleichen hat schon was....
Wobei zwar grundsätzlich die Immunität auch bei Straftaten greift, aber wie das in dem Fall wäre, kann ich aus dem Stegreif nicht beantworten.

 

Das ist doch der Grund warum sich Julian Assange in eine Botschaft geflüchtet hat weil er per Haftbefehl gesucht wurde. (auch wenn das ganze nur ein vorgeschobener Grund war).

Sollte Putin nach Deutschland reisen würde man ihn Festnehmen dürfen.