Atomausstieg: „Tagesthemen“-Livesendung zur Abschaltung der letzten AKW

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nochmal der Atomausstieg wurde von der CDU und FDP beschlossen, es steht sogar in Gesetz, wann dieser Ausstieg erfolgen musste.
Es gab also maximal die Möglichkeit, das Gesetz zu ändern. Aber da alle bis auf die AFD und eventuell der Linken für den Ausstieg waren, wie sollte es also gehen ?

Die AFD kann keine geltenden Gesetze ändern, der Ausstieg war nicht mehr zu verhindern.
Die 4,8 % mein letzter Stand werden nicht zum Untergang von Deutschland führen, das werden die Kohlekraftwerke übernehmen.
Es geht also nirgends das Licht aus.

Dann noch mal die Frage an dich, was hättest du gemacht ? Wie gesagt, für eine Getzes Änderung gab oder gibt es keine Mehrheit.
Du kannst dich wie Söder hinstellen und sagen es ist blöd, aber das ändert nix an der Lage wie es ist. Das weiß auch der Söder. Deswegen kann er ja den Unsinn erzählen

 

wenn ich lese, da Söder will Bayern unser Atomkraftwerk sozusagen in eigen Regie weiter betreiben, gleichzeitig aber ein Endlager in Bayern ablehnt... dann ist man dann doch nicht mit vollem Herzen dabei... alles nur blabla weil die öffentliche Stimmung momentan gegen diese Abschaltung ist und man will gut da stehen.

 

und man muß auch dazu sagen: die grünen sind an der Macht. die grünen sind entstanden,verbessert mich wenn ich mich täusche, aus der Anti-Atom Bewegung der 80er jahre. diese Partei wird doch nicht einen Beschluss zurücknehmen der zum ausstieg aus der Atomenergie führt....

 

Ja ja... die Grünen sind für ihn der neue Laschet... hättet ihr bloss anders gewählt...

 

ich wars nicht

 

Ach der Söder ...Genehmigung zum Leistungsbetrieb ist erloschen...es muss rückgebaut werden,
kein Wunder will er das mit dem Atomgesetz ändern..da hat die Ampel aber bestimmt was dagegen

 

Wenn er es schafft dass die Kompetenz vom Bund an das Land geht dann schon.

Der Rot Grünen Vorgängerregierung von 2002.
Mein Motto seit heute:

 

Funktioniert ja schon beim Thema Bildung super.

 

t

er hätte wahrscheinlich mehr Erfolg Bayern für unabhängig zu erklären. da würde sich sicher im Bundestag und Bundesrat nicht nur eine absolute Mehrheit finden, sondern gleich eine 2/3 Mehrheit finden..

abgesehen davon müßte er dann ein Endlager im Bayern finden. das will er aber nicht.... und die Bayern sicher auch nicht. . eigentlich wills keiner vor der Haustüre haben.

 

Nö, das wird leider nicht mehr passieren, da das Gesetz geändert werden muss und das geht leider nicht ohne 2/3-Mehrheit des Bundestages und absolute Mehrheit des Bundesrates. Ich denke nicht, dass da eine annehmbare Mehrheit zusammenbekommen wird.