Vorschlag: Rundfunkbeitrag aussetzen wegen hoher Energiepreise

Anzeige

Wenn Du diese kennst, heißt das nicht automatisch das es auch bei allen so ist. Es gibt auch bei Bonzen die irgendwas finanzielles zu Lasten anderer zu ihren Gunsten missbrauchen.

Der DF-Artikel ist so kurz wie viele Bild-Artikel und irgendwie ist der Vorschlag total gaga.

 

Ich bin mir ziemlich sicher dass dieser Vorschlag alleine aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar wäre.
Dazu wäre eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages notwendig, und dem müssten alle Bundesländer (mit Mehrheit der Abgeordneten) zustimmen.

Ansonsten: Wer sollte das anordnen ohne dass diese Anordnung einfach durch ein Gericht wieder kassiert werden würde?

 

Dann leben sie aber nicht von 470€/Monat sondern haben andere Geldquellen! viele müssen heute zur Tafel gehen. Denn mit 4,70€/Pro Tag kommt man für Lebensmittel schon seit Jahren nicht mehr aus, zumal die Kosten für Energie ja diesen Anteil weiter auffressen.

 

Hähä, ich höre schon jetzt den Aufschrei von ARD/ZDF.
Mal gespannt wann dieser los geht.

 

Weshalb sollte es einen Aufschrei von Seiten der ÖR geben wenn dieser Vorschlag aus rechtlichen Gründen nicht real umsetzbar ist?

 

Ja, und wenn ständig die Mittelschicht alles zahlen muss, dann gibt es bald keine mehr. Man scheint sich ja einig die unteren Einkommen zu entlasten, und die oberen nicht anzutasten, also trägt mal wieder alles die Mittelschicht. Wenn man so weitermacht gibt es bald keine mehr.

 

Richtig und die ALG II bekommen keine Entlastung, wozu auch es gibt ja die Tafeln die auch keine fast Lebendsmittel mehr haben.

 

„So sollen die Bürger in Deutschland wegen steigender Preise im laufenden Jahr einmalig mit einer Energiepreispauschale von 300 Euro über die Einkommensteuer entlastet werden.

Die Koalition hat sich zudem auf eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate geeinigt. Laut Lindner sei unter anderem vereinbart, den Spritpreis befristet auf drei Monate zu senken, und zwar Benzin um 30 Cent je Liter und Diesel um 14 Cent pro Liter.

Zudem sollen Empfänger von Sozialleistungen nach dem Willen der Ampel-Koalition wegen der hohen Energiepreise eine weitere Einmalzahlung bekommen. Zusätzlich zu den bereits beschlossenen 100 Euro sollen pro Person weitere 100 Euro ausgezahlt werden.

Auch will die Koalition für 90 Tage ein Ticket für neun Euro pro Monat für den Öffentlichen Personennahverkehr einführen. Dazu sollen die Länder entsprechende Mittel bekommen.“

Siehe

Entlastungspaket: Billiger tanken und Bus fahren

 

470€/Monat ergeben nach meiner Rechnung gut 15€ pro Tag im Monat. Wieviel man davon für Lebensmittel pro Tag ausgibt, müsste man genauer untersuchen.

 

Ich habe den Eindruck, dass der Vorschlag der Politikerin von DF nicht in Gänze weiterverbreitet wurde. In einem Focus-Artikel steht nämlich: "Die erlassenen GEZ-Beiträge sollen Heinold zufolge über den Bundeshaushalt kompensiert werden." Es geht also keineswegs darum, dass die ÖR auf etwas verzichten sollen.

Strotti