RT DE will in Deutschland wieder senden und schielt auf Österreich

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Laut DerStandard:

Rechtliche Schranken in Österreich
Einer Zulassung in Österreich steht das AV-Mediendienstegesetz entgegen. Demnach können juristische Personen des öffentlichen Rechts – inländische wie ausländische – nicht AV-Mediendiensteinhaber sein. Ihnen sind lediglich Übertragungen von Sitzungen der Gebietskörperschaft im Kabel mit höchstens 120 Minuten Dauer erlaubt.

 

Verantwortlich für RT DE ist die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin. Damit gilt dieser Sender als ein in Deutschland ansässiger TV-Sender, der eine deutsche Sendelizenz benötigt. Und keine serbische. Liegt die nicht vor, kann die Medienanstalt die Verbreitung auf allen Verbreitungswegen untersagen, was sie getan hat. Youtube, Astra und Co. riskieren keine Bußgelder in einem so sonnenklaren Fall.

Unabhängig vom Sitz benötigt jeder Sender, der erkennbar in deutscher Sprache und für den deutschen Markt seine Sendungen aufbereitet, eine deutsche Sendelizenz.

Irgendein Sender aus dem Iran sendet nicht für Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht aus Deutschland, auch wenn er technisch zu empfangen ist. Das ist der Unterschied.

RT DE hat nie eine Sendelizenz in Deutschland beantragt, weil denen als Putins Propagandasender klar ist, dass sie die deustchen Vorgaben nicht erfüllen können. Insbesondere die Vorgabe der Staatsferne. Die serbische Sendelizenz nützt einem deutsche TV-Anbieter nichts, deswegen hat RT rechtswidrig in Deutschland sein Programm ausgestrahlt.

So sind die Regeln.

 

RT mit seinen Taschenspielertricks.

 

Aus Österreich sendete doch auch mal TV6 unverschlüsselt Vollerotik. Scheinbar sind oder waren die Regeln dort lockerer

 

Das betrifft wieder den Jugendschutz. Bei Sky wird für Blue Movie in Österreich auch nur die Sky PIN verwendet.

 

Der Jugendschutz wurde dann aber wegen TV6 durch die österr. Regierung per Gesetz derart verschärft, dass TV6 infolge auch pleite ging.

 

war nicht der Grund, das der Typ hinter die Schwedischen Gardinen ging ?

 

Nun, was ist dann mit den Standbild-Sexkanälen auf ASTRA, die, soweit es mir bekannt ist, mit israelischer Lizenz senden und speziell an Zuschauer in Deutschland gerichtet sind?

 

Ich habe heute Nachmittag mal ein wenig an meiner Bastelschüssel gedreht und kann den immer noch auf 16°Ost empfangen. Der Transponder ist zwar etwas eigenartig, hat nur den einen Sender, aber geht ohne Probleme.

 

Vorhin ging es doch um Hotbird oder ?
Woher hast die Info mit Israel, ist der Transponder nicht von einer deutschen Firma ?
(MB Satellite)