Bundestagswahl 2021 - Der Thread und die Abstimmung

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Diverse nicht vergessen.

 

Joana Cotar von der AFD ist recht süß.
Ok, DAS war sexistisch.

 

Habe ich durch das Gender GAP *ende doch beigefügt.

 

Ich bin zwar von den Grünen und Baerbock auch nicht angetan aber wenn es nur noch die AfD und die Grünen geben würde wähle ich auf alle Fälle keinen von beiden. Dann werde ich Nichtwähler*ende.

 

Die Nichtwähler Stimme*ende werden in Zukunft automatisch auf die Parteien in fairen Aufteilung hinzugefügt.

 

AfD ist unwählbar, und vor allem, was bringts die zu wählen ? Damit wählt man genau genommen indirekt Baerbock. Mit der AfD wird de facto nie jemand koalieren.

Wer keine grün-woke Politik will, dem bleibt eigentlich nur die Union oder FDP zu wählen, wobei man auch bei der FDP ein gewisses Risiko eingeht.

Wissler von den Linken hat nun auch die Forderung von Habeck zurückgewiesen, die NATO anzuerkennen. Das sei ein "Kriegsbündnis". GRR geht richtig gut los ... und bei der Union atmen sie wahrscheinlich auf, endlich beginnt es auch im linken Lager zu rumoren. Noch feiern sich die Grünen, aber egal wie man regiert, es wird nicht einfach...
Die völlig unerfahrene Baerbock soll wirklich Koalitionen zusammenhalten, in der entweder eine völlig weidwund geschossene SPD sowie eine nach ultra links gerückte Linkspartei sitzt oder eine Lindner FDP ? Naja unterhaltsam wirds allemal.

 

Man hat auch damals gesagt man wird mit den Grünen nicht koalieren. Kommt Zeit, kommt Koalition. Und, wenn auf einmal 25% die AfD wählen würden, wären andere Parteien wahrscheinlich im ähnlichen Spektrum, insofern Wille des Volkes und so. Dass wäre eben das krasse Gegenteil von Baerbock.

 

Der Bundestag kann sich nicht selbst auflösen. Das geht nur mit Hilfe des Misstrauenvotums (Artikel 67 GG). Sowas ist es tatsächlich im Jahr 1982 passiert, als damals Helmut Schmidt nach dem Bruch der SPD/FDP-Koalition vom Bundestag zum Sturz gebracht wurde und Helmut Kohl vom Bundestag zum Kanzler gewählt wurde. Der Bundestag wurde mit Hilfe des Artikel 68 GG vom Bundespräsident aufgelöst, nachdem Helmut Kohl eine Vertrauensfrage gestellt hatte und er nicht die erforderliche Mehrheit des Bundestages bekommen hatte. Da hatte Helmut Kohl den Bundespräsident gebeten, den Bundestag aufzulösen. Im März 1983 fand dann die Neuwahl statt und CDU bekam dann vom Volk den Regierungsauftrag.

Der Artikel 63 GG bezieht sich nur auf die Wahl innerhalb des Bundestages, d.h. der Bundespräsident schlägt den Bundeskanzler zur Wahl vor, nachdem seine Partei bei der Wahl vom Volk die Mehrheit errungen hat und er muss den Gewählten zum Bundeskanzler ernennen. Es gibt noch andere Möglichkeiten, wenn der Vorgeschlagene nicht die erforderliche Mehrheit des Bundestages errungen hat. Aber das würde hier den Rahmen sprengen.

 

Hat Schröder 2005 auch gemacht. Er hat sich willentlich das Vertrauen nicht aussprechen lassen, dann hat Köhler den BT aufgelöst. Folge waren 16 Jahre Merkel (Scherz).

 

Die SPD ist schuld an Merkel?