Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

Anzeige

Wenn das Niveau nicht mehr sinken kann, wird über sowas gespottet.........infantil²

 

Da bin ich mal gespannt, wie schnell man die Corona Verordnung überarbeiten wird um dann zu sagen, ab einer Inzidenz von 30 oder niedriger.

 

Nicht nur die Ungleichbehandlung auch die Verhältnismäßigkeit scheint dem Gericht bei der Urteilsfindung ein Dorn im Auge gewesen zu sein.

Die Vorschrift sei eine Ungleichbehandlung gegenüber „privilegierten Geschäftslokalen“ wie Buchhandlungen und Blumenläden, in denen eine Person pro 15 Quadratmeter als „infektionsschutzrechtlich unbedenklich“ angesehen werde, urteilte das Gericht (Az. 2 B 58/21).


Die gegenwärtige Regelung verletze auch das Grundrecht der Berufsausübungsfreiheit und die Eigentumsgarantie, teilte das Gericht mit. Zudem bestünden angesichts der Infektionslage „erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Betriebseinschränkungen“.

 

Wieder muss Merkel ran, weil es die Gesundheitsminister alleine nicht hinbekommen....

Merkel und Länderchefs sollen Impfstart in Praxen festlegen

 

Könnte ja die Task Force von Spahn und Scheuer zusätzlich übernehmen .

 

Das ist dann ein Eigentor denn dann wird man die Läden wieder ganz schließen müssen.

 

Cmon... Kann doch echt nicht wahr sein, dass man da sich nicht einig werden will. Alle die impfen können, sollen impfen. Ich verstehe das nicht. Hier mal ein Bericht. Britische Impfkampagne: Erfolgreich - auch wegen der Hausärzte

 

Du erinnerst dich an heut vormittag hier im Thread...Theorie (20 Millionen Impfungen pro Monat, bis Juli alles durch) und (verlinkte) Praxis

Exakt. Es wird so kommen wie mit dem Fitnessstudio Betreiber in Bayern Ende 2020. Der hatte auch erfolgreich geklagt wegen Ungleichbehandlung mit anderen Sportstätten. Ergebnis war nicht etwas die landesweite Öffnung der Fitnessstudios, sondern die komplette Schließung der "anderen Sportstätten". Zack, Gleichbehandlung wieder hergestellt. So werden also auch Buchhandlungen etc. wieder schließen müssen.

 

Richtig, eigentlich dürfte man die gar nicht öffnen!

 

Ja, dass habe ich ja kurz vor deiner Antwort geschrieben. Ich sehe dass ja wie du. Deswegen bin ich skeptisch bezüglich der hohen Impfungskapazitäten. Und noch eine Gefahr droht!

Je länger dieses Gezeter geht umso eher steht die Chance, dass die Bürger sich von einer Impfung abwenden. Ganz gefährliches Spiel!