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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

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  1. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Sowas macht man nicht unter Freunden. :whistle:
     
    Redfield, 24. Februar 2021
    #35801
  3. Berliner

    Berliner Lexikon

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    Das Wunderkind hat in 2021 bisher alles versemmelt.
     
    Berliner, 24. Februar 2021
    #35802
  4. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Eike, 24. Februar 2021
    #35803
  5. RugbyLeaguer

    RugbyLeaguer Wasserfall Premium

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    RugbyLeaguer, 24. Februar 2021
    #35804
  6. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    125 cm Gilbertini Stab HH120
    Prüffall-Einstufung - AfD bekommt in zwei Gerichtsentscheidungen Recht

    "Das Verwaltungsgericht Berlin verfügte in einer Eilentscheidung, dass das Bundesinnenministerium einen Tweet löschen muss. Das Ministerium habe mit dem Tweet geäußert, dass es sich bei der AfD um einen Prüffall des Verfassungsschutzes handle, stellte das Gericht fest. Dadurch werde die Chancengleichheit im politischen Wettbewerb erheblich geschmälert. Eine Berichterstattung über Prüffälle sei gesetzlich nicht vorgesehen. Das Bundesverfassungsschutzgesetz erlaube dies erst bei Verdachtsfällen, so die Begründung des Gerichts."
     
    Nelli22.08, 25. Februar 2021
    #35805
    grummelzack gefällt das.
  7. EinStillerLeser

    EinStillerLeser Wasserfall

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    Spahn wird jetzt vom Streisand Effekt verfolgt ;)
    Die Medien werden keine Ruhe geben um seine 4 Millionen Villa:geek:
     
    EinStillerLeser, 25. Februar 2021
    #35806
  8. Gast 188551

    Gast 188551 Guest

    Was willst Du damit sagen?
    Ich sehe hier nichts verwerfliches, da es sein gutes Recht ist zu wissen, wem in "seinem" Grundbuch Einblick gewährt wurde.
    Hier wird mal wieder versucht einen Skandal zu konstruieren.
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 25. Februar 2021
    Gast 188551, 25. Februar 2021
    #35807
    Teoha gefällt das.
  9. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Eike, 25. Februar 2021
    #35808
    Teoha gefällt das.
  10. Teoha

    Teoha Lexikon

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    Also mal wieder einer reisserische Überschrift (Unions-Plan).........mit recht wenig dahinter
     
    Teoha, 25. Februar 2021
    #35809
  11. momax

    momax Senior Member

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    momax, 25. Februar 2021
    #35810
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