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Urteil in Dortmund: Corona-Regeln ohne Gesetz ungültig

Interessantes Urteil.

Ein ungewöhnliches Urteil am Amtsgericht Dortmund sorgt für Debatten im Internet: Ein Richter hat am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament - und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung.

 

Ist irgendwo pervers...
Hier schießen die Zahlen durch die Decke und nur weil sich keiner an Regeln halten will.
In Asien hat man dagegen Corona weitgehenst im Griff weil die Leute sich dort an Regeln halten.

 

Sag das mal dem Bundesminister für Gesundheit.

 

Ich fahre trotz Auto auch weiter gerne Bus und Bahn. Auch am Wochenende unternehme ich Ausflüge mit meiner Monatskarte, da ich den ganzen VRS bei uns befahren kann. Ich habe keine Angst mich da anzustecken... Wie gesagt, genug Platz....

 

Das Gesetz ist m.E. das Infektionsschutzgesetz.
Allerdings muss in der VO darauf hingewiesen werden, dass diese aufgrund des IfSG erlassen wurde (Zitiergebot des GG analog zu Scheuers Fauxpas bei der StVO).
Sollte das hier nicht erfolgt sein, hat der Richter m.E. recht.

Ich kann mich schwach erinnern, dass aus einem ähnlichen Grund hier in Baden-Württemberg alle Verfahren vor dem 28.3. eingestellt wurden.

 

Randale hätten sie gemacht. Ob zu Recht, ist fraglich.

Ist bei mir genauso. Die optimale Kombination zum Krankwerden war bei mir stets ÖPNV-Nutzung + Kölner Karneval.

Das habe ich zeitlebens. Es liegt ausschließlich am gesundheitlichen Risiko, dass ich die ÖPNV nunmehr meide. Und da bin ich bestimmt nicht der Einzige.

Das hatten wir schon, lieber Student oder Hartz 4-Empfänger. Du könntest mich wahlweise auch noch als Rentner "beschimpfen" wie du es sonst üblicherweise tust.

Aber zum Thema: Ich finde es einfach ein Unding, welche Lügenmärchen die Kultusministerien verbreiten und welche negative Konsequenzen das für andere Lebensbereiche und Branchen hat, die wegen des Verzichts auf eine sinnvolle Maßnahme unter mutmaßlich sinnlosen Maßnahmen leiden.

Belege?

 

Ab heute müssen wir selbst zu Hause hier im Block im Aufzug einen Mundschutz tragen. Man hat Schilder angebracht und der Concierge machte darauf aufmerksam....
Langsam drehen die frei.

 

Das hätte uns noch gefehlt.
Mutiertes Coronavirus: Dänemark riegelt Gemeinden ab

Impfstoffe könnten wieder Sinnfrei sein.

 

Im Aufzug, wenn man alleine ist, würde ich nicht machen. Mit anderen Personen, die außerhalb leben, aber schon. Aber, wenn ich mir das so anhöre, hast du Eigentum. Was passiert, wenn du dich daran nicht hältst? Will man djr die Wohnung kündigen?

 

Eigentum? Nö.... Miete. Wenn auch gehobener sanierter Standard.