Verschwörungstheoretiker-/Ideologen und Quertreiber

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Das war der Grund für‘s verkneifen nach deinem Verbleib zu fragen.

Versammlungfreiheit ohne Auflagen adieu.

 

Das Punktekonto.

Aber mittlerweile ist mir das klar: Ohne die Mitarbeit eines Moderators, der zwar austeilen, aber nicht in dem gleichen Maß einstecken kann, bräche dieses Forum ja ein. Habe ich zumindest im Kritikstrang so herausgelesen.
Und wenn der siche eben beleidigt fühlt, oops - faktisch beleidigt wurde, muss der entsprechende User halt dran glauben.
Jo mei.

 

Ehrlich gesagt arbeitest Du wieder auf eine Schnellsperrung hin. Schade.... Früher warst Du besonnener. Deine Postingfrequenz gestern war auf Rekordniveau.

 

Bremen: Veranstalter sagen Reichskriegsflaggen-Demo ab - DER SPIEGEL - Politik

Wenn sie erlaubt sind macht es ja keinen Sinn.

 

Kann man ja nicht mehr provozieren. Dumm ist es dennoch, wenn man schon die Erlaubnis hat.

Naja, aber dass das überhaupt erlaubt wurde vom Gericht.

 

Auf welchen rechtlichen Grundlage oder mit welcher rechtlichen Begründung hätte es denn das Gericht "verbieten" sollen?
Das würde ja bedeuten man könnte morgen ja auch jede x-beliebige andere Demo ohne rechtliche Grundlage einfach so "verbieten".
Oder nehme einfach als Beispiel das Beherbergungsverbot oder die Sperrstunde.
Man verbietet einfach irgendwelche Sachen, kann das Verbot aber rechtlich nicht einmal ansatzweise begründen. Sowas ist einfach Verfassungswidrig.

 

Es ging doch gar nicht dass die Demo per se verboten werden sollte....

 

Worum ging es den dann konkret wenn Du schreibst "Naja, aber dass das überhaupt erlaubt wurde vom Gericht"?
Was sollte denn konkret vom Gericht "nicht erlaubt" oder "verboten" werden?

 

Hier ging es ja um die Flaggen, dass die zugelassen wurden. Dass ist in meinem Auge ein falsches Zeichen.

 

Ich bin da jetzt vielleicht nicht auf dem aktuellen Stand meine jedoch mich daran erinnern zu können, dass die Kriegsflagge des Kaiserreichs ohne Hakenkreuz grundsätzlich erlaubt ist und das Tragen der Reichskriegsflagge aus dem Kaiserreich weder einen Tatbestand des Strafgesetzbuches noch des Ordnungswidrigkeitengesetzes ist.

Auf welcher rechtlichen Grundlage oder mit welcher rechtlichen Begründung hätte das Gericht also die Flaggen "verbieten" oder "nicht zulassen" sollen?
Man muss die Fahnen oder die Träger nicht mögen, aber auch ein solches grundloses oder unbegründetes Verbot wäre einfach Verfassungswidrig.