Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

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Corona: Vorerst kein Urlaub im Ferienhaus in Dänemark
Dänemark möchte keine Urlauber - Gefahr zu groß, und das obwohl Tourismus/Ferienhausvermietung landesweit eine sehr große Rolle spielt. S-H und M-V haben damit kein Problem .....

 

Gegen Corona-Regeln - Mega-Demo mit mehr als 10000 Demonstranten
Mehr als 10 000 Menschen demonstrierten am Samstag auf dem Cannstatter Wasen gegen die Corona-Maßnahmen.
Attila Hildmann festgenommen: Starkoch nahm an Anti-Corona-Demo teil

 

Hiltmann war in Berlin.

Stuttgarter Naschrichten:
Der Veranstalter und die Behörde haben sich auf Schutzauflagen geeinigt
Die Versammlungsbehörde werde bei Verstößen gegen die Auflagen zunächst den Versammlungsleiter auffordern, für die Einhaltung zu sorgen. Dazu zählt vor allem der Mindestabstand von 1,50 Metern, um die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Coronavirus zu verringern. Wenn dieser nicht eingehalten werde, müsse der Versammlungsleiter eine Durchsage machen. „Wir haben auch einen hohen Schlüssel an Ordnern festgelegt, auf zehn Versammlungsteilnehmer einen“, sagt der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU).

 

Corona kommt immer näher an Trump heran. Die Assistentin von Ivanka Trump ist jetzt positiv getestet worden.

Ivanka Trump’s personal assistant latest to test positive for coronavirus

 

Ist es nicht aber erschreckend, wie einfach über den Infektionsschutz das Grundgesetz ausgehebelt werden kann. Und das ohne Parlamentsbeschluss.
Da hieß es immer das Grundgesetz schützt uns vor einer neuen Diktatur . Dem ist offensichtlich aber nicht so.

 

Das ist aber in fast jedem Land so. Infektionsschutz hebelt alles aus. Sofortiger Schutz für alle steht über dem Gesetz.

 

ein Schelm wer böses dabei denkt.

 

Welche Artikel des Grundgesetzes werden ausgehebelt?

Mir fiele nur Art. 2 als potenzieller ein und genau der wurde so formuliert, dass er auch den Einzelnen vor Anderen schützt.

 

Den meisten geht es m.E. um die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die ein Verstoß gegen Art. 11 Abs. 1 sein könnten - die Freizügigkeit darf aber über Abs. 2 und (in diesem Fall) das IfSG als Gesetz in dessen Sinne eingeschränkt werden.

Du hast aber recht, dass Art.2 seine eigene Grenze beinhaltet.

 

So wie ich das verstehe ist Artikel 72 und 74 Abs. 1 Nr. 19 GG ergänzend für den Infektionsschutz eingesetzt worden. Die Polizei hat erweiterte Rechte die mit dem Infektionsschutz überein gehen.

Siehe hier. Infektionsschutzgesetz – Wikipedia. Bitte um Erklärung, falls es jemand besser erklären kann. Danke.