Grünes Licht für Bundesliga-Start am 9. Mai, wenn …

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das mag ja sein, aber wenn man das sieht, wie von Anfang an jeder seins gemacht hat.....bei solch einer Ausnahmesituation, muss die Regierung bzw. eine/r das Sagen haben haben...............nicht das jeder machen kann was er will...kein Wunder, das die Leute jetzt nicht richtig wissen, was ist denn jetzt richtig oder falsch.....

 

Söder wird aber kaum so blöd sein und sich über ein Gesundheitsamt hinwegsetzen. Auch, wenn er es vielleicht könnte, aber dann sind seine Kanzler Ambitionen gleich Null. Weil das dürfte dann ein gefundenes Fressen für die Medien werden.

 

Das geht aber laut Grundgesetz nicht. Aus guten historischen Gründen kennt das Grundgesetz keinen allgemeinen Ausnahmezustand, sondern nur die innere und die äußere Gefahrenabwehr. Das ist über verschiedene Artikel im Grundgesetz geregelt, wer für was zuständig ist.

Infektionsschutz gehört grob gesagt in den Bereich Gefahrenabwehr. Diese ist Teil der Polizeihoheit und diese wiederum Ländersache. Das ist die rechtliche Begründung.

 

Eigentlich stimme ich Dir zu und solche Dinge müssten vom Bund einheitlich geregelt sein. Aber ich bin froh, dass wir hier schnell und effektiv reagiert haben. Als hier schon strenge Maßnahmen aktiv waren, faselte der Leiter vom Frankfurter Gesundheitsamt noch was davon, dass Covid-19 ein Schnupfen sei ... nicht auszumalen, wenn so jemand für ganz Deutschland ...

Aber wie gesagt ... eigentlich stimme ich Dir zu ...

 

Bürgermeister eben nicht, sondern die zuständigen lokalen Gesundheitsämter. In Städten meist faktisch das gleiche, auf dem Land muss sich der Bürgermeister an das zuständige Gesundheitsamt wenden. Nur die haben die Befugnis zu Einschränkungen. Auch in den Städten.

 

horud, ich gebe dir da ja recht, weil wir solch ein Gesetz haben......aber es gibt immer Ausnahmen, wo man solche Gesetze kurzfristig außer Kraft setzen könnte, was bestimmt in anderen Länder möglich ist, aber nicht in Deutschland.....

man hat doch auch in 3 Tage das geschafft, das es Kurzarbeitergeld gibt, was ja auch richtig ist, und viele anderen Sachen zugestimmt, was normal 1 oder 2 Jahre diskutiert würde, aber jetzt ging es in wenigen Tagen.....und warum.....Ausnahmesituation....aber egal…..wichtig ist für mich, das alle gesund bleiben…….nicht ob die Reichen noch reicher werden, und die Buli ist das letzte was man freigeben sollte……nur damit die Reichen weiter reich bleiben, und die kleine Vereine alle kaputt gehen…..aber das ist Deutschland…..immer nur ich…..alle anderen sind mir egal….weiter werde ich auch nichts dazu sagen…

 

Ich sehe es schon kommen RKI und Gesundheitsämter lehnen Geisterspiele ab, aber die politik setzt sich darüber hinweg, weil die Kohle wichtiger ist.

 

genau, so wird es kommen.........und normal, wird das gar nicht gehen, das da nicht der ein oder anderer Spieler sich den Virus einfängt, und es nicht bekannt gemacht wird.....sonst würde ja gleich wieder die Buli unterbrochen werden.....ist ein schmutziges Geschäft.....keiner denkt an die Gesundheit……

 

Dann hilft vielleicht wirklich nur noch eins, Krawall vor dem Stadion bis die ein Einsehen haben....

 

Kurzarbeitergeld gab es ja schon immer Die Lockerungen bei den Anträgen konnte man schnell umsetzen, weil die Bundesregierung hier durch ein Gesetz ermächtigt war Lockerungen per Verordnung zu beschließen.

Aber schau dir doch an, was dieser Clown in den USA anstellt, der sich da Präsident schimpft. Genau sowas soll eine föderalistisch geprägte Staatsform verhindern.

Gerade bei hoheitlichen Aufgaben ist es besser, das zu verteilen. Wie die Polizeihoheit, um einen Polizeistaat zu verhindern. Wie die Unterscheidung in innere und äußere Gefahrenabwehr, die verhindert, dass das Militär in innenpolitischen Dingen eingreifen kann.

Dieses föderalistische System gilt ja grundsätzlich auch in den USA, das musste man diesem gefährlichen Trottel im Weißen Haus offensichtlich aber erst mal schonend beibringen. Wogegen er jetzt verbal auf Twitter Amok läuft („befreit Virgina“ etc.)

Willst Du wirklich sowas haben? Nicht auszudenken, der hätte wirklich die „allumfassende Macht“ in den Händen gehabt.

Das perfekte System gibt es sowieso nicht