Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

Anzeige

Sowas kann ich mir natürlich in China vorstellen, das ja kein demokratischer Rechtsstaat ist. Aber sollte so etwas in Deutschland passieren, zum Beispiel in meinem Dorf. Würde ich sogar rechtlich überprüfen lassen, ob man die Behörden nicht wegen Freiheitsberaubung anzeigen kann. Vollkommen unabhängig davon, wie schlimm der Virus ist. Nur wegen einem Virus sind nicht plötzlich alle Freiheitsrechte eingeschränkt.

 

Berlin denkt schon mal darüber nach, scheint wohl doch möglich zu sein

Coronavirus: Berlin erwägt im Notfall Abriegelung der Stadt - WELT

 

Den Bundestag abriegeln würde mir fürs Erste reichen.

 

Haben die nicht deswegen einen Burggraben gebaut ?

Bundestag bekommt Graben: So soll das Gebäude geschützt werden

 

Na denn, auf gehts:
Nachhaltiges Notfallpaket: Checkliste für einen 14-Tage-Vorrat

Mögen die Hamsterkäufe beginnen.

 

Ich fange nur wegen irgendeiner Karastrophe ganz sicher nicht damit an, Obst und Gemüse zu essen .

Außerdem... Vorräte - war da nicht was von wegen Prepper und rechts .

 

Da reicht schon ein Blick in Art. 2 des Grundgesetzes. Deine Freiheit endet, wenn Gesetze sie einschränken. Im speziellen Fall wäre das das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten" (Infektionsschutzgesetz IfSG).

Du müsstest also gegen Art. 2 des GG vorgehen, was ziemlich schwierig werden dürfte, denn dieser fällt unter die geschützten Artikel.

 

Dazu kommt noch, das in dem Fall jedes Gericht das Allgemeininteresse höher bewerten würde als das Interesse eines einzelnen.

 

Geschützte Artikel nach Artikel 79 Abs.3 GG sind nur Artikel 1 und 20.

 

Stimmt. Mein Fehler.

Aber den Art. 2 ändert man auch nicht einfach mal so.