Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Ich würde mal sagen: Geht es nach der Wirtschaft und nach Merkel, dann steht fast schon die Demokratie auf dem Prüfstand!

 

Sollte es demnächst Neuwahlen in Thüringen geben, mein Appel an die Wähler, 1. Geht zu Wahl, 2. Wahre Patrioten wählen nicht AfD, sondern die demokratischen Parteien von CDU bis Linkspartei. 3. Gibt der AfD einen Denkzettel, wer die Parlamentarische Demokratie vorführt, hat in diesem Land keine Zukunft.

 

Der deutsche Frühling.

 

Das ist doch alles ein Affentheater. Der eigentliche Skandal ist, das sich die Bundespolitik und Angela-Honecker-Merkel eingeschaltet haben. Das ist Ländersache. Oder ist die BRD ein Zentralstaat wie Frankreich? Dachte immer das sei ein föderalistisches Land. Wozu eigentlich noch regionale Wahlen, wenn sich der Bund dermassen einmischt? Soll doch gleich die Bundesregierung ihre Abgesandten zur Verwaltung in die Länder schicken...

 

Alleine, dass die Merkel offen sagte, dass die Wahl rückgängig gemacht werden muss zeigt schon, was für eine Heuchlerin die Merkel. Erst (zu recht) Wahlmanipulation in Venezuela denunzieren, aber dann offen zur Wahlmanipulation im eigenen Land aufrufen zwecks Exklusion von einer unliebsamen Partei.

 

Wenn es wirklich Neuwahlen gibt, dürfte vorallem die Linke davon profitieren.

 

Womit sie aber ausnahmsweise völlig recht hat!!!

 

Die Exklusion der AfD hat in Thüringen jetzt zu Verhältnisse geführt, die an die politische Instabilität der Weimarer Republik (die Ironie, Weimar ist in Thüringen) erinnert. Wir müssen konsequent den demokratischen Weg gehen und nicht über Gesetzbruch Wahlen nach gutdünken manipulieren. Selbst Parteiverbote sind nicht möglich, da sie vom EGMR umgehend kassiert würden.

 

Sie ruft zur Wahlmanipulation auf? Gehts nicht noch ne Nummer größer?
Maßloses, populistisches Geschwafel.

 

Seine Fraktion wollte ihn ja eigentlich absägen aber hat darum gebettelt ihn nicht sofort abzusägen sondern ihne Gesichtswahrend abzutreten.