Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Wieso erscheint es dann im Zitat? GÄHN

 

In dem Fall schon. Denn du machst die Bundesregierung dafür verantwortlich, dass Volksentscheide nicht gewollt sind. Zur Vervollständigung, Volksentscheide zu möglich wenn es um Hoheitsgebiete der BRD geht.
Zum Start kann man in seinem Bundesland anfangen, denn dort ist viel mehr möglich. Und wenn es den Nerv der Bürger trifft, ist für eine Fortsetzung bundesweit das Eis gebrochen. Es gibt genug Menschen, die ausserparlamentarisch viel Beachtung durch ihrer Arbeit geschenkt bekommen. Beispiele gibt es genug.

 

Ich bin nicht jeden Tag hier, es fehlt einfach die Zeit. Falls dir die Mühlhäuser Kirmes ein Begriff ist, ist das Forum mehr ein Lückenfüller.
Mühlhäuser Kirmes – Wikipedia

 

Es stimmt an dem Titel nicht, dass hier diese typische Haltung hofiert wird, "die da oben" und "wir da unten". Fürchterlicher Populismus nur um eine bestimmte Klientel zu beeindrucken.

 

Will der Bürger überhaupt Volksentscheide?
Auf Landes- und Kommunalebene hat es ja schon viele Abstimmungen gegeben die Beteiligung war aber sehr oft erschreckend schwach.

 

Das hängt nunmal vom Thema ab. Bei der Volksabstimmung um die Einführung der Primarschule in Hamburg 2010, bei der ich teilgenommen habe, lag die Wahlbeteiligung bei 39%. Allerdings muss ich zugeben, dass Volksentscheide in Hamburg nicht immer erfolgreich trotz guter Wahlbeteiligung. 2004 hatte das Volk, mit einer Wahlbeteiligung von 64,9% und 76,8% gegen eine Privatisierung der LBK (Landesbetrieb Krankenhäuser) votiert, doch Ole von Beust hat das Erdrutschergebnis gegen die Privatisierung der LBK ignoriert weil er meinte, dass der Volksentscheid nur eine "Empfehlung" war, was selbst das Hamburger Verfassungsgericht bestätigte. Also auch hier wurde Volkes Stimme umterminiert.

Ich konnte nicht finden, wie hoch die Abstimmungsbeteiligung sein muss, damit das Ergebnis bestätigt werden kann, aber ich weiß dass in anderen Gegenden das Quorum sogar bei 20% liegt. Wer sich nicht beteiligen will, soll sich nicht beschweren.

 

Allerdings hat Deutschland damals schon durch Gebietsabtretungen, Reperationen an die Besatzungsmächte, Arbeitsleistungen von Kriegsgefangenen in allen Länder der Allierten, Hilfen für die östlichen Nachbarn, Aussenpolitische Entmündigung, Deutsche Teilung, etc. mehr als genug für die Verbrechen des Nationalsozialismus und den Zweiten Weltkrieg bezahlt.

Kein anderes Land wurde jemals so hart bestraft wie Deutschland, Österreich-Ungarn und Serbien es wurden!

Oder was hat Frankreich für seine Feldzüge unter Napoleon oder Schweden für seine Verbrechen im 30-Jährigen Krieg bezahlt? Schweden wurde damals sogar noch mit Bremen-Verden, Wismar und Vorpommern belohnt.

 

Ist mir heute eingefallen, mein Auto ist älter als ich. Baujahr 1988

 

Und kein H-Kennzeichen?

 

Ne, das wollte ich aber jetzt dann Mal beantragen. Aber die Farbe ist nicht original. Weiss nicht ob das dann geht. Der Trabi ist rot mit FC Bayern Logo und Mia San Mia schriftzug drauf