Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

 

Das ganze hat aber schon irgendwie ein "Geschmäckle", da der Landeswahlausschuss bzw. die Landeswahlleiterin offensichtlich zu unrecht die Kandidaten gestrichen hat.
Es ist davon auszugehen, dass die Sache rechtlich relativ eindeutig ist, sonst hätte es diese Entscheidung nicht im Eilverfahren gegeben.
"Die Entscheidung des Landeswahlausschusses zur Streichung dieser Listenplätze ist nach vorläufiger Bewertung mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig", sagte die Vorsitzende Richterin Birgit Munz.
Fragt sich nur welche Motivation der Landeswahlausschuss bzw. die Landeswahlleiterin hatte, die Kandidaten zu streichen.
Gibt es hier evtl. ein Intressenkonflikt mit der eigenen Parteizugehörigkeit?
Man kann zu AFD stehen wie man möchte, aber so eine Vorgehendweise geht gar nicht und wirft ein schlechtes Licht auf die Demokratie und vor allem auf die anderen Parteien. Es ist davon auszugehen, dass dieses Verhalten zu mehr Stimmen für die AFD führen wird.

 

Infratest dimap für ARD Morgenmagazin
Gibt doch nix schöneres als morgendliches Framing

 

Im Prinzip wirft das sogar ein gutes Licht auf die funktionierende Demokratie, da die wichtige Gewaltenteilung funktioniert.

 

Ich meinte damit auch die Entscheidung vom Landeswahlausschuss bzw. von der Landeswahlleiterin.

 

Diese ganzen Umfragen sind für die Tonne, nur ein Beschäftigungsprogramm für die Macher, und sie Nerven!!

 

Ist mit allen Prognosen oder hat schon mal eine Prognose der Wirtschaftsweisen gestimmt? 80 Prognosen und statistisch gesehen hätte mal ein Treffer dabei sein müssen.

 

Eben, die Exikutive verbockt es, dafür greift die Judikative korrigerend ein. So muss es in einer Demokratie sein.

 

Heißt "Framing" neuerdings, dass einem die Umfragewerte nicht passen?

 

Mir sind die Werte ehrlich gesagt, vollkommen egal.
Der ARD offenbar aber nicht