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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Derzeit wollen aber auch 75% die CDU 75% die Grünen und 85% die SPD nicht.
    Und ob die jeweilig zusammengewürfelte Koalition dem Wählerwille entspricht, darüber kann man vorträflich streiten.

    Unsere Demokratie ist hinterfragbar und nicht so demokratisch wie dargestellt, aus meiner Sicht.
    Das Beste währen absolute Mehrheiten über 50% für eine Partei. Meinetwegen auch ein Präsidialsystem.
     
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  2. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Koalitionen stehen nicht zur Abstimmung sondern nur Parteien. Demokratische Parteien sollten koalitionsfähig sein. Wenn CDU, Grüne und SPD mehr als 50 % haben und sich auf ein Wahlprogramm einigen, dann gibt es eine demokratisch legitimierte Regierung. Wenn man mit den Positionen und Personen der AfD nicht zusammen kommt, sind deren Minderheitswähler halt außen vor.

    Du kannst immer gerne die Demokratie hinterfragen und bessere Vorschläge unterbreiten.

    Ich bin bzw. war (sieht ja ggf bald anders aus) durchaus ein Fan der Ergebnisse des Mehrheitswahlrechts in England. Dort gab es meist klare absolute Mehrheiten und eine Partei kann ihr Versagen nicht auf einen oder mehrere Koalitionspartner. Wenn die Tories Mist bauen, hat halt Labour dann gewonnen und umgekehrt. Allerdings gingen diese Ergebnisse nur zum Preis des Mehrheitwahlrechts, dass ich nicht für demokratischer sondern für undemokratischer halte.

    Dies geht aber nur mit Volksparteien, die nicht nur Klientel- oder Einzelinteressen vertreten (Linke, AfD, FDP,Grünen, letztere mit Einschränkungen) sondern die sich prinzipiell an alle Bevölkerungsgruppen richten und einen innerparteilichen Ausgleich unter Postionen (Wirtschaftsinteressen vs. Klima- und Umweltschutz, Arbeitnehmerinteressen vs Arbeitgeberinteressen) selbst in die Programmatik einfließen lassen. Allerdings scheint diese Ansicht, die das Erfolgsmodell der Bundesrepublik war, derzeit nicht mehr mehrheitsfähig zu sein.

    Es ist zB ein Problem vor allem der SPD in den letzten Jahren, dass viele ihr vorwerfen, dass sie ihre Wahlprogramme nicht zu 100 % in Koalitionen mit der Union, zuletzt mit ihrem 20 % Stimmenanteil, durchgesetzt hat. Vor allem von denen, die sie gar nicht gewählt haben, weil ihnen zB 2013 der 10 Euro Mindestlohn der Linken besser gefiel als der - bereits mit Wirtschaftsinteressen abgewägte - 8,50 Euro Mindestlohn der SPD.

    Mach insofern alle Vorschläge dieser Welt für ein demokratischeres System. Was an einem Präsidialsystem demokratischer sein soll, ist mir aber ein Rätsel. Erdoganverhältnisse in Deutschland? Ist das Dein Ernst?

    Im Zweifel findet man auch immer das als undemokratisch, was nicht der eigenen Meinung entspricht. Wenn man halt Klientel- und Müll- äh Protestparteien ohne gesamtgesellschaftspolitischen Anspruch wählt, darf man sich nicht wundern, wenn immer weniger voran geht. Eine demokratische Willensbildung wird halt dann immer schwieriger und die dann meist üppigen Wahlgeschenke die Geld für alle Klientelbereiche verhindern zB eine vernünftige Haushaltspolitik.
     
    Zuletzt bearbeitet: 14. Juni 2019
  3. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Man kann es drehen und wenden wie man will, es verfestigt sich beim Wähler immer mehr der Eindruck das die Parteien mit dem Wahlergebnis
    dann doch ihren Einheitsbrei (ich sag es mal vereinfacht) durchsetzen. Egal wer regiert, Probleme werden vermeintlich nicht gelöst.
    Alle Probleme die wir jetzt haben, die Rückstände auf technischem Gebiet beim digitalem Ausbau, bei den maroden Schulen, dem Pflegenotstand, den Problemen die durch die schwarze Null entstanden und Investitionsstau verursacht hat, dass die Einkommensschere sich ausbreitet, der Mittelstand leidet, Mieten....sind nicht über Nacht entstanden und und zogen sich immer mehr verstärkt über verschiedene Koalitionen.
    Unter Merkel kam dann zudem der "Absolutismus". Einsame Entscheidungen wurden undemokratisch entschieden. Stichwort, Migration, Atomausstieg, Stromumbau zu Lasten der Verbraucher, jetzt kommt der Dieselproblematik - einst angepriesen....

    Es kann doch nicht sein, das wir zukünftig 3 oder 4 Parteien (keine hat für sich genommen eine Volksbreite Unterstützung), und eigentlich spinnefeind in der Programmatik, zusammenwürfeln müssen, die dann ihre Kraft verschwendet eine unbeliebte Partei in Schach zu halten.
    Das ist die "Nationale Front" mit anderen Mitteln.
    Nach meinem Verständnis ist das eben nicht mehr demokratisch sondern allenfalls beliebig und man kommt keinen Schritt weiter.
    Diskussionen politischer Art werden überflüssig oder gar abgewürgt. Hauptsache "demokratische" Parteien arbeiten zusammen.
    Und komisch, die Roten Socken-Diskussionen werden auch nur noch halbherzig geführt.
    Die CDU kuschelt regional ja auch mit den Linken.
    Das alles lässt den Glauben an die Überlegenheit der Demokratie nach deutschem Muster schwinden. Ist zumindest mein Eindruck. Und nur so konnte auch die AfD entstehen.

    Ob ich einen Vorschlag mache, oder Katze hat ein Gewehr.
    Ob unser Demokratiemuster bei der Zersplitterung des Wählerverhaltens zukunftstauglich ist, darüber kann man mindestens Nachdenken.
     
    Zuletzt bearbeitet: 14. Juni 2019
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  4. Wolfman563

    Wolfman563 Talk-König

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    Erdo zeigt doch, wie es geht: so oft und so lange neu wählen, bis es passt.
    Gut, hierzulande könnte dann bei den derzeitigen Verhältnissen tatsächlich das klimawandelbedingte Ende der Menschheit zuerst kommen :D.
     
  5. Fakeaccount

    Fakeaccount Guest

    In Deutschland herrscht die "transatlantische Demokratie", eine ganz besondere Form der us-amerikanischen Vassallenschaft. Man darf zwar prinzipiell wählen was man will, aber die Medien sind fest in den Händen dieser Transatlantiker. Wer gegen deren Prinzipien verstößt, der wird medial unter Dauerfeuer genommen und nach Möglichkeit vernichtet. Also, preiset die Globalisierung, preiset die Marktwirtschaft, preiset die deutsch-amerikanische Freundschaft, preiset Zuwanderung, preiset Diversität... oder ihr seid des medialen Todes!
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 14. Juni 2019
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  6. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Das was Du beklagst, ist ein Ergebnis des Wählerwillens und damit höchst demokratisch. Ich habe es schon x-mal gesagt: Jeder ist für das was er wählt, selbst verantwortlich und kann die Schuld nicht auf die Parteien schieben. Wer AfD oder Linke wählt, wählt halt AfD oder Linke. Das führt dazu dass die Mitteparteien (links/rechts) zusammenrücken müssen.

    Wenn die Volksparteien nicht mehr gewählt werden, werden sie halt nicht mehr gewählt. Das als Demokratiedefizit zu beklagen finde ich ziemlich albern. Da ich nachdem was hier so steht davon ausgehe, dass Du seit Jahren keine Volksparteien wählst, ist es schwierig sich die klaren Ergebnisse von früher zu wünschen, die in der Tat zu einem sehr stabilen Land geführt haben.
     
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  7. Nelli22.08

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  8. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Gibts denn noch Volksparteien wenn die nur Minderheiten ansprechen? Die Grünen lehnen den Begriff ja ab für sich, obwohl sie genauso stark sind mittlerweile wie die Union.
     
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  9. Redfield

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    Die SPD hat in Berlin ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren und fühlt sich dennoch als Gewinner. [...]
    Michael Müller, Berlins amtierender Regierender Bürgermeister zeigte sich, nachdem die ersten Zahlen vorlagen, als Sieger. Die Sozialdemokraten hätten ihr Ziel erreicht: „Wir sind stärkste politische Kraft geblieben, und wir haben einen Regierungsauftrag.“

    Wahl in Berlin Michael Müller: "Wir haben einen Regierungsauftrag"
     
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  10. madmax25

    madmax25 Platin Member

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    10% von denen sind genau 10% zu viel!