Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Daran glaube ich nicht, weil die No-Go-Areas immer wieder von der Polizei kontrolliert wird. Wer sich dort illegal aufhält bzw. sich bereits strafrechtlich verhalten hat, wird man in Gewahrsam genommen. Das Problem ist allerdings, man kann solche Personen nicht einfach so abschieben, ohne dass ihnen in den Abschiebeländer mit irgendetwas, was sich gegen die Menschenrechte spricht, angedroht wird. Es wäre ein schwieriges Unterfangen.

Aber auf jeden Fall sind solche No-Go-Areas keine rechtsfreie Räume und es muss mit aller Härte des Gesetzes dagegen vorgegangen werden. Dazu muss der Strafkatalog um einiges verschärft werden. Kein Kuschel- und kein Täterjustiz mehr.

 

Das sind alles ehemalige Nichtwähler die die Europawahl aufgerüttelt hat und die nun Grüne*innen wählen würden.

 

EILMELDUNG: Nahles tritt als Partei-und Fraktionsvorsitzende der SPD zurück. Freie Fahrt für Rückkehrer Schulz . Oder Thorsten-Schäfer-Gümbel.

SPD: Andrea Nahles will als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten - SPIEGEL ONLINE - Politik

 

Ob damit auch Merkels Abschied besiegelt ist ? Sie müsste ja die Vertrauensfrage stellen im Bundestag...

 

Daran hapert es aber gewaltig. Auch wenn man ab und zu hört , das man in NRW solche rechtsfreien Räume befrieden will. Nur dazu ist es ein wenig zu spät. Zu lange konnten sich die ausländischen Clans unbehelligt Ihr Gebiet abstecken und keine Polizei und Staatsanwaltschaft wird dieser so schnell das Handwerk legen können. Dazu sind diese einfach zu sehr ineinander verflochten. Die Staatsmacht kann zwar irgendwelche Clanmitglieder aus den Verkehr ziehen, aber in die Lücke stossen sofort 2 andere.
Mit Recht und Gesetz ist diesen Leuten nicht beizukommen, da hilft nur das bedinungslose Ausräuchern der Clans mit Stumpf und Stiel, Collateralschäden inbegriffen. Ansonsten werden Sie nie mehr Herr in Ihrem eigenen Lande.

 

Ich bin jetzt wirklich gespannt darauf, wer da jetzt bei der SPD der Nahles folgen soll. Die Jobs sind ja die ultimativen Karrierekiller Deutschlands.

Gehe davon aus, dass die GroKo nun beendet wird, die Mehrheit in der SPD-Führung will das ja.

Die Frage ist dann nur: wie geht es weiter? Laut RTL-Wahlbarometer sind die Grünen sogar vor der CDU. Unfassbar.

 

Herr Schulz könnte die Partei dann abwickeln.

 

Scholz oder Schulz werden wahrscheinlich übernehmen. Beide wollen aus der GroKo noch nicht raus....

Naja und wenn der nächste Kanzler dann Habeck heißt, dann kann man das Auto immerhin noch ins Ausland verkaufen, der Wahnsinn endet ja glücklicherweise an der deutschen Grenze

 

Also die SPD wird bei Neuwahlen ganz sicher in die Opposition gehen und ihre Wunden lecken. Kann mir nicht vorstellen, dass sie unter den derzeitigen Umständen nochmals den Mehrheitsbeschaffer für wen auch immer gibt.

Union und Grüne geht auch nicht, da sind zu viele Differenzen, vor allem in der Wirtschafts- und Umweltpolitik. Jamaika sowieso nicht, dazu sind sich Grüne und FDP zu spinnefeind.

Eine AfD-Beteiligung ist sowieso ausgeschlossen. So tief kann Deutschland nicht sinken, dass wieder Rechtsextreme an die Macht kommen. Nein, völlig ausgeschlossen.

Tja, das ist ein Dilemma...

 

Es geht dann zurück ins Mittelalter,das "Personal" dafür ist ja schon da.........und was danach kommt will keiner haben.........