Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Neuwahlen im Herbst würde aber nur klappen, wenn man die jetzt in die Wege leitet. Da gibt es durchaus Fristen zu beachten. So wie das die SPD anstrebt, könnte das eher auf Wahlen im Advent hinauslaufen

 

Na Hauptsache Neuwahlen. Das ist ja mittlerweile keine Regierung mehr. Und ohne Merkel könnte ich mir sogar die Grünen als stärkste Partei vorstellen.

 

Wenn Nahles nächste Woche den Parteivorsitz verliert, wäre das eine gute Möglichkeit um Neuwahlen einzuleiten, war sie es doch, die die GroKo unbedingt wollte.

 

Gerade deswegen sollte man hoffen, dass Neuwahlen vermieden werden.... Steinmeier muss dem auch erstmal zustimmen, und dazu müsste vorher Merkel das Misstrauen ausgesprochen werden. Die Hürden für Neuwahlen sind zurecht sehr hoch in Deutschland. So einfach wie in Österreich geht es nicht - man muss zB wenn man den Kanzler stürzt sofort einen Nachfolger wählen "konstruktiv".

Steinmeier kann auch verlangen, dass mit den derzeitigen Verhältnissen eine Regierung gebildet wird. Sprich Neuversuch Jamaika, oder auch eine Minderheitsregierung.

 

Jamaika kannst du schon mal vergessen. Lindner hat mehrfach deutlich gesagt, dazu ist er nur bereit, wenn es zu einen Politikwechsel kommt. Den sehe ich aber mit AKK bei aller Liebe nicht.

 

Wieso ? AKK ist inhaltlich politisch nicht wirklich festgelegt. Ihr Problem ist eher ihr recht unsouveräner Umgang mit Kritik, gerade auch von außen. Sie ist ein Problem für die CDU, aber weniger wegen parteilpolitisch inhaltlicher Fragen, sondern mehr wegen ihres Umgangs mit den Wahlergebnissen bisher.

Allerdings sehe ich einen Kanzler Habeck zahlenmäßig eher in einer Grün-Rot-Rot Regierung. Dass die Grünen es vor die Union bei einer BTW schaffen, das ist dann doch sehr weit hergeholt. Man muss sich da schon klar machen, dass bei der EU Wahl andere Entscheidungen zählen bei den Wählern als bei der BTW Wahl. Sah man auch jetzt in Bremen, wo die Grünen bei der EU Wahl deutlich besser abschnitten als bei der Bürgerschaftswahl. Die Leute wissen da sehr wohl zu unterscheiden.
Sprich - unter den schlechtmöglichsten Vorraussetzungen für die CDU/CSU wurde sie dennoch immer noch klar stärkste Partei in Deutschland... und bei einer BTW wäre das meiner Meinung nach nicht anders.

Die Verhältnisse würden bei Neuwahlen sowieso stark verändert - zB was macht die SPD im Wahlkampf ? Würde sie klipp und klar sagen, wir gehen danach in die Opposition, keinesfalls mehr in eine GroKo, dann würde wohl viele zu ihr zurückkehren - gerade auch solche, die jetzt Grün gewählt haben, die SPD würde wieder stärker. Daher eher Grün-Rot-Rot als Grün-Schwarz.
Und da bleibt halt weiterhin die Frage, ob sich Grün und Linkspartei auf Bundesebene wirklich zu einer Regierung zusammenfinden können. Das sehe ich immer noch nicht so wirklich...

Außerdem haben die letzten Wahlen auch gezeigt, dass die Mehrheit der Leute Rot-Rot-Grün nicht will. Man will die Grünen schon zu einem Gutteil, aber doch mit einem starken bürgerlichen Einschlag. Eine klassische Linksregierung ist auch nicht gerade die Wunschkonstellation.
Kurz gesagt, bei der EU Wahl wählt man 96 Abgeordnete, sonst sehr wenig.
Bei einer BTW Wahl wählt man auch eine Regierung .... da spielen ganz andere Überlegungen eine Rolle.

 

Das die SPD die verlorenen Wähler so schnell zurückholen kann, halte ich für ausgeschlossen. Dafür hat man die Wähler in den letzten Jahren zu oft für dumm verkauft und ist dann doch wieder in eine Groko gegangen. Die aber dürften viele nicht mehr haben wollen. Daher wählt man eher nicht SPD....

 

Parteipolitische Präferenzen mal außen vorgelassen, gehört politische Stabilität zu den Grundfesten dieses Landes. Die SPD hat sich 2017 trotz einiger Kritik mehrheitlich für die Groko ausgesprochen und das sollte so bis Ende der Legislaturperiode auch durchgezogen werden.

Anders als 2005, als das Anstreben von Neuwahlen auch schon hoch umstritten war, gibt es derzeit nicht einmal ein politisches Projekt, wie damals die Agenda 2010, die man zur Abstimmung stellen müsste.

Neuwahlen würden wahrscheinlich Schwarz-Grün als einzig realistisch mögliche Koalition ergeben und das mit einer Union, die gerade zu klären hat, was sie eigentlich will - passt da Schwarz-Grün überhaupt noch - und ob das Post-Merkel-Führungspersonal wirklich geeignet ist.

 

Ich würde erst wieder in Betracht ziehen SPD zu wählen, wenn nicht nur Nahles weg wären, sondern auch die zweite Garde dahinter, also speziell die Herren Schulz, Kahrs, Stegner. Jeder von denen ist ein absolut rotes Tuch für mich! Dann müsste man anfangen, sich wieder als Partei des "kleinen Mannes" zu profilieren und nicht als Retter der gesamten Welt. Wird natürlich alles nicht passieren, ist mir klar.

 

Forsa hat jetzt gleich ne Umfrage nachgeschoben mit den Grünen als stärkste Partei knapp vor der CDU/CSU SPD bei 12%. 71% sagen ihre Entscheidung basiert auf dem Ergebnis der EU Wahl ... Für Grün-Rot-Rot würds nicht reichen, also dann mit Union als Juniorpartner ?

Ist jetz wirklich nur ein Gefühl von mir, aber ich habe ehrlich gesagt Zweifel, ob die Grünen den Kanzler wirklich stellen wollen. Zumindest die echte grüne Basis. Weil mit der CDU als Junior, und vor allem auch der CSU - vergessen wir die mal nicht - kann der keine Fundipolitik machen und wäre dann auch noch verantwortlich.

Ich glaube die Grünen wollen schon in die Regierung, aber nicht als Kanzlerpartei. Das widerspricht auch irgendwie dem Verständnis der Partei.