Norwegen will Rundfunkgebühren abschaffen

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... wie gesagt: Rundfunk ist in Deutschland Ländersache und nicht die des Bundes. Die Bundesländer haben sich zusammen getan und bestimmen als Staat die Regeln für den Rundfunk in Deutschland. Dazu gehört auch der deutsche ÖR-Rundfunk. Die Ländern vereinbaren Staatsverträge, die die Höhe der Gebühren sowie deren Verwendung regeln.
Solange die Länder keinen Einfluss auf die Inhalte nehmen, kann man nicht vom Staatsrundfunk sprechen. Dabei ist die Art der Finanzierung auch völlig unerheblich. Egal ob Gebühr, Beitrag oder Steuer: die Höhe wird immer von den Ländern bestimmt.

 

Genau das sehe ich nicht so (und da stehe ich nicht alleine da, siehe SVZ Beitrag).

Die haben dann aber kaum noch Einfluss auf die Höhe.

 

Artikel: Norwegen will Rundfunkgebühren abschaffen
Foren-Thread: Norwegen will Rundfunkgebühren abschaffen

 

... so wie ich diesen Artikel interpretiere dient der Rundfunkbeitrag doch noch nur eine Staatsferne zu suggerieren.
Wieviel finanzielle Mittel die ÖR erhalten, bestimmt der Staat, den die Bundesländer gemeinsam bilden.

 

Bedankt. Als ich den Artikel öffnen wollte bekam ich wiederholt nur eine Fehlermeldung.

 

... oder alternativ z.B. -> Frankreich und Norwegen als Vorbilder: Ende der Rundfunkgebühr in Europa? - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel

 

Dem stimme ich voll und ganz zu!!!

 

Nein, das bestimmt die Anmeldung der Anstalten, die nur von der KEF auf Sinnhaftigkeit überprüft wird.

Für die Umsetzung sind zwar formell Staatsverträge bzw. Gesetze erforderlich. Allerdings wäre die Nichtzuerkennung ein Verfassungsverstoß.

 

@Fragensteller
Warum wäre das ein Verfassungsvertoß?
Was wäre anders, wenn der Rundfunk statt mittels Gebühren oder Beiträgen die Gelder aus den Steuereinnahmen der Länder erhalten würden?

 

Gab doch irgendwo die Anekdote, nach derer der rbb im Foyer seines Funkhauses ein Schnäppchen-Sofa für 180.000 Euro aufgestellt hat! Soviel dann zur zweckmäßigen Verwendung der Gebühren. Es wundert mich, dass es Leute gibt - ich nenne keine Namen @Gorcon - die, ohne mal zu hinterfragen, alles glauben was man ihnen erzählt! Unabhängig, die ÖR - ich lach mich schlapp!