Brexit 2016!?

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Das Problem ist vor allem, dass man ja nicht genau weiß, was letztlich akzeptiert würde. Nur ein komplettes Entfernen des "Backstops" ? Da wird Irland nicht mitziehen, und damit geht es nicht, da Einstimmigkeit.

Es läuft mehr und mehr auf "No Deal" hinaus. Genau wie es die harten Brexit Leute wollen. Und gestern hat ihnen das Parlament darin letztlich recht gegeben: es gibt nämlich keine Mehrheiten um No Deal zu verhindern. Keine Aufschiebung, kein zweites Referendum. Wer daran noch geglaubt hat, kann das jetzt streichen.

 

Vor allem hat man in 2 Jahren Verhandlungen den Backstop ja nicht zum Spaß eingeführt, oder um die Briten zu ärgern, man hat ihn eingeführt weil man ihn für nötig hält, für wichtig. Die EU, allen voran natürlich Irland, möchte keine hoch gesicherte EU-Aussengrenze auf der irischen Insel.
Wenn es kein Handelskommen gibt, welches Nordirland zolltechnisch quasi in der EU lässt, was die DUP auf keinen Fall will, auf deren Stimmen May aber angewiesen ist, wird es keinen Deal geben.

Ich würde es mal so formulieren: Der Verhandlugnsführer, der das Problem zur beiderseitigen Zufriedenheit löst, der kann danach auch in Israel einen Palästinenserstaat aufbauen, Nord- und Südkorea vereinen, in den USA eine offene Grenze zu Mexiko einrichten, Taiwan und China wieder zusammenführen, die Krim friedlich zwischen Russland und der Ukraine aufteilen und Maduro in Venezuela zum Rücktritt überreden.

 

Der Verhandlungsführer würde aber dann Chuck Norris heißen.

 

Auch wenn es keiner offiziell sagt: die Briten hätten gerne, sobald sie aus der EU ausgetreten sind, die offene irische Grenze als Hintertür in den Binnenmarkt. Wer fordert, den Backstop zeitlich zu befristen, der will sich einfach entspannt zurücklehnen, die Frist abwarten und dann die Hintertür nutzen. Mit wem die EU bis zum Fristablauf worüber verhandelt, ist ihm dann herzlich egal. Dass die EU so etwas nicht mitmacht, ist überhaupt kein Grund zur Aufregung.

 

Ganz so drastisch sehe ich es nicht. Irland wäre dann ja verpflichtet seine Aussengrenze entsprechend zu schützen, was jedoch bei der Vergangenheit in dieser Region sicher ein Problem wäre. Ich unterstelle der britischen Regierung da nicht unbedingt Absicht oder Planung, ich halte das inzwischen einfach für eine Mischung aus Dummheit und Naivität. Mit einem Plan oder einer Strategie lässt sich das Chaos nicht mehr erklären.

 

Der name Backstop war ein sehr großer Fehler, besser wäre es gewesen die IrlandReglung Idiocracy Protection zu nennen die den alleinigen Zweck hat die irische und nordirische Bevölkerung vor unfähigen+inkompetenten Politiker zu schützen wenn diese keine realistischen Handelsabkommen mit der EU abschließen können.

Derweil droht den Briten eine Visumpflicht da es Streit um ein Wort in einen gesonderten Abkommen gibt das Briten die Visafreie Einreise in die EU ermöglichen sollte.

Visagebühren nach Brexit: Briten müssen für EU-Reisen womöglich 60 Euro zahlen - SPIEGEL ONLINE - Politik

 

May will diese Woche mit sämtlichen EU-Staaten verhandeln. Sie hegt wohl die naive Hoffnung, das Irland-Problem weiter auf die lange Bank schieben zu können, wie seit zweieinhalb Jahren. Langsam müsste ihr doch mal klar werden, dass das Unterhaus alles ablehnt, womit immer sie ankommt.

 

Im Prinzip gibt es nur eine Lösung, die Abkehr vom Brexit. Damit wäre uns Europäern allen geholfen natürlich den Briten am Meisten.

 

Nach meinem Demokratieverständnis aber heikel. Es gab eine Volkssabstimmung, und die war eindeutig: Raus aus der EU, auch wenn bei weitem nicht allem zur Abstimmung gegangen sind.
Nun müssen sie nur den Schweid haben zur Anstimmung zu stehen und alle Nachteile akzeptieren. (Vorteile mag es aber auch geben).
Die Briten waren nie mit dem Herzen in der EU. Und das schwindet auch in anderen Staaten, auch in Deutschland.

 

Es war wohl eher eine Volksbefragung, deren Ergebnis empfehlenden Charakter hatte.

Großbritannien hat, im Gegensatz zu vielen Staaten, keine geschriebene Verfassung. Unser Grundgesetz sieht die Durchführung von Abstimmungen ausdrücklich vor. Eine britische Entsprechung gibt es nicht. Mit der Beantwortung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen dort Abstimmungen durchgeführt werden können, und welche Bedeutung oder Verbindlichkeit die jeweiligen Ergebnisse haben, hängt man deshalb völlig in der Luft.

Großbritannien ist nicht die Schweiz.