Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Nicht unbedingt. Also im Hinblick auf "du brauchst einen Nachfolger".

Warum Merkel die Kanzlerschaft beibehält, liegt meines Erachtens ausschließlich darin begründet, dass ihre Wunschkandidatin AKK schlicht dafür noch nicht bereit ist. Schuld ist auch Merkel selber, die lange eine Nachfolge für ihren Posten abgebügelt hat und potentielle "Gefährder" für ihren Posten wie Uschi oder Lügen-Guttenberg in die Abschiebeanstalt namens "Verteidigungsministerium" versetzt hat, wo keiner mehr Notiz von denen nimmt und man sich nicht profilieren kann.

Denn der Ablauf ist im GG geregelt. Merkel muss die Vertrauensfrage stellen. Verliert sie die (anzunehmen), wird der Bundestag innerhalb von 21 Tagen aufgelöst und es muss innerhalb von 60 Tagen gewählt werden. Also wenn wir mal grob überschlagen die Abstimmung würde im November über die Bühne gehen, müsste bis ca. Ende Februar 2019 gewählt werden. Noch dazu Weihnachten dazwischen. Und da Merkel nicht mehr antritt, müsste die Union erstmal eine Kandidatenkür vornehmen. Wie soll das in der kurzen Zeit gehen? Bei der SPD wäre es Nahles, klar. Die brauchen nix zu beschließen.

Nur deswegen ist Merkel weiter Kanzlerin, weil ansonsten Chaos bei der Union ausbricht. Allerdings ist genau das, die Vertrauensfrage, Merkels Versicherung dafür, dass AKK als Parteichefin durchgedrückt wird. Nehmen wir an es wird Merz. Damit wäre er auch Kanzlerkandidat, auch wenn dies von manchen wieder bestritten wird, als Parteichef würde man automatisch Kanzlerkandidat. Ist aber so Usus. So..nun kann Merkel einfach aus Rache die Vertrauensfrage stellen und damit müsste Merz innerhalb von nicht mal 3 Monaten die CDU programmatisch erneuern und sich als Deutschland Retter beim Volk fest verankern. Ausgeschlossen. Merkel kann also indirekt drohen, wenn die Union nicht AKK wählt, bricht alles auseinander und die verschiedenen Flügel werden sich zerfleischen. Was ja auch so kommen würde.

 

Gestern haben sie Spahn als konservatives Schreckgespenst bei Illner abgestempelt....
Maybrit Illner: „Ich habe keinen Favoriten, aber einen Antifavoriten: Jens Spahn“ - WELT

 

Affentheater.
Ob nun Merz, Spahn, Kramp-Karrenbauer, statt Merkel, wird sich was am Kurs der CDU ändern?

 

Spahn ist gar nicht so brutal konservativ, aber viele trauen es sich wohl nicht sagen: er ist charakterlich und charismatisch dafür eher ungeeignet, sagen wir es vorsichtig. Spahn ist keiner, der bei Wählern als Kandidat punktet, dazu ist er einfach zu arrogant, oder kommt zumindest so rüber. Er hat letztlich keine Chance.
Daher halte ich die Einschätzung für ganz richtig: Spahn wird Merz das Feld überlassen gegen irgendwelche Versprechen.

@Schnellfuß: es wäre doch schon mal gut, wenn die CDU wieder irgendeinen eigenen Kurs hätte... unter Merkel ist die Partei ausgehöhlt worden, zum reinen Kanzlerwahlverein. Jeder Nachfolger müsste die Partei erst einmal wieder prägen und auf Kurs bringen.

@Berliner: mal sehen ob man sich traut eine Mitgliederberfragung zu machen, so wie es die Grünen gemacht haben... dann wäre das Durchdrücken sehr viel schwerer, vor allem das von AKK.

 

Wenn es stimmt, wäre es schon heftig für Merkel:

Neue CDU-Führung: Schäuble trieb Kandidatur von Merz voran - SPIEGEL ONLINE - Politik

...und würde auch AKKs Chancen nicht gerade steigern.

 

Ich persönlich halte sehr viel von Spahn, aber er ist einfach kein aalglatter "Blender".
Ohne diese Eigenschaft hat man es in der Politik heutzutage leider schwer.

 

Ich vermute auch, dass letztlich nur einer von beiden auf dem Parteitag antreten wird, weil beide genau wissen, dass sie sich sonst gegenseitig die Stimmen wegnehmen. Sie könnten es natürlich auch auf eine Stichwahl ankommen lassen, aber das ist für beide riskant.

In punkto Arroganz bin ich mir nicht sicher, wer von beiden vorne liegt. Wenn man nach 9 Jahren plötzlich wieder aus der Versenkung auftaucht und glaubt, dass man ohne Rederecht im Bundestag und ohne Kabinettsposten die größte Partei des Landes erfolgreich führen kann, dann setzt das zumindest ein hohes Maß an Selbstbewusstsein voraus.

Merz und Kramp-Karrenbauer haben übrigens Glück, dass man nicht MdB sein muss, um zum Bundeskanzler gewählt zu werden. Sonst wären beide wohl im Hinblick auf den Parteivorsitz chancenlos.

 

Dass Schäuble Strippen zieht, überrascht mich eigentlich weniger. Für Kramp-Karrenbauer dürfte vor allem das hier besorgniserregend sein (wenn es stimmt):

 

Das ist doch Unsinn. Merkel muss nicht die Vertrauensfrage stellen, wenn sie zurücktreten will (oder dazu gedrängt wird).

Bundeskanzler (Deutschland) – Wikipedia

Vermutlich wird die AfD versuchen, eine Debatte zu lancieren, um ihrer Klientel weiszumachen, dass ein neuer Kanzler ohne Neuwahl des Bundestages illegitim sei. Aber damit werden sie nicht weit kommen.

 

Friede Springer wird schon zeitig genug verkünden lassen, wer ihrer Gunst der Nachfolge würdig ist.