Umfrage: Neuwahlen?

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Abgesehen davon: Warum Neuwahlen ? Sie sind nicht nötig. Es gibt Mehrheiten im Parlament, man kann sie organisieren. Es gibt die Möglichkeit einer Minderheitsregierung usw. Es braucht einfach keine Neuwahlen, und das Grundgesetz setzt hohe Hürden. Also zusammenraufen und weiter machen !

 

Also ein klassisches "Weiter wie bisher". Genau das wollen viele nicht. Den meisten Parteien geht es schlicht um den Machterhalt.

 

Wo habe ich das geschrieben ? Es gibt andere Möglichkeiten als Union-SPD auch ohne Neuwahlen. Und dass die SPD so wirklich an der Macht hängt kann man ihr nicht vorwerfen. Die wollte die Koalition nicht.

 

Okay das war von mir vielleicht zu weit gegriffen. Sagen wir mal so...die CDU/CSU ist sehr am Erhalt des Status Quo interessiert. Die SPD spielt halt den Partyclown für den Bundestag.

Ohne eine ordentliche Reform der deutschen Politik bringen Neuwahlen eh nichts.

Amtszeiten begrenzen, Konsequenzen für Vertragsbrüche, Abschaffung der Labels wie "Christlich, Sozial, Grün, Links, Alternativ usw.

Wäre ein Anfang.

 

Wenn die CSU die GroKo verlässt haben CDU und SPD keine Mehrheit mehr.

Damit man überhaupt noch regierungsfähig wäre, müssten sich CDU und SPD zumindest eine knappe handvoll Stimmen von der Opposition holen.

Eine neue Koalitiona aus CDU+SPD+FDP (433 Sitze), CDU+SPD+Linke (422 Sitze) und CDU+SPD+Grüne (420 Sitze) wäre zwar rechnerisch möglich, aber schwierig umzusetzen.

Aber auch Neuwahlen würden keine wirkliche Besserung bringen. Evtl. würde sie CDU+CSU+AfD möglich machen, aber dazu müsste schön ein Ruck durch die CDU gehen. Mit Merkel, von der Leyen, Kramp-Karrenbauer, etc. völlig undenkbar.

 

Ja warum nicht? Einfach mal unausgelatschte Pfade betreten. Soll heißen, auch mal eine Minderheitsregierung "wagen". Einfach mal machen.
Aber hier in D sabbelt man sicher erst mal ewig, um darzulegen, wieso das nicht geht oder für D nicht geht, usw.

Nur müsste dazu erstmal Frau Alternativlos aus der Sänfte gekippt werden (so wie bei Schmidt damals als Bsp.). Freiwillig tritt die nicht beiseite oder ab. Dazu hat sie sich in 13 Jahren genug Sitzfleisch angesessen. Da klebt man einfach fest und verharrt in der Stellung. Sondert ab und an mal seine Sprechblasen ab, schickt Lakeien zwecks Meinungsbildung aus und versucht ewig so weiter zu machen. Da jene das schon für "Gottgegeben" halten wird.
Nach so langer Zeit, scheint manches einfach die Ignoranz der Realitäten, aufgrund von Realitätsverlust zu sein.
Ähnlich wie das ZK der SED in seiner Endphase.

 

Gegen eine Begrenzung der Amtszeit hätte ich auch nichts.

In Bayern wollte ja Söder die Amtszeit des Ministerpräsidenten begrenzen da ist aber die Opposition inzwischen dagegen.

Söder forever

 

Merkel hat halt von Kohl gelernt.

 

Bringen würde es aber auch nichts. Denn dann wird eben nach 8-10 Jahren der aktuelle Regierungschef durch den nächsten altgedienten "Parteisoldaten" ersetzt und der Klüngel und die Strippenzieher bleiben dennoch die Gleichen.

Wichtiger wäre es wenn der Wähler durch Vorwahlen gezielt Flügel unterstützen könnten, und dadurch nicht nur altgediente Parteisoldaten sondern auch Kandidaten kleinerer Flügel, sowie Unabhängige und Newcomer ihre Chance bekommen würden.

 

Sie muss aber derzeit eben auch nicht viel tun um sich zu halten, weil sich kein Ersatz anbietet, das ist auch ein Problem. Ich bin auch der Meinung, dass Merkel ihren Zenit überschritten hat, und zwar bei weitem nicht nur wegen ihrer Migrations (nicht-)Politik. Sie ist ideenlos, treibt nichts vorwärts, sondern nickt höchstens noch ab. Sie hat keine Idee wie es mit der Eurozone weitergehen soll, keine Idee bei der Rente, keine Idee insgesamt für die EU. Manche interpretieren das gerne als "stabil". Zuviel "Stabilität" ist aber Stillstand. Und dafür steht für mich Merkel.
Aber derzeit ist eben keiner da, der wirklich an ihrem Stuhl rüttelt.
Schmidt ging damals, weil da ein Kohl war, der Kanzler werden wollte. Aber wer ist denn heute da ? Nahles ? Da weiß man ja nicht, ob sie das selbst überhaupt will. Und zutrauen tut es ihr wohl nicht mal wirklich die eigene Partei.
Das ist was Merkel in der "Senfte" hält. Es schubst niemand.