Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Dann sagen 16 % ja. Das ist die Mehrheit der Abstimmenden bei einer Beteiligung von 30 %. Haben wir dann endlich eine Demokratie? Das geht dann wie in München, die Verhinderer gehen zur Wahl, die anderen bleiben zuhause. Hier die Abstimmungsergebnisse der letzen Jahre in München:

- Rauchen ist doof
- Olympia ist doof
- Flughafen ist doof.
- Hochhäuser sind doof
- Strom ist doof.

Eine grandiose demokratische Geschichte. Keine der Abstimmungen hatte nennenswerte Abstimmungsbeteiligungen. Gerade bei der Nichtrauchergeschichte gepaart mit kompletter Unwissenheit darüber, was tatsächlich zur Abstimmung steht.

Oder nehmen wir das Kohlekraftwerk. Die Stadt sagt: wir brauchen das, sonst bricht die Stromversorgung zusammen. Die Bürgerinitative sagt: wir brauchen es nicht. Kann ich das ernsthaft beurteilen, welche der beiden sich widersprechenden Aussagen richtig ist? Dafür wählt man Volksvertreter, die sich damit beschäftigen. Oder kannst Du mir sagen was stimmt. Ich weiß es nicht und es ist nicht meine Kompetenz, das zu beurteilen.

Was passiert jetzt tatsächlich: Entweder es wird nicht gebraucht, dann wird es sowieso abgeschaltet. Oder es wird gebraucht, dann wird es für unverzichtbar erklärt und es bleibt am Netz.

Man merkt offensichtlich, dass ihr in Magdeburg wirklich keine Erfahrungen mit direkter Demokratie habt. Sie sind in Bundesländern, in denen es dies gibt, ernüchternd.

 

Ach ja? Wir reden hier vom Schweizer System mit Entscheidungen in substanziellen Fragen.
Wenn man sagt nein, wollen wir nicht. Ist es ja ok. Man fragt aber gar nicht. Man kann eben nur in Umfragen ablesen wo sich der Wind dreht.... Aber auch diese Umfragen lehnst Du ja ab oder findest sie blöd. Hinterfragst Du irgendwas in Deutschland, außer das Du Du Ossis ganz allgemein lächerlich machst? Nein? Dann bist Du im Prinzip der geborene SED-Kader.

 

Nun, ist doch gut wenn die Bürger eine Meinung haben.
Bleibt dabei das wir keine Volksentscheidungen auf Bundesebene haben.

In der Schweiz funktioniert das ganz gut. Selbst der Öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde bestätigt. Traut man sich hier nicht?

Ich wurde zu nix befragt, nicht zu Merkels Flüchtlingspolitik, nicht was Eltern in den Schulen von Inklusion halten in Mehrheit, abwohl sie es ausbaden müssen, etc.pp.
Etc.pp.

 

2015 sind keine deutschen Grenzen geöffnet worden.

Die repräsentive Demokratie mit Verhältniswahlrecht, wie wir sie derzeit haben, ist m. E. immer noch mit Abstand die beste Möglichkeit, um einerseits die stark auseinandergehenden Interessen und Ansichten in der Bevölkerung darzustellen, aber gleichzeitig noch einen Konsens in Sachfragen zu erreichen.

Bei einem Mehrheitswahlrecht besteht vielmehr die Tendenz, dass tatsächlich eine Minderheit regiert.

Volksabstimmungen sind denkbar ungeeignet, um die komplexen Probleme dieser Zeit zu lösen. Beispiel Rentenreform - wie soll das vernünftig umsetzen. Da müsste ja erstmal jemand Konzepte ausarbeiten. Welche Konzepte stehen anschließend zur Auswahl - 2 oder 100? Wie viel % der Bevölkerung wären in der Lage, diese Konzepte wirklich zu durchschauen und zu beurteilen?

Zumal dann ja auch ein Konzept zu 100% umgesetzt würde, ohne dass andere Interessengruppen in irgendeiner Form korrigierend eingreifen könnten.

 

Selbstverständlich wurden Sie geöffnet und Flüchtlinge sogar "eingeladen".
Offene Grenzen haben wir nur im EU-Schengen-Raum aber nicht für Nicht-EU-Bürger.
Einen so weitreichenden Beschluss hätte man parlamentarisch hinterfragen müssen, wollte man aber wohl nicht....

 

Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 17,8 % waren 60 % gegen das Kohlekraftwerk. Ich habe mit einigen gesprochen, die nicht hingehen wollten. Sie waren am Thema schon interessiert, haben aber gesagt, sie können gar nicht beurteilen was richtig ist. Was ist denn jetzt die Mehrheitsmeinung dazu in München?

 

Mal wieder alternative Fakten.

Im Gegenteil: Es wurde bei der EU beantragt, wieder Grenzkontrollen durchführen zu dürfen. Sie wurden also "geschlossen", nicht geöffnet. Kriegst Du in Magdeburg nicht mit, wir in Bayern freuen uns seitdem wieder über ellenlange Staus bei der Einreise nach Deutschland aus Österreich.

Wie willst Du eine "offenen Grenze nur für EU-Bürger" denn durchführen. Wie soll sich denn der Nicht-EU-Bürger selbst kontrollieren, wenn da an einer Binnengrenze keiner mehr steht.

Zeigst Du mir mal die Einladung von Merkel?

 

München interressiert mich jetzt verständlicher Weise nur am Rande, natürlich muß es auch bei Volksentscheiden Mindestbeteilungen und Regularien geben. Darüber können wir ja diskutieren wenn der Staat das mal angeht. Macht er nur nicht, weil Poltiker Angst haben.

 

Die Einladung bestand spätestens darin das Ungarn in Deutschkand gefragt hat, und Deutschland gesagt hat, sie dürfen kommen. So etwas spricht sich nun mal rum aufm S6....
Und wir wundern uns, dass bei diesen einsamen Entscheidungen keiner mitmachen will wenn es um Verteilungen der illegal Eingereisten geht die Merkel zuerstmal reingelassen hat.
Gekrönt das ganze noch mit einem instinktlosen Selfie

Alles was dann kam, nach dem Desaster, waren Reflexhandlungen....

Und nochmal, für nicht EU-Bürger bestehen keinen offenen Grenzen. Eigentlich.
Es bestehen auch keine offenen Grenzen wenn ich in die USA will oder in ein arabisches Land, oder nach Russland...

 

Das Quorum gibt es in München Es waren die notwendigen mehr als 10 % dafür. Eine dolle Mehrheit.