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Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von BartHD, 30. Juni 2017.

  1. Schnellfuß

    Schnellfuß Guest

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    ... gelebtes NetzDG. :ROFLMAO:
     
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  2. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Liest wie ein Leitfaden für den kleinen Denunzianten.

    A2.
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    Prinzipiell gilt: Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar und kann angezeigt werden.
    Dabei ist zu beachten, dass Strafverfolgung oft langsam ist, der Dynamik des Internets nicht
    gerecht wird und keine Soforthilfe bietet. Die Meinungsfreiheit wird in diesem Land durch
    Artikel 5 des Grundgesetzes besonders geschützt. Das heißt auch, dass Meinungen, die
    man nicht teilt und rundweg ablehnt aus rechtlicher Perspektive hinnehmen muss. Eine Anzeige
    macht daher nur Sinn, wenn es sich um einen strafrechtlich relevanten Beitrag handelt.

    Aber auch, wenn du dir nicht sicher bist: Eine Anzeige zu viel, ist besser als eine zu wenig.
    http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/hetze-gegen-fluechtlinge.pdf
     
  3. Ulti

    Ulti Foren-Gott

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    Das ist wie früher zu Stasi Zeiten. Nur das man heute nicht mehr heimlich anwerben muss.
     
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  4. Schnellfuß

    Schnellfuß Guest

    Eine Meinung, die ich nicht teile, muss zwangsläufig strafrechtlich relevant sein. Alles andere ist unmöglich.
    Amen.
    Ihr Volksgerichtshof.
    :D
     
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  5. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Selbst das Personal wurde zum Teil übernommen.
     
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  6. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Bei Fragensteller ist Hopfen und Malz verloren.
    man sollte Ihn fragen wo eigentlich die NPD, DVU etc gegründet wurde, im Osten oder im Westen.
    [​IMG]
    upload_2018-1-9_12-35-32.jpeg

    Simd das eigentlich Ost- oder Westnazis?
     
  7. Wuslon

    Wuslon Guest

    Wie originell. Kaum gelesen diese Vergleiche.
     
  8. Schnellfuß

    Schnellfuß Guest

    Du solltest öfter in die Kirche gehen, dann hörst du zumindest das Amen.
     
  9. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Du hast im Geschichtsunterricht der DDR und bei Karl-Eduard von Schnitzler gut aufgepasst.

    Im Osten gibt und gab es keine Nazis, diese waren und sind alle im Westen. Deshalb ja auch der antifaschistiche Schutzwall. Und jetzt gibt es ein FDJ-Fleißkärtchen.

    Rechtsextremismus im Osten: Das braune Erbe der DDR
     
  10. Schnellfuß

    Schnellfuß Guest

    Kahane berichtete von offenem Rassismus und gab zu Protokoll: „Ich habe mich in der DDR überhaupt nicht wohl gefühlt.“ Dauernd hätten Neonazis in Ost-Berlin Leute zusammen geschlagen..

    Zuwenig getrunken in der Schule... :ROFLMAO:

    Dass die Frau für ihre Daseinsberechtigung sorgt, kann man ihr nicht verübeln.:D