US Präsidentenwahlen 2016

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Mir scheints, Du entwickelst auf einem Auge langsam eine Sehstörung, oder ist Dir das hier heute nur versehentlich durchgerutscht?

 

Ich möchte den Befürwortern des NetzDG zeigen, dass sie sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen sollten.
Aus deinen allgemeinen Äußerungen schließe ich, dass du einer bist.

 

In welcher Hinsicht?

Du erklärst Dieter Bohlen praktisch für dumm.
Das ist eine klare Beleidigung seiner Person.

 

Dann öffne uns mal die Augen, was genau zB das NetzDG bei diesem Forum verändert hat. Was durfte man vorher schreiben, jetzt aber nicht mehr. Was muss wegen des Gesetzes gelöscht werden, was vorher nicht gelöscht werden musste. Bitte mit genauem Zitat ins Gesetz:

NetzDG - Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Ich halte das Gesetz im Übrigen auch für verbesserungswürdig und würde mich freuen, wenn Grüne und FDP da einen Vorschlag machen würden.

Das Hauptargument dagegen, dass zusätzliche Löschpflichten begründet wurden, trägt aber nicht. Strafbare Äußerungen mussten schon immer gelöscht werden, wiel man sich sonst der Beihilfe strafbar machte. Diese Pflicht muss aber besser durchgesetzt werden, weil sich große Konzerne sonst leicht rausreden können. Ein Unternehmen macht sich nämlich nicht strafbar, sondern nur Personen. Und die "Schuldigen" für eine Nicht-Löschung lassen sich bei Facbook & Co., anders als bei diesem Forum, nicht ermitteln.

 

Da du mit deinen Anmerkungen in Post #7330 durchaus recht hattest natürlich gar nichts.

 

Hallejuja, die Meinungsfreiheit ist also gerettet.

 

Besteht das Internet für dich nur aus dem DFF?
Deine Welt ist klein.

 

Auch bei Facebook & Twitter hat sich die Pflicht zur Löschung strafbarer Inhalte nicht geändert. Neu ist für diese internationalen Konzerne, dass man sie jetzt auch durchsetzen kann. Da gibt es nämlich bisher niemanden, den man wegen Beihilfe zu Straftaten drankriegen kann, wenn etwas nicht gelöscht wird.

Prinzipiell leidet auch hier die Meinungsfreiheit also nicht.

 

Na dann warten wir mal ab, ob das das Verfassungsgericht genauso sieht. Falls es wirklich soweit kommt.
Ich vermute eher einen Rückzieher der Regierung. Diese Blöße wird man sich nicht geben wollen.

 

Hier traf es mal "den Richtigen"
Die Geister die ich rief...