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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. uklov

    uklov Platin Member

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    Ich denke, das liegt daran, dass sich Lindner eben nicht so opportunistisch gezeigt hat wie viele andere.
    Auch mir imponiert ein Mann, der zu seinen Überzeugungen steht, mehr, als einer, der sie verkauft.
     
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  2. -wolf-

    -wolf- Foren-Gott

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    Jemand der zu seinen Überzeugungen steht hat eigentlich in der Politik nichts verloren ;)
     
    Winterkönig und +los gefällt das.
  3. uklov

    uklov Platin Member

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    Dann haben wir ja genau die richtigen Politiker.
    Auf Anhieb fällt mir nämlich sonst keiner ein.
    Schade dass die FDP nicht meine Politik vertritt.
     
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  4. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Also die FDP ist per se nur koalitionsfähig, wenn Union und FDP die Mehrheit haben. Ob sie sich mit der einigen, dürfte aber nach dem was aus den Koalitionsverhandlungen rauskam, nicht klar sein. Die schnellere Solireduzierung gibt es doch nur, wenn die Union Herzensprojekte aufgibt, die ein Heidengeld kostet.

    Wenn genügend AfD oder Linke wählen, reicht es übrigens auch für die AfD und die Linke. Dies sollten unbedingt Kanzlerkandidaten aufstzenne.

    Es ist nicht abwegig. Wenn nicht ein Komet auf die Erde fällt, wird die FDP für eine Regierung nicht zur Verfügung stehen.


    Sag doch lieber einfach, dass Dich die lustige Plakatkampagne der FDP mit ihren Schwachsinnsparolen ("Nichttun ist Machtmissbrauch") ungemein beeindruckt hast. Da Du davon ausgehst, dass alle anderen sich auch noch in den schönen Christian verlieben, ist das alles kein Problem.

    Eine Mehrheitsregierung nach einer Neuwahl wird aber realistischerweise derzeit in der Tat nur in einer Konstellation aus den drei Parteien Union, Grünen und SPD zustande kommen. Wenn Du eine Mehrheitsregierung haben willst, wirst Du Dich tatsächlich da positionieren dürfen (du kannst gerne auch CSU wählen, wenn es Dich glücklich macht). Wenn Dir anderes wichtiger ist, dann solltest Du Dir nicht in die Tasche lügen.

    Schwächt man diese koalitionsfähigen und kompromissfähigen Parteien tatsächlich weiter, kannst Du mir ja gerne mal erklären, wer dann regieren soll. Vielleicht FDP, AfD und Linke. Ich sehe da durchaus Schnittmengen in der Außenpolitik ("Putin ist der Geilste") zwischen AfD, Linken und FDP, in der "Die Flüchtlinge sind an allem Schuld-Politik" zwischen AfD, FDP und zumindest Frau Wagenknecht. Wirtschaftspolitisch passt da zwar noch nicht viel zusammen, die FDP wird aber wohl sich die Unterstützung aus der Wirtschaft bald abschminken können. Dies sind nämlich nicht happy, was da gerade veranstaltet wird. :D
     
  5. uklov

    uklov Platin Member

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    Das bestätigt meine Meinung.
    Mit etwas, was sich nicht kaufen lässt, kann die Wirtschaft nichts anfangen.
     
  6. derRonny

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    Das überhaupt das Wort Neuwahlen immer so daher gesagt wird, ist schon eine Katastrophe.
    Eben: Neuwahlen sind null vorgesehen. Der ganze Prozess beginnt, in dem wir wählen gehen und endet mit einer Wahl des Kanzlers. Und falls am Ende Merkel mit relativer Mehrheit gewählt wurde, haben wir eine Kanzlerin. Prozess beendet. Dann ist die alte gefragt, was zu machen. Warum sollte Steinmeier Merkel dann sofort entlassen, dafür dass sie sich abermals einer Neuwahl stellt? Das ist doch bescheuert. So einen Affentanz sieht das GG nicht vor.
    Sie ist dann am Zug als Kanzlerin was auf die Beine zustellen und wenn sie‘s DANN verkackt und nicht das Vertrauen im Bundestag hat, kann es Neuwahlen geben. Nur wird sie dann mit Sicherheit nicht wieder antreten. Daher ist ihr Geschwätz, sie stünde wieder zur Verfügung absurd.
     
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  7. Speedy

    Speedy Lexikon

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    Kann es sein, das dies alles zu Merkels Plan gehört ?
    Wie man mittlerweile so lesen kann, soll sie kurz vor schluss der FDP so vor den Bug geknallt haben, das die FDP nicht anders konnte, als abzudrehen.
    Und nun kommen die ersten Stimmen aus der SPD, das man vielleicht doch mal über die GrKo nachdenken sollte.

    Ich liebe ja Verschwörungstheorien, aber könnte da was dran sein ?
     
  8. -wolf-

    -wolf- Foren-Gott

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    Natürlich würde Merkel eine GroKo bevorzugen. Ist für sie die bequemste Lösung. Eine Verschwörungstheorie braucht es da nicht.
     
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  9. straller

    straller Platin Member

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    Deine Darstellung ist falsch. Lies dir den Gesetzestext bitte noch einmal genau durch. Ein vom Bundestag im 3. Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählter Kandidat muss nicht zwingend vom Präsidenten ernannt werden. Es ist eine Ermessensentscheidung seinerseits.

    Und es ist stark davon auszugehen, dass für Steinmeier bei seiner Entscheidung die Auffassung Merkels, ob sie eine Minderheitsregierung anführen will oder nicht, eine große Rolle spielen wird. Er wird sie nicht gegen ihren Willen zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung machen.

    Eine Entlassung Merkels ist zur Herbeiführung von Neuwahlen überhaupt nicht notwendig.

    In diesem Szenario kann die Union übrigens in allen 3 Wahlgängen geschlossen für Merkel stimmen und würde am Ende trotzdem Neuwahlen bekommen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 22. November 2017
  10. jfbraves

    jfbraves Foren-Gott

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    Du vergisst aber schnell, wem dieses heutige ganze Dilemma zu verdanken ist.
    Es dir nochmal zu verdeutlichen macht keinen Sinn, weil du genauso verstockt und borniert reagierst, wie diejenigen, die es zu verantworten haben.
    Die FDP hat in dieser Situation Rückgrat bewiesen, hat sich nicht verbiegen lassen, wären garantiert spätestens nach diesen 4 Jahren wohl wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
    Ich hoffe, das Merkel auf die sprichwörtliche "Schnauze" fällt und mit Ihr, all ihre machtgeilen Jünger.
    Dann würde ich sogar vermuten, das die SPD ihre starre Haltung aufgibt.