Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Eben, dass ist aktuell die Diskussionsgrundlage und nicht das eindreschen auf die Spd.

 

Endlich wieder Feuer im Plenarsaal

 

Daher übrigens auch völlig absurd, von Merkel zu meinen, sie werde nochmal antreten. Damit das nämlich passiert, muss sie erstmal Kanzlerin sein, um dann von Steinmeier wieder entlassen zu werden. Völlig verrückt wie hier diskutiert wird, auch grad wieder bei Maischberger.

 

Ein peinlicher Haufen ist das. Habe heute komplett geschaut. Es kommt nur Schwachsinn und die affektierte Weidel am Schluss war der Höhepunkt des Grauens.

 

Das ist so nicht ganz korrekt. Es gibt zwei wesentliche Unterschiede zwischen 1. und 2., sowie dem 3. Wahlgang.

Bei den Wahlgängen 1 und 2 ist die absolute Mehrheit des Bundestages notwendig. Der Bundespräsident muss den oder die Gewählte (.n.) zum Bundeskanzler ernennen.

Im 3. Wahlgang wird derjenige gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereint. Der Bundespräsident kann den oder die Kandidaten/in ernennen, muss es aber nicht. Alternativ kann er den Bundestag auflösen.

Wahlgang Nr. 3 und Auflösung des Bundestages ist ein durchaus wahrscheinliches Szenario. Merkel würde gewählt, aber nicht zur Bundeskanzlerin ernannt. Sie bliebe bis auf weiteres geschäftsführend im Amt.

Wenn der Wille der Beteiligten so aussähe, wäre es auf jeden Fall sauberer als das Manöver mit dem Schröder 2005 Neuwahlen ausgelöst hat. Hiergegen gab es ja auch Gegenwind innerhalb der Regierungsfraktionen.

 

Mein Gott ist die Weidel peinlich. Lässt den Hobbyjuristen raushängen, erzählt nur Unsinn und das gepaart mit einer lächerlichen Körpersprache. Wenn sie mit den Armen wedelt, denkt man sie flattert gleich davon.

 

Kaum fängt jemand an, populistisch gegen Flüchtlinge zu agieren, werden die sonst von Dir verschmähten kalten Neoliberalen Dir plötzlich sympathisch. Sehr interessant...

 

Tja, ARD/ZDF sind ihre Umfragen wichtiger als mal das GG genau zu lesen.

Auch ansonsten ist die Berichterstattung wirklich grenzwertig in vielerlei Hinsicht.

Da berichtet man viel von Krisen aus dem Ausland, und das meist nicht schlecht, passiert hier mal was aus der Reihe (ich will es nicht mal Krise nennen) dann versagt man und macht auf Hühnerhaufen.

Dass Neuwahlen erstens nicht im Sinne des Grundgesetzes sind und zweitens auch nicht viel ändern würden, wird viel zu wenig betont. Man nimmt es als völlig selbstverständliche Option, die sie nicht sind.

 

was will uns der Autor damit sagen? Ist Lindner nun etwa der neue Lieblingsfeind, nach Trump und AfD-Petry?