Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Auf Dauer ist das sicher nichts, aber in der jetzigen Sachlage! Im übrigem muß dies nicht für vier Jahre gelten sondern vielleicht für zwei? Dann Neuwahlen? Wer weiß.

Ob das mit Merkel geht, bleibt abzuwarten.

 

Mir scheint es für eine Alleinregierung leichter sich Mehrheiten im Bundestag zu suchen, als für ein Zweierbündnis, das selbst erst einmal länger braucht, um eine gemeinsame Linie zu finden.

 

Darauf können wir uns gerne einigen, weil besser als sofortige Neuwahlen. Das ws Steinmeier mit der Verantwortung gesagt hat, ist schon richtig. Das Grundgesetz sieht die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ja mit Absicht vor.

Was bleibt den Parteien bei Neuwahlen denn sonst übrig als ihr Programm vom September wieder neu aufzulegen? Ein Schnellschuss bringt niemanden etwas.

 

naja. warten wir ab.
Momentan glaube ich eher an Neuwahlen um Ostern herum.

 

Jamaika-Aus: Kanzlerin Merkel lehnt Minderheitsregierung ab

 

Naja, heute liest ja erstmal Steinmeier dem Lindner die Leviten.

Er hat sich ja die Unterlagen aus den Koalitionsverhandlungen schicken lassen. Eine griffige Begründung was jetzt der Dealbreaker war, ist Lindner und der Lindnerwahlverein ja bisher schuldig geblieben...

 

Ich sehe derzeit auch nicht, dass Neuwahlen zwangsläufig etwas verbessern, würde mich dem aber auch nicht verschliessen. Eine Merkel-CDU, die nun nicht immer alles ruck-zuck beschließen lassen kann und stattdessen bei jedem Beschluss um Mehrheiten kämpfen müsste, das hat schon was! Wird allerdings nicht ewig funktionieren und irgendwann würde es dann wohl so oder so zu Neuwahlen kommen, und selbstverständlich wird die CDU wieder mit Merkel antreten. Eine Armutszeugnis sondergleichen!

 

"Eine Minderheitsregierung, „die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre“, schloss sie aus."

Die Überschrift sagt etwas anderes als der Text. Auf die 92 Hansel von den Rechtsradikalen (plus 2 Fraktionslose) ist sie ja nicht angewiesen.

 

Ich würde da nicht so viel Dramatik reinlegen... Leviten lesen?
Am Ende nur die Frage: "Geht es wirklich nicht?" "Nein, ausgeschlossen..." "Ok".

Es wird die Formalie eingehalten die der Bundespräsident einhalten muß... Mehr nicht.
Eine Mussveranstaltung. Wenn Du willst Show.

 

Hast Du gestern nicht zugehört? Die FDP ist für die Union verbrannt.

Da Lindner mit seinem Populismus einen auf AfD light macht und damit am rechten Rand der Union fischen will, denen die AfD zu asselig ist, ist er nun der größte Gegner der Union.

Wie gesagt, ich sehe da bei der FDP Übereinstimmungen zur Linken, insbesondere Sarah Wagenknecht. Die hat ja auch die SPD als Hauptfeind ausgemacht, da es am etwas linkeren Rand wo man nur SPD-Forderungen noch etwas toppen muss.