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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Winterkönig

    Winterkönig Guest

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    Dan wählen wir solange bis das Ergebnis stimmt.

    Ehrlich gesagt ich habe keine Ahnung.
     
  2. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Nein, so läuft es nicht... eine verlorene Vertrauensfrage ist Vorraussetzung dafür, dass der Bundespräsident eine Auflösung des Bundestages in Erwägung ziehen darf ! Aber er muss auch dann den BT nicht auflösen. Das liegt alleine in seinem Ermessen.

    Nur: so kann es derzeit nicht laufen. Merkel kann die Vertrauensfrage derzeit gar nicht stellen, denn sie ist gar keine gewählte Kanzlerin ! Sie ist derzeit lediglich geschäftsführend im Amt. Sie wurde am 24. Oktober aus ihrem Amt entlassen.
    Daher hat sie derzeit sozusagen gar kein Vertrauen.

    Um zu Neuwahlen zu kommen, bräuchte es ein extrem vertracktes Verfahren: Merkel (oder irgendjemand anders) muss sich vom Steinmeier als Kanzler vorschlagen lassen, dann vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden, und danach dem Bundestag sogleich die Vertrauensfrage stellen, die der Bundestag dann verweigert - erst dann könnte Steinmeier dann den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
    Aber das muss er nicht.... es ist alleine seine Entscheidung.
     
  3. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Doch er hat eben diese Macht. Was du gerade schreibst "ich glaub dies nicht, ich glaub das nicht" zeigt ja, dass er diese Macht hat.
    Steinmeier muss sich nicht mit der Bundeskanzlerin zusammensetzen. Er kann das tun, er muss nicht.
     
  4. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Das ist ein schönes Theater was Lindner und die FDP da in den letzten Tagen gespielt hat. Mir schwante schon, dass die gar nicht mehr wollten.... Aber Respekt dafür, dass Stück haben sie gut gespielt. ;)

    Ich tippe auf Minderheitsregierung Union/FDP, vielleicht war das sogar der höhere Plan um nicht mit den Grünen zu müssen!
    Und auch die Grünen werden jetzt froh sein, sie hätten sich zu sehr verbiegen müssen und das kommt in der Basis nicht gut an. An Neuwahlen glaube ich noch nicht....

    Falls es zu Neuwahlen kommt treten CDU und SPD mit völlig neuen Köpfen an....
     
  5. Fakeaccount

    Fakeaccount Guest

    Richtig so Herr Lindner. Klare Kante zeigen und keine gemeinsame Sache mit anderen Parteien nur um des Regierens willen. Genau deswegen habe ich sie gewählt!
     
  6. AlBarto

    AlBarto Talk-König Premium

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    Wie sieht es denn aus? Kann ein Bundespräsident "alleine" regieren bis zur nächsten Koalition? Wie wäre es denn ohne Bundeskanzler? Muss zwingend ein Kanzler gewählt werden? Wenn der Bundespräsident "neutral" ist, dann könnte doch dieser gewählt werden? Da ich die Gesetzgebung in diesem Umfang nicht kenne, gibt es viele offene Fragen.
     
  7. AlBarto

    AlBarto Talk-König Premium

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    Hätte man sich mit der AfD an einen Tisch gesetzt, gäbe es schon eine Regierung. :D:D
     
  8. Gast 209331

    Gast 209331 Guest

    Die Medien üben diesen Druck aus, weil die Medien Jamaika wollen.
     
  9. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Übrigens, Neuwahlen würden nicht die Stärkung der AfD bewirken! Im Gegenteil denke ich... ;)
     
  10. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Wieder Verschwörung... Das ist schlicht Unsinn. Die Medien machen Druck um etwas berichten zu können.... Die Medienwelt dreht sich schneller.
    Ich kann mich an keine Sondierungen erinnern wo die Medien so vor den Gebäuden auf Lauer gestanden haben. Müsste verboten werden.... Was das soll? Aber die Parteien haben sich auch selbst inszeniert!