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Und wen das selbe, oder ein Ähnliches Ergebnis rauskommt?

Wie Weimar 1930

 

Merkel wird sicherlich die meisten stimmen auf sich vereinigen.

Ich sehe auch keinen Sinn in sofortigen Neuwahlen, man muss zumindest eine Minderheitsregierung probieren. Ob nur CDU/CSU geführt oder mit den Grünen lasse ich mal offen, aber das dürfte auch der Plan der Kanzlerin sein, denn ein Wort in Sachen SPD ist nicht gefallen.

Ob die Regierung 4 Jahre hält steht auf einem anderen Blatt, aber wie Nelli schon schreib, was bringen Neuwahlen, wenn sich nichts entscheidendes (aktuell nach Umfragen) ändert.

Auch Steinmeier ist in seinen Äußerungen gegen Neuwahlen und es gibt ja noch das Modell des Gesetzgebungnotstandes. Aber ich sehe nicht das Problem bei einer schwarz-grünen Regierung oder auch nur CDU/CSU Regierung gäbe es mit der FDP, SPD, Linke und ja auch der AfD, sowie den Grünen genügend Partner mit denen was auf die Beine stellen kann.

und nochmal jeder Abgeordnete muss auch um seinen Platz im Parlament fürchten, da der Bundestag aktuell übergröße hat.

 

Eine GroKo ohne Angela Merkel und ohne Martin Schulz wäre auch mein Favorit. Aber als neuer Bundeskanzler wäre mir ein CSU-Mann am Liebsten.

Klar würde Angela Merkel die Relative Mehrheit sicher gewinnen, vielleicht sogar die Absolute Mehrheit.

Allerdings wäre höchstwahrscheinlich das so eine Minderheitsregierung nicht die ganze Legislaturperiode übersteht, und sie dann per Mißstrauensvotum abgesetzt würde. Das wäre alles Andere als ein Würdevoller Abgang. Ich glaube nach drei vollendeten Amtszeiten macht man das nicht wegen ein oder zwei Jährchen weitere Amtszeit.

 

Die Regierung muss ja nicht die ganze Periode überstehen, aber besser als sofortige Neuwahlen.

Für ein Mißstrauensvotum braucht es die Kanzlermehrheit und ohne CDU/CSU und AfD stimmen wird das schwierig und mit der Unvereinbarkeit von Linken und FDP quasi unmöglich.

 

Ich verstehe nicht, warum die Medien auf alle vier Parteien diesen Druck ausüben ! Ich meine, einerseits fordert man, die Parteien müssen unterscheidbar sein und für Inhalte stehen, auf der anderen Seite sollen sie alles über Bord werfen, (bei den meisten möglichst in Richtung der Grünen...) damit dann eine Regierung steht.

Ich kann den Abbruch verstehen. Die FDP hat sich nur getraut was die anderen letztlich auch so gesehen haben. Es fehlt einfach eine gemeinsame Linie. Und das gilt bei weitem nicht nur für die Migrationspolitik. Energie, Steuern (!), Rente - man ist bei vielem weit auseinander.

Und das ist ja eigentlich gut so ! Dafür haben wir ja unterschiedliche Parteien.
Die einzige Partei, die wohl alles geschluckt hätte, ist die CDU. Denn die hätte schon das gehabt was sie nur will: Merkel als Kanzlerin.

Mal sehen was Steinmeier jetzt macht. Nun ist die Lage da, in der der Präsident ausnahmsweise mal richtig Macht hat - nur er kann Neuwahlen herbeiführen. Will er das nicht, gibt es sie nicht. Dann muss man sich anderweitig zusammenraufen.

 

Wird nicht lange dauern und man wird die eigentlich Schuldigen an diesem Desaster ausmachen.
Es werden die Wähler sein, die es gewagt haben rechts neben der CDU/CSU zu wählen.

 

Na endlich ist die Jamaika Kuh vom Eis.
Hab ich ja am Wahlabend schon gesagt, dass diese Konstelation nix wird.
Dafür haben sie ziemlich lange rumgelabert.
Nun muss nur noch Merkel abtreten damit die SPD wieder aufs Tablett kommt.

 

So ist die Lage leider nicht.
Wird im 3. Wahlgang ein Kanzler gewählt, der keine Parlamentarische Mehrheit hat, kann der Bundestag den Kanzler durch ein verlorene Vertrauensfrage stürzen. Der Bundespräsident muss dann den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausrufen.

 

Die SPD wird so oder so bei der nächstens Bundestagswahl unter die 20% Marke rutschen.

Ich glaube sogar das in der aktuellen Situation die SPD mit "an der Seite der Union stillhalten" besser fährt als wie "mit den Grünen für noch mehr Familiennachzug und Flüchtlingsaufnahme werben".

Der Weg über zu Neuwahlen mitten in der Legislaturperiode geht aber nur über ein Mißtrauensvotum - jedenfalls wüsste ich keinen anderen Weg.

Und ein Mißtrauensvotum zu verlieren ist keine Kunst, das hat Schröder ja auch geschafft. Man müsste sich nur mit der FDP sich absprechen das die FPD (vielleicht abgesehen von den Ministern und Staatssektretären) sich grösstenteils enthält. Dann sie mit den Stimmen der Opposition abgewählt werden, und der Bundespräsident kann den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Wirkliche Macht hat auch da der Bundestagspräsident nicht. Sondern für den Fall wird sich dann mit der Bundeskanzerlin und den Fraktionsvorsitzenden zusammensitzen und sich deren Entscheidung anschliessen.

Denn ich glaub nicht das Steinmeier die Bundeskanzlerin zu einer Minderheitregierung zwingt, wenn sich die Bundeskanzlerin und die Fraktionsvorsitzenden dagegen aussprechen und keine Chance sehen. Umgekehrt wird er eine Minderheitsregierung nicht verhindern, wenn die Bundeskanzlerin und die Fraktionsvorsitzenden dazu eine Chance sehen.

 

Eine verlorene Vertrauensfrage führt zu Neuwahlen. Ein Misstrauensvotum nicht. Da wird ein Neuer Kanzler gewählt. Siehe Kohl 1982.