Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Nicht nur für die.

Irgendwer verdient ja an Unterkunft, Verpflegung, Kleidung, medizinischer Betreuung und Taschengeldverkonsumierung.

 

Mindestleistungen kann man nach Definition gar nicht kürzen.

Selbst mit dem Begriff kann man noch verarscht werden...

 

Da ist man schnell im Minusbereich.
Unsere Zinsen sind ja auch schon dort.

 

Da fragt ohnehin niemand, wer letztlich für die aufkommen muss(te).
Stark religiös.

 

Warum auch? Wär doch eh bloß rhetorisch, oder?

 

Nö, ganz im Gegenteil. Für manche eine Erleuchtung, die sie vom Glauben abfallen ließe.

 

Ja ok, so gesehen...

 

Das tatsächliche Existenzminimum hat nichts mit dem Reichtum eines Landes zu tun, sondern in erster Linie mit den Lebenshaltungskosten. Begriffe wie Armut und Existenzminimum sind bei uns politisch und nicht real definiert. Bedenklich ist, daß immer mehr politische Entscheidungen durch Gerichte getroffen werden.

 

Das solltest du eher der nationalbolschewistischen Front hier erklären, die H4-Empfänger missbrauchen, für die angeblich kein Geld da wäre, um gegen Asylbewerber zu hetzen.

Das stimmt nicht. Die Entscheidungen über die H4-Sätze und die Sätze für Asylbewerber sind vom Gesetzgeber getroffen worden.

Das BVerfG, das an das Grundgesetz gebunden ist - Sozialstaatsprinzip Art. 20 GG - hat beide Entscheidungen nach Klagen für verfassungswidrig erklärt. So funktioniert das nun mal in einem Rechtsstaat. Es sei denn, man heißt Kaczynski und macht sich die Justiz per de facto Staatsstreich gefügig.

 

Wer am definierten Existenzminimum lebt, ist arm. Ganz real.