Warum ist Martin Schulz so beliebt?

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Von einem Amtsträger erwarte ich, daß er auf sein Volk hört. In diesem Fall hätte er seine Entscheidung bis zu einem neuen, formal korrekten Bürgerentscheid aussetzen können. Außerdem kann ein Regierender auch von sich aus einen Volksentscheid beschließen - das ging in Stuttgart ja auch.

Warum verlangst Du diese Rechtstreue eigentlich nur wenn es Dir paßt und nicht z. B. bei der illegalen Migration oder rechtmäßigen Abschiebung?

 

Liebe Bienenzüchter, habt ihr auch noch was zu meckern? Ich entscheid jetzt nichts mehr. Will jemand vielleicht noch ne größere Liegewiese? Es ist die Pflicht der Stadträte und des Bürgermeisters, sich um die Daseinsvorsorge zu kümmern. Auch um die der Saunafreunde, nicht nur der Sportschwimmer. Die Diskussion, dass eine 38.000-Einwohnerstadt kein Freizeitbad haben soll, was über eine Schwimmbahn hinausgeht ist einfach nur absurd. Wenn ich Dich richtig verstehen wollten die ja sogar ein Hallenbad und ein Freibad neu sanieren. Das dürfte so ziemlich das Teuerste mit den höchsten Verlusten sein. Weil, wie gesagt, Schwimmbäder sind Verlustgeschäfte für jede Kommune.

Nö, kann er nicht. Wäre Rechtsbeugung, das dass die nordrhein-westfälischen Gesetze nicht hergeben. Der Bürgermeister von Würselen ist nicht der Landtag. Für die Umsetzung der richtigen Entscheidungen für die Bevölkerung sind die Stadträte demokratisch gewählt und die sollen sich vor einer Entscheidung in so einer Frage nicht drücken.

Die verlange ich, anders als Du. Asylrecht und Flüchtlingskonvention sind Ernst zu nehmen. Daher gibt es auch keine Obergrenzen. Auch mit ständiger Wiederholung wirst Du keinen Rechtsbruch von Angela Merken in Deinen Lieblingsthemen belegen können. Gerade wieder bestätigt vom EuGH.

 

Du hast schon ein sehr merkwürdiges Rechtsempfinden. Und die Sauna muß es Dir ja wirklich angetan haben.

 

Man kann von der Bundeskanzlerin ja halten, was man will.
Aber es gab noch nie so einen deplatzierten Bewerber wie den Mister 100%.
In jeder Zeitung, jeden Tag, irgendein Statement zu irgendeinem Käse. Und dann noch Mumpitz. Nur um Aufmerksamkeit zu erzeugen.
Mittlerweile übernimmt der Herr Außenminister den Part des Kandidaten.
Ganz furchtbar.

 

Würde man Asylrecht und Flüchtlingskonvention konsequent anwenden und umsetzen, dann bräuchte es in der Tat keine Obergrenzen...

 

Richtig, das gilt für Griechenland, Slovenien, Kroatien, Spanien, Portugal, Polen, Litauen, Lettland, Ungarn, Österreich, Frankreich, Schweden, Dänemark, Tschechien, Slowakei, Malta, Zypern, Irland, Estland, Finnland usw. dann ebenfalls, oder?
Daher sollte man mit so vorwurfsvollen Oberlehrertönen immer etwas sparend umgehen, wenn man es doch eigentlich "noch" besser wissen sollte.

 

Das solltest Du an die Adresse jener EU-Länder ins Stammbuch schreiben, die Flüchtlinge nach Deutschland durchgereicht haben, obwohl sie längst in Sicherheit waren. Lt. Bundespolizei kamen 2016 nur 905 Flüchtlinge legal nach Deutschland. Asylrecht und Flüchtlingskonvention sollten für all EU-Lander gelten.

 

Es ist Wahlkampf Frau Merkel hält ihr Gesicht auch in jede Kamera leider ohne irgendeine verbindliche Aussage. So wie die letzten 12 Jahre und anscheinend nochmal 4 Jahre CDU/CSU als stärkste Kraft im Bundestag

 

Das ist 100 pro ein hinter der Bühne abgekadertes Spiel, sonst hätte man sich ein dreiviertel Jahr vorher nämlich auch jemand anderes zum AM und Parteichef suchen können und nicht mit einem unbekannten Außenseiter als Kandidaten gepokert, äh geblufft.
Übrigens war Steinmeier ja schonmal K-Anwärter, nur offensichtlich ebenfalls bei vorhergehenden Umfragen nicht beliebt genug... Wie auch, als SPD H4 Konstrukteur zusammen mit Porno Peter & Co. keine allzu schwere Aufgabe.
the show must go on

 

Die SPD mit Schulz erinnert irgendwie an Leverkusen gestern in München. Man ist zwar hingefahren und ist zum Spiel angetreten, wirklich gewinnen wollte man aber zu keinem Zeitpunkt. Am Ende war man dann froh, dass die 90 Minuten rum waren und man ist wieder nach Leverkusen gefahren.