Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG

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Das schaffte schon Schröder und Kohl.

 

Merkel: "Wir haben mehr Meinungsfreiheit als ihr!"
Erdogan: "Stimmt doch gar nicht!"
Merkel: "Doch, wir dürfen das Christentum kritisieren!"
Erdogan: "Wir auch!"
Merkel: "Du weißt, wie ich das meine. Ihr dürft den Islam nicht kritisieren!"
Erdogan: "Ihr auch nicht!"

 

Für mich waren diejenigen, die Islamkritiker als Nazi bezeichnen schon immer wie die Türken, bei denen ist man auch immer gleich ein Nazi, wenn denen etwas nicht gefällt.

Aber stimmt, sie haben auch etwas mit Erdogan gemeinsam.

Auch der Maas macht den Erdogan.

 

Interessanter Kommentar zur Abschaffung der Grundrechte durch die Bundesregierung in den gestrigen Tagesthemen.

(Ab Minute 4:04)

 

Und in diesem Kommentar taucht mal wieder dieses schöne Wort "Staatsschutz" auf.
Ein Wort, das vor Merkel völlig unbekannt war.
Ein Wort, das einer sehr bekannten DDR-Behörde unüberhörbar ähnlich ist.

Ohne Worte!

 

Aber auch hier wird im Kommentar nur von Terroranschläge, Rechtsextremismus und von Türkischen Agenten gesprochen. Der Linksextremismus findet bei Herrn Georg Restle keine Erwähnung. Typisch? Typisch!

 

Von welcher Naziseite hast Du das denn wieder rauskopiert...

Grandios wo Du Dich so rumtreibst...

 

Abwarten.
Ob Links- oder Rechtsterrorismus überproportional erwähnt werden, ist (noch) eine Frage der Wahlprognose.
Steigen die AfD-Werte, dann rechts, steigen die der Linke, dann natürlich links.

So hält man Wahlvolk einfach und bequem in der goldenen und gewohnten Mitte.

 

Betrachtet man sich die Bilder aus dem Bundestag bei der Abstimmung zum Zensurgesetz, fällt auf, dass da vielleicht 60 Abgeordnete abwesend waren. Nach §45 Absatz 1 ist der Bundestag aber nur dann k.o.Beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sind. Somit müsste dieser Beschluss rechtsunwirksam sein.