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Hier noch etwas zur "Toleranz" eines "Paradiesvogels": G20-Gipfel in Hamburg: Olivia Jones erteilt Trump, Putin und Erdogan Hausverbot

 

Und ? Putin ist ein Schwulenhasser, Erdogan da braucht man nicht zu reden drüber, das der zurecht überall nicht willkommen ist, und Trump eben auch einer der Menschen, die nicht die große Toleranz ausstrahlen. Wobei ich kaum glaube, das diese Herren ins Hamburger Püffviertel einziehen, um Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

 

Das hat weniger mit Toleranz zu tun sondern ist eher der Versuch über die Medien kostenlos Werbung für seine Spelunken zu bekommen.
Hat geklappt. Gefickt eingeschädelt, Herr Knövel!

 

Dass die Merkel bei der Abstimmung zur "Ehe für Alle" den Fraktionszwang für die CDU aufhob, machte mich ein wenig stutzig. Fraktionszwang hat ja nichts mit Demokratie zu tun.

Fraktionszwang bei der Ehe-für-alle-Abstimmung aufgehoben

 

Genau so ist es, aber die meisten werden das eh nicht kapieren^^

 

Völlig richtig beobachtet.
Der Fraktionszwang ist im Kern eigentlich nicht zuzlässig da jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen zu handeln und abzustimmen hat....

Dennoch ist seit jeher politisches Instrument....

 

Wegen den Berufsparlamenten. Die Abgeordneten werden wirtschaftlich von ihrer Parlamentstätigkeit abhängig und können bei Abwahl auch zu Hartz IV Fällen werden. Die gehen die gleichen Kompromisse ein, wie ein Angestellter in der Privatwirtschaft, um weiterhin einen Lohn zu erhalten. Leider wird das Erzeugen von wirtschaftlichem Druck nicht geahndet.

Wir haben Miliz-Parlamente. Die Arbeitgeber müssen die Zeit zur Verfügung stellen, für diese Zeit kommt der Bund für den Lohn auf. Es ändert sich nichts für einen Parlamentarier, weder an der Arbeitsstelle, Lohn, Rente, usw. Weiss jetzt gar nicht, wielange die der Arbeitsstelle fernbleiben, schätze so 3 Monate pro Jahr.

Kann sich jemand aus der BRD kaum vorstellen, aber trotzdem erzeugen die gleichviel Luft wie ihre vollangestellten Kollegen in der BRD, die dazu noch Angestellte haben .

 

Das Ganze nennt sich grundgesetzkonform Fraktionsdisziplin und ist vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt worden. Im Ergebnis hat die Fraktion hier keine Abstimmung in einer bestimmten Weise vorgegeben. Der Abgeordnete ist sowieso immer frei zu entscheiden. Wenn er aber politisch selbst was umsetzen will, macht es Sinn, dass er das versucht in einer Fraktion zu erreichen, nicht durch Alleingänge.

Für einen Skandal reicht es nicht, auch wenn Du Dir das wünschen würdest. In dieser Hinsicht auch die eindeutigen Worte von Herrn Lammert an Frau Steinbach, die sich beschwert hat, dass die CDU/CSU nicht entsprechend der Parteilinie abgestimmt hat.

Fraktionsdisziplin – Wikipedia

 

Ja, war Gossensprache. Entschuldige, bitte.

Aber Danke für deine Statistik. Nö, gelangweilt eigentlich nicht. Aber es war mir - persönlich halt - danach, mich dazu zu äußern.

Ich lass euch auch wieder hier im Politik-Bereich allein, keine Sorge.