Geplantes Netz-Gesetz

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...gegen Hassbotschaften.
Entwurf von Maas: Kritik an Gesetz gegen Hassbotschaften - heute-Nachrichten

Weil an andere Stelle darüber OT diskutiert wird.

 

Das ist doch relevant, für viele Gesetze nicht nur dieses....

Schlampig arbeiten, damit man so Arbeit für Gerichte schafft.
Oder Probleme erschaffen, die es vorher nicht gab.

Und...
Heiko Maas: Ausgerechnet ein "Lügenminister" kämpft gegen Fake News - Golem.de

Verarschung und Doppelmoral....dieser Maas sollte abgesetzt werden....

 

Da der Fahrplan nicht von Maas oder z.B. Kahane & Co. allein stammt, dürfte die Agenda woanders ausgeheckt worden sein. 3x dürft Ihr raten woher genau...
In der Krise lässt sich sowas vor allem besonders gut vermitteln (siehe berühmtes Zitat von Schäuble) und wer ist gleich nochmal für diese Krisen verantwortlich mit seiner Politik der offenen Grenzen und dem Ausverkauf des Sozialstaates.
Maas dient genau wie die "USrael AfD" einfach nur zur Ablenkung, nicht mehr und nicht weniger

 

Jo, wozu Gesetze - es gelte ja immer das Hausrecht, nicht Eike?

 

Getreu dem Motto: "Wir helfen euch bei den Problemen, die ihr ohne uns nicht hättet."

 

Wer entscheidet dann, was Kritik und was Hass ist etwa Annetta Kahane und ähnliche Schergen?
Na ja für irgendetwas muss sich der Neubau ja lohnen, wahrscheinlich deshalb auch im Osten, da hier die größte Kritik auf Heiko zukam, als man ihn regelrecht von der Strasse "jubelte"
Ein Schelm wer böses dabei denkt
Innere Sicherheit: Ostdeutsche Länder wollen Überwachung bündeln

 

Chinas digitaler Plan für den besseren Menschen