Russland im Abseits

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Stimmt nicht.

 

06.02.2017
Klaus-Helge Donath, Moskau
Ton zwischen Moskau und Minsk wird schärfer
sz In Windeseile errichten Arbeiter auf den Zufahrtsstraßen zum weißrussischen Nachbarn Hinweisschilder mit der Aufschrift „Grenzgebiet“. 30 Kilometer im Hinterland wird darauf bereits hingewiesen. Russland wird die Grenze zu seinem Bündnispartner Weißrussland stärker kontrollieren. Bislang gab es zwischen Russland und Weißrussland keine Personen- oder Zollkontrollen. Heute treten die neuen Regelungen in Kraft.

Russlands Nacht- und Nebelaktion war eine Retourkutsche für das aus russischer Sicht selbstherrliche Auftreten des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Der hatte im Januar Staatsbürgern aus 80 Ländern, darunter die EU und die USA, einen fünftägigen visafreien Aufenthalt in seinem Reich eingeräumt. Minsk und Moskau wollen von den Plänen des jeweils anderen nichts gewusst haben. Moskau fürchtet, Ausländer ohne gültige russische Visa könnten unkontrolliert nach Russland einreisen. Die Minsker Freizügigkeit fällt in eine Zeit, in der Moskau sich nach außen abschottet. Der Ukas des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB soll unterdessen schon vom 29. Dezember stammen.

Unstimmigkeiten zwischen Minsk und Moskau sind nicht selten. Doch wie zerstritten sie auch waren, Putin und Lukaschenko fanden am Ende immer eine Lösung. Die Tonlage hat sich nun verschärft. Mit der Errichtung des Grenzregimes zögert Moskau auch nicht, jene Vorzüge zunichte zu machen, die die Gründung des russisch-weißrussischen „Unionsstaates“ vor mehr als 20 Jahren mit sich brachte: Freie Fahrt von Wladiwostok im russischen Fernen Osten bis nach Brest an der polnischen Grenze.

Wenig Glück mit Verbündeten

Moskau hat wenig Glück mit Verbündeten. Denn auch die Eurasische Wirtschaftsunion (EWU) kommt nicht vom Fleck. Präsident Wladimir Putin wollte die EWU nach der Annexion der Krim 2014 zunächst zu einer Wirtschaftsgemeinschaft ausbauen, aus der sich später eine politische Union entwickeln sollte. Offiziell stellt die EU die Blaupause. Doch schon beim Prinzip des freiwilligen Beitritts zeigte sich der Unterschied zu Brüssel. Beobachter vermuten, der Zwist mit Minsk, das neben Russland, Kasachstan, Kirgistan und Armenien der EWU angehört, wird die Entwicklung weiter drosseln. Von der politischen Tagesordnung ist die EWU ohnehin verschwunden.

Klar ist: Weißrusslands neue Visapolitik beunruhigt Moskau mehr als frühere Streitfälle. „Wenn Lukaschenko die mehrvektorielle Politik fortsetzt, werden sich die Beziehungen nicht zum Besten wenden“, drohte der Vize des Dumakomitees für Staatsaufbau Michail Jemeljanow. Lukaschenko treibe eine „gefährliche Politik“.

Dahinter verbirgt sich Moskaus Angst, Lukaschenko könnte sich langsam von Russland als einzigem Bezugspunkt absetzen. Im letzten Jahr hob der Westen aus innenpolitischen Gründen gegen Minsk verhängte Sanktionen auf. 2015 beherbergte Lukaschenko die Verhandlungen über das neue Ukraine-Abkommen „Minsk II“. Erst kürzlich einigte sich die EUmit ihm über den Bau von Auffanglagern für Flüchtlinge in Weißrussland.

Ton zwischen Moskau und Minsk wird schärfer

 

Dass dich solches ein Vorgehen nach jahrelanger Expansionspolitik der USA aufregt, oder mitnimmt ist leider immer noch nicht nachvollziehbar.
Der Pole will ne eigene Atommacht werden und Du erzählst immer noch die Geschichten vom bösen Ivan der als einzige Besatzermacht das ehemals geteilte DE verlassen hat, aber gut Du erklärtest uns ja schon das FSB Spione vor lauter Armut getarnt als Asylbewerber gekommen sind.
Man darf sich wirklich fragen wer sich sich ständig solch einfachen Babybiberbullshit auf Krippenniveau ausdenkt, aber gut, steht halt der Russe wieder vor der Tür, anstatt der Moslem...
Man sehnt sich ja direkt mal nach einer neuen Ernsthaftigkeit, wenn sie nicht ständig durch solch einen Mumpitz untergraben würde.

 

Wenn's zu heiss wird: diffamieren.

 

Eine wenig bekannte Gesetzesänderung
Zwei Tage vor dem Jahreswechsel unterschrieb Wladimir Putin eine Gesetzesänderung. In den staatsnahen russischen Medien wurde darüber kaum berichtet, auch in ausländischen Medien fand sie bisher keine Beachtung. Doch die Folgen sind weitreichend. Es geht um das Gesetz Nummer 53 über die Militärdienstpflicht in Russland. Dort heißt es nach der Änderung: Jeder, der den Militärgrundwehrdienst absolviert hat oder Reservist ist, gilt dann als russischer Militärangehöriger, wenn er "internationale terroristische Aktivitäten außerhalb des Territoriums der Russischen Föderation verhindert".

Da fast jeder Mann in Russland nach der Schule Grundwehrdienst geleistet hat, betrifft das neue Gesetz fast alle. Wenn sie gegen Terroristen kämpfen, gelten sie nun als Militärangehörige, auch wenn sie keiner offiziellen, dem Verteidigungsministerium unterstellten Militäreinheit angehören. Kurz gesagt: Gesetz Nummer 53 genehmigt den Einsatz von russischen Söldnern in der ganzen Welt und schafft die Voraussetzung, das Militär mit privaten Militärunternehmen legal auszubauen. Am 9. Januar 2017 ist das Gesetz in Kraft getreten.

Quelle Zeit online

 

Ich wüsste nicht, wo der Begriff "Geschichten erzählen" diffamierend ist, erstmal vollkommen egal ob die Geschichten nun wahr sind, oder nicht.
Sicher wir sind hier im Putin bashing Fred, aber warum echauffierst Du dich immer mit Beiträgen von irgendwelcher Einflussnahme prorussischer Seite?
Als ob der Westen unschuldig wie ein Lämmchen im Stall wäre und auch noch nie Kriege angezettelt hätte

Wozu hat die NATO / Europa eigentlich eine Geheimarmee unter Führung der USA
Gladio - Geheimarmeen in Europa -
Die Geheimarmeen der NATO - Operation Gladio

Die Chinesen klauen unsere Autotechnik, die Briten und USA unsere Daten/ Meinungen/ Fotos, die Russen westliche Militärtechnik, Religiöse gehen Atheisten auf den Sack und Nächstenliebe wird nicht nur in der U-Bahn mit Füßen getreten.
Und im Militärfall säße jeder mit im Boot der meines Wissens beim Bund war, egal ob Reservist oder nicht. Daher scheinst Du wohl damals den zivilen Weg eingeschlagen zu haben, anstatt dich vereidigen zu lassen, richtig?

 

8. Februar 2017 | 08.51 Uhr
Verbündeter des ermordeten Boris Nemzow
Kreml-Kritiker Kara-Mursa wurde offenbar vergiftet
Verbündeter des ermordeten Boris Nemzow: Kreml-Kritiker Kara-Mursa wurde offenbar vergiftet


Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny kann die Massen begeistern, Kreml-Chef Putin nennt er einen Dieb. 2018 will er eigentlich bei der Präsidentenwahl kandidieren. Doch nun soll ein Gerichtsurteil ihn stoppen.
Wie Putin seinen prominentesten Gegner Nawalny kaltstellen will - WELT

 

LÄCHERLICH
Nawalny wurde schon vor Jahren mal wegen Veruntreuung, genau wie Chordorkowski rechtmäßig verurteilt, er wird/wurde genau wie Pussy Riot aus den USA von NGOs finanziert und spielt den Staats-Rebellen gegen das System, indem er reine Stimmungsmache betreibt.
Schon lustig, im eigenen Land die Gegner am liebsten auspeitschen und bei den Nachbarn werden Sie in den Himmel gelobt.
Irgendwie alles wieder mal nicht zu Ende gedacht, schade

Mitbegründer der "Democratic Alternative" mit finanziert von der National Endowment for Democracy (NED) und USAID United States Agency for International Development – Wikipedia
Alexey Navalny | Yale Greenberg World Fellows
und wad es bedeutet wenn der Westen seine Demokratie bringt haben wir ja erst kürzlich gesehen.
Zum Schluss wirst Du sicher noch behaupten, die USA hätten, wie in der Ukraine, natürlich kein Interesse, aber ganz ehrlich, dass nimmt einem doch kein Schwanz mehr ab, nachdem was bisher gelaufen ist. Grüße an Fr. (Fuck the EU) Newland

 

pst, he's a killer ans that's no alternate fact.