NPD Verbotrsverfahren erneut gescheitert

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Tja, Anis Amri wurde auch so lange überwacht bis man alles wusste, dann hat man gewartet bis er austickt. Hätte man auch verhindern können, wollte man aber offensichtlich nicht. Das gleiche in Grün.

 

Stimmt. Ich rauche gar nicht.
Ich bin mir aber sicher, dass dir der Unterschied zwischen einer Einzelperson, die sich gelegentlich im Frust grenzwertig äußert, und einer mit einem bestimmten Ziel gegründeten Organisation, durchaus klar ist.
Ich wüßte jetzt allerdings tatsächlich niemanden zu benennen, der sich hier durchgehend verfassungsfeindlich zeigt. Sollte ich mich irren, gehören diese Personen selbstverständlich beobachtet. Wenn sie es nicht schon werden.

 

Fazit, wenn man eine kommunistische Partei verbieten kann, ist dieses Land dicke da. Bei Nazis drückt man immernoch ein Auge zu. Die Fundamente der BRD sind immernoch klar.

Was hat hier eigentlich die Flüchtlingsdebatte zu suchen ausser der eventuellen Gesinnung der Diskutanten?

 

Sind aber nicht nur deutsche Medien ins Näpfchen getreten

Die NZZ z. B. hat das auch getickert.

 

1952 wurde die Sozialistische Reichspartei – Wikipedia verboten. Also 4 Jahre vor der KPD. Inwieweit beide Parteien heutzutage verboten werden würden, ist natürlich reine Spekulation.

 

Die SED- PDS wurde nach der Wende auch nicht verboten. Man ist halt toleranter geworden.

 

Zugelassen wurde 1968 die DKP, Nachfolgepartei der KPD.
Im übrigen sitzen jede Menge ehemaliger Kommunisten des KBW in diversen Landesregierungen. Auch ehemalige Mitglieder der FDJ sollen im Bundestag sitzen.

 

Ein ehemaliges Mitglied der FDJ ist sogar Bundeskanzlerin.

 

Die meinte ich Göring-Eckhard gehört auch zu dem erlauchten Kreis.

 

Was bedeutet die Abkürzung KBW?

Die FDJ war im Westen uebrigens verboten. Im Osten war faktisch jeder Mitglied.