Warum ist Angela Merkel so beliebt?

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Wir sollten aufpassen, nicht alle Themen zu vermischen. Geht es um die Neujahrsnacht, bei der bislang ausschließlich Nordafriker in Verdacht standen, sich abzusprechen und in Gruppen aufzutauchen, um Straftaten zu begehen, oder geht es um Kriminalität von Zugewanderten an sich? Für Opfer mag das keine Rolle spielen, für die letztlichen politischen Folgen und Forderungen auch nicht. Aber für alles andere spielt es schon eine Rolle, gerade für die Personen, die schon da sind.

Und das ist eben schon ein sehr großer Unterschied. Zunächst muss man mal feststellen, dass in der Neujahrsnacht in diesem Jahr durch den Polizeieinsatz praktisch kaum Straftaten begangen worden sind. Keine Straftat, keine Verurteilung. Das ist die Ausgangssituation.

Wenn wir über Iraker oder Syrer sprechen, die Schutz bekommen und damit legal sich hier aufhalten dürfen, wirst du sie nur dann vorzeitig los, wenn sie eine ausreichend schwere Straftat begehen. In der Neujahrsnacht am Kölner Hauptbahnhof auftauchen, reicht da nicht aus, um eine Ausweisung zu erzwingen. Wenn wir wüssten, dass Iraker und Syrer gerne in Gruppen zum Klauen und Grabschen an den Kölner Hauptbahnhof reisen, brauchen wir entweder dauerhaft große Polizeipräsenz oder müssen warten, bis sie bei ihren Straftaten tatsächlich erwischt werden.

Bei Nordafrikanern dagegen müsste man nicht abwarten, bis sie Klauen und Grabschen. Man müsste auch nicht tausend Polizisten an den Kölner Hauptbahnhof stellen. Man müsste im Grunde nicht mal diskutieren, ob denn alle Diebe und Grabscher sind oder wie hoch der Anteil ist. Das gesamte Problem könnte man salopp gesagt in einem Schwung lösen, in dem Nordafrikaner eben nicht toleriert werden, sie sich nicht durchmogeln können und sie konsequent abgeschoben werden. Wenn es sich bei den Tätern am Hauptbahnhof ausschließlich oder zumindest weitestgehend um Nordafrikaner handelt, ist es zu 100% Staatsversagen, wenn wir jedes Jahr an Silvester 1000 Polizisten an den Kölner Hauptbahnhof schicken müssen.

Bei Personen, die aber in Deutschland nach den aktuellen Gesetzen und Regelungen tatsächlich Schutz genießen können, können wir nicht zu 100% von Staatsversagen sprechen. Das heißt nicht, dass nicht auch Staatsversagen dabei sein kann (das tust es schon auch), aber nicht zu 100%, zumal es ja auch schon vor September 2015 Fluchtbewegungen nach Deutschland gab. Wenn wir in den Fällen von einem ausschließlichen staatlichen Versagen sprechen, dann muss die grundsätzliche Forderung sein, grundsätzlich alle präventiv abzuschieben und niemanden mehr reinzulassen. Aber gerade das präventiv abschieben wird bei Personen mit anerkanntem Schutz schwer.

Die Frage ist da vielmehr: Was können wir tun, um die Gefahr zu minimieren, aber dennoch humanistischen Verpflichtungen nachzukommen? Aber auch da ist die Realität: Wir können äußerst strenge Regeln aufstellen, es wird die Terrorgefahr und Kriminalität nicht eliminieren, sondern nur minimieren. Da muss man nur nach Australien gucken, die viel von dem tun, was in Deutschland gefordert wird. Martin Place wurde dadurch nicht verhindert. Und niemand kam auf die Idee, da von Staatsversagen zu sprechen, schließlich hat das Land durchaus versucht, die Gefahr zu minimieren.

Und mal davon abgesehen, dass das eine Frage zum Umgang der potentiell kommenden und nicht der bereits anwesenden Personen ist: All das ist keine Diskussion, die man sich bei Nordafrikanern stellen muss, die nicht berechtigt sind, sich in Deutschland aufzuhalten - ganz gleich, ob schon vorhanden oder noch kommend.

 

Bei den letztjährigen Silvestervorfällen wurden nur sehr wenigen Täter überhaupt identifiziert und noch weniger Täter verurteilt.

Deshalb kann man da eigentlich nicht sagen das die Mehrheit der Täter wirklich Nordafrikaner waren. Sondern es ist sehr gut möglich, das unter den nicht identifizierten Tätern doch viele oder vielleicht sogar überwiegend Iraker, Syrer und Afghanen waren. Darüber kann man nur spekulieren.

Aber es gibt ja auch andere Fälle, wie zum Beispiel jüngst den Fall in Berlin, als in einer U-Bahn Station versucht wurde einen Obdachlosen anzuzünden. Da waren es wohl doch mehrheitlich Syrer.

Es ist richtig das durch das massive Polizeiaufgebot in Köln dann dieses Jahr Übergriffe verhindert wurden.

Allerdings ist die Wirkung des Polizeiaufgebots und damit die Verhinderung von Straftaten sehr stark lokal und zeitlich begrenzt.

Man muss schon davon ausgehen, das diese Typen, die extra nach Köln gereist sind zum Frauen zu begrapschen oder gar zu vergewaltigen, sich jetzt durch das Polizeiaufgebot wohl kaum entschliessen werden ein unbescholtenes Leben zu führen.

Sondern sie werden irgendwo in ein paar Wochen verstreut, mal in einem kleinen Stadtteilpark, mal auf einem Discoparkplatz, mal in einer U-Bahn Station zuschlagen.

Aber man kann nicht jede Ecke absichern oder videoüberwachen, zumal dann das Leben auch garnicht mehr lebenswert wäre. Also wird man es als Einzelfälle abtun und in den meisten Fällen eh keinen Täter ermitteln können.

 

Ich frage mich gerade ernsthaft, ob ich dir überhaupt antworten soll, weil das komplett an meinem Beitrag vorbei geschrieben ist, dass ich das - obwohl ich zitiert werde - kaum als Antwort auf meinen Beitrag auffassen kann. Ich habe keine Nation davon freigesprochen, straftatenfrei zu sein. Ich sage nicht, dass das Polizeiaufgebot (potentielle) Straftäter auf Ewigkeiten abgeschreckt hat (wohl kaum, wenn sie trotz Ankündigung schon angereist sind). Vielleicht waren Afghanen, Syrer oder Iraker in Köln beteiligt. Ich kann das auch nicht ausschließen, habs auch nicht getan. Ich habe deine Analyse der Gefahrenlage selbst gar nicht kommentiert.

Ich schrieb, dass die Polizei mehr Nordafrikaner erwartet als jetzt durch die Presse ging. Zudem schrieb ich, dass man abgelehnte Nordafrikaner anders behandeln kann als Syrer, Iraker oder Afghanen mit zugesprochenem Schutz. Das sind allgemeine Feststellungen. Und ich schrieb, dass du zwar aus einzelnen Fällen zwar eine einzige Forderung stellen kannst, du einzelne Fälle aber trotzdem nicht automatisch in allen Punkten gleichsetzen kannst. Mehr nicht. Und das heißt eben nicht, dass das eine nicht schlimm, eine Banalität oder Ausnahme wäre.

 

Für Merkel wird die Luft jedenfalls dünner. Konnte der besorgte Bürger anfangs noch davon ausgehen, dass ihm Übergriffe gegen Leib und Eigentum ausschließlich aus Kreisen der Nordafrikaner drohen, muss er jetzt sogar mit einer Pauschalangst vor allen sogenannten Schutzsuchenden leben. Verschuldet von den Asylbehörden, die offensichtlich als Herkunftsland alles ungeprüft bescheinigen, was ihnen erzählt wird. Aber letztlich, ob Nordafrikaner, Nordafrikaner mit syrischer Asylidentität oder Syrer. Einem Opfer von Asylbewerbergewalt mag diese statistische Nuance vermutlich völlig egal sein.

 

Welche Personen sollen das sein? Von den paar Einzelfällen abgesehen, die am Frankfurter Flughafen mit einem Direktflug aus Damaskus eingetroffen sind. Der Art. 16a Abs. 2 GG wurde bislang von keinem dazu befugten Verfassungsorgan außer Kraft gesetzt. Mithin liegt die Staatsversagensquote hier doch wohl offensichtlich bei nahezu 100%.

 

durch den Austritt von Erika Steinbach aus der CDU dürfte Merkel weiter an Zustimmung bei den traditionell Grünen-Wählern gewinnen, allerdings auch weiter am rechten Rand erodieren. Aber momentan geht Merkels Konzept noch voll auf, welches ganz offensichtlich lautet: Solange nach links rücken, wie man Mehrheiten bekommt. Die langfristigen Schäden für die CDU und ihren konservativen Markenkern scheinen sie dabei kaum zu tangieren. Ist schon sehr bemerkenswert, wie eiskalt diese Frau taktiert!

 

Erika Steinbach ist doch selbst eine üble Rechtspopulistin. Inhaltlich kann sie in der Tat det AfD beitreten und ist für eine moderne und lebenswirkliche Partei verzichtbar. Man hat ihr ja schon den Vorschlag gemacht der AfD beizutreten.

Das Steinbach, die Sprachrohr der "Geflüchteten" der ehemaligen deutschen Ostgebiete war, nun jetzt selbst über Geflüchtete herzieht beweist nur das es ihr nicht um Menschenrechte ging, sondern um die Grenzen aus dem Jahr 1937.
Dabei hat sie wohl verkannt das Deutschland es selbst war, was die Grenzverschiebungen und somit den Flüchtlingsstrom verursacht hat.
Damals wurden übrigens die Flüchtlinge aus den Ostgebieten genauso mit Vorbehalten und teils mit Hass begegnet.

Ihre übrigen Auslassungen zur "Familienpolitik" wollen wir mal lieber gar nicht unter die Lupe nehmen.

 

Bis hierhin habe ich gelesen, nur um dann festzustellen, dass da wieder nur linksgrüne Agitation und Propaganda kommt. Wie üblich, vom Herrn "Moderator"...

 

Träum mal weiter. Die Luft wird sicher nicht für Merkel dünner, sondern für die Kölner Polizei sowie Rassisten und Fremdenfeinde. Aber in postfaktischen Zeiten mag das niemand wahrhaben.

Es ist schon klar, dass es am Stammtisch keine Rolle spielt, welche Nationalitäten diesmal Jagd auf unsere guten deutschen Mädels macht. Weil ja jeder weiß, dass die nur deshalb hierher kommen. Nur eine arische Feier ist eine gute Feier, dann passiert auch nix

Die Pressearbeit der Kölner Polizei war wie im letzten Jahr wieder ein Desaster. Man hetzt durch die Bezeichnung von Dunkelhäutigen generell als Nafris (Nordafrikanische Intensivtäter) und damit als Kriminelle (!) gegen Ausländer auf. Der ganze rechte Mob feiert daraufhin die Polizei, dass sie heldenhaft ein klares zu erwartendes Desaster verhindert hat. Der Stammtisch musste dann sogar nicht mal bei Tichy & Co. suchen um entsprechende Artikel zu finden wie diesen hier, der an Dümmlichkeit nicht zu überbieten war:

Silvester 2016: Die niederschmetternde Erkenntnis - WELT

Tenor: Was wollten diese "Wilden" wieder in Köln, doch sicher nicht Silvester feiern? Ne, die Nafris wollten wieder klauen und grabschen bis der Arzt kommt. Das muss man doch mal auch ohne jedweden Beweis sagen könne. Der CSU Generalsekretär B. (äh A.) Scheuer(t) entblödet sich mit Hetze gegen Afrikaner. Und jetzt muss wie schon letztes Jahr die Kölner Polizei zugeben: das was wir an Neujahr gesagt haben, stimmt schon wieder nicht.

Wer die hervorragende RTL-Reportage vor Weihnachten zu den genauen Abläufen der Silvesternacht gesehen hat, weiß das vor allem auch folgende zwei Entscheidungen der Polizei das Desaster begünstigt haben, nämlich das Gedränge am Kölner Hauptbahnhof ohne Fluchtmöglichkeiten: die Sperrung des Bahnhofsvorplatzes nach Böllerwürfen einschließlich des Einkesselns der Personen sowie die Sperrung des Zugverkehrs wegen des Andrangs an der Hohenzollernbrücke (letztere hat wohl vor allem die Stadt zu verantworten, da diese Hohenzollernbrücke trotz Anraten von vielen Experten nicht für Menschen gesperrt hat), die dazu führte, das niemand mehr aus dem Bahnhof rauskam. Zur Wahrheit gehört übrigens auch, dass damals sich gerade Syrer hervorgetan haben, die deutschen Frauen aus dem Gedränge zu ziehen um sie vor dem Gegrabsche und dem Geklaue der Mahgreb-Jungs zu schützen.

Tja, hat dann wirklich nur das massive Polizeiaufgebot ein Desaster wie im letzten Jahr verhindert? Nicht das ich falsch verstanden werde (wobei das hier zwecklos ist): Die Tatsache des umfassenden Polizeiaufgebots möchte ich nicht kritisieren. Nur mit dem daraus gezogenenen Schluss, dass nur dieses Polizeiaufgebot Zustände wie im Vorjahr verhindert hat, weil die Schwatten mal wieder zu allem bereit waren, sollte man dann doch sehr vorsichtig sein. Etwas was in Zeiten, in denen das "Gefühl" bei Beurteilung von Fakten die größte Rolle spielt, den meisten hier sehr schwer fällt.

 

@Fragensteller

Immer wieder lustig wie viel mühe du dir gibst, einen solchen Mist hier zu posten, die Zeit hättest du auch mit etwas Sinnvollem füllen können