LKW rast in Weihnachtsmarkt

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Auch das Territorium Deutschlands war einmal ein Sammelbecken verschiedenster Volksstämme mit ureigensten Interessen.

 

Nicht vergessen auch Linkspopulisten sind Populisten

 

Weil der von dir zitierte Absatz aus dem Asylgesetz gar nicht gebrochen wird, da der Staat ganz offiziell netter sein darf als er sein muss.

Der von dir zitierte §26a, Abs. 1 AsylG ist länger als das, was in deinem Zitat steht.

Bleiben wir bei Nr. 3: § 18 Abs. 4 Nr. 2 sagt:

Kurzum: Der Innenminister kann deine zitierte Klausel aus diversen Gründen aussetzen.

Ebenfalls relevant ist der Punkt 2, der u.a. auf das Dublin-Verfahren verweist. In der Regel müssen solche Personen innerhalb von sechs Monaten in den zuständigen Staat zurückgeschickt werden. Da gibt es aber hierzulande Gruppen, die Betroffenen durchaus dabei behilflich sind, sich über die Frist zu retten, damit sie in Deutschland bleiben können (siehe auch: https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/Dublin_Ratgeber_Erste_Hilfe_2015.pdf)

Darüber hinaus erlaubt es auch Dublin oder schreibt es zum Teil sogar vor, von der Regelung in bestimmten Fällen abzuweichen. Bei Minderjährigen z.B. ist in der Regel das Land zuständig, in dem Verwandte leben. Andernfalls das Land, in dem der Minderjährige seinen Antrag gestellt hab. Auf schriftlichen Wunsch ist auch bei Erwachsenen das Land zuständig, in dem Familie wohnt. Dublin erlaubt es sogar grundsätzlich, dass ein Land die Zuständigkeit übernimmt, wenn es will. (siehe auch: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0604 Artikel 17)

Kurzum: Dublin ist mehr eine Möglichkeit, jemanden in bestimmten Fällen in ein anderes EU-Land abzuschieben, aber keinesfalls eine Pflicht. Ob man von der Möglichkeit Gebrauch macht, liegt an dem jeweiligen Land.

Das Innenministerium hat diese Klausel im vergangenen Jahr für Syrer ja ganz offiziell ausgesetzt und das auch über Twitter verkünden lassen.

 

Für mich passt dieses Video hier genau rein zu dem Thema. Till Schweiger hat so was von recht das Amerika uns erst den IS auf den Hals gehetzt hat mit seinen ganzen Kriegen Und Gerhard Schröder hat genau diese Gefahr gesehen und Nein zum Irakeinsatz gesagt.

 

Til Schweiger ist nicht mein Freund und nicht mein Feind, er ist nur peinlich-nicht nur in diesen Beitrag.
Wer gegen Versammlungsfreiheit ist und somit auch die freie Meinung unterbindet und dies in der Verfassung/GG geändert haben will, naja-nur peinlich. Der weiss nix von Demokratie.

 

Fast, nicht nur für Syrier. Auch für alle anderen Nationen

 

Gut das man den Täter noch vor Weihnachten erwischt hat etwas Ruhe einkehrt,
Der IS Terror beeinflusst die Entwicklung der Welt Level 2 haben wir jetzt ,
3 und 4 ist die übernehme der Welt .
Es fängt erst klein an und kann sich schnell ausbreiten, genauso wie im letzten Horror Film den ihr gesehen habt .
Trump und Putin will IS bekämpfen unsere tolle Merkel die ihr alle Gewählt habt die nicht mehr Herr der Lage ist und fette Augenränder ende der 90 ziger Jahre noch hatte tut nix nur bla bla bitte weg mit dieser Frau .
Warum zum Teufel steckt man nicht Merkel in die Besenkammer ihr Platz und lässt mal Seehofer oder Gabriel - Schröder es Richten, das was Sie verpast hat, dafür sollte man diese Frau auch finanziell zur Rechenschaft ziehen, oder soll der Steuerzahler ihre Fehler bezahlen? Inhalt meine Meinung und diese ist noch frei !

 

Was soll Seehofer oder Gabriel - Schröder richten ? Sie sind auch solche Politversager wie die Merkel ! Das haben sie in der Vergangenheit ja zur genüge gezeigt ! Es würde nicht besser werden .

 

Merkels potentielle Nachfolger wie Ursula von der Leyen, Sigmar Gabriel und Martin Schulz unterscheiden sich politisch leider kaum von Angela Merkel, jedenfalls würde ich mir von ihnen keine andere Politik erhoffen.

Horst Seehofer hat zwar in der Vergangenheit öfter intressante Ankündigungen gemacht, aber dann leider jedesmal einen Rückzieher gemacht. Auf Dauer schadet sowas der Glaubwürdigkeit. Und ich denke das er momentan auch keine wirklichen Chancen hätte von der Union als Merkelnachfolger nominiert zu werden.

Von Gerhard Schröder würde ich mir prinzipiell am Meisten erhoffen. Aber ich denke seine Rückkehr in die aktive Politik ist leider extrem unwahrscheinlich.

 

eine gesellschaft die schon lange gespalten ist oder nie ohne war.
wer andere meinungen als popolismus beeschimpft ist ein schlechter demokrat.

71 jahre frieden, wie lange gibt es den euro und schengen? vielleicht hat es ohne ja auch gut funktioniert.