Das Maß von Herrn Maas ist voll.

Anzeige

Auftrag vom Chef.

 

1000€ Bußgeld für den Imam?

 

Will die Moskau/Kreml Propaganda uns das einreden nach Art des Strategie-Luhansk-Papier?*dummguck*

 

Hä? Verstehe ich jetzt nicht. Es gibt doch eine ganz einfache Lösung: Kinderehen verbieten.

Ist dir dein Schaum vorm Mund in die Augen getropft?

 

Sie sind doch schon verboten. Wir reden hier doch einzig und allein über Ehen, die im Ausland geschlossen werden.

 

Und diese Kinderehen gehören für Paare die in Deutschland leben wollen wieder annulliert. Und wem das nicht passt - auf wiedersehen.
Wobei ich bei dem minderjährigen Ehepartner weniger restriktiv vorgehen würde.

 

Die sind eben in Deutschland für den Fall des Falles nicht gültig, ganz einfach.
Geltendes Recht ist für alle gleich anzuwenden.

 

Für alle in Deutschland geschlossenen Ehen ist das doch auch so. Bei im Ausland geschlossenen Ehen muss man m. E. schauen, was für den minderjährigen Ehepartner am besten ist. An einer Ehe hängen ggf. ja auch Unterhaltsansprüche und Kinder. Wenn ein Ehepartner bspw. 15 Jahre und 10 Monate alt ist, sollte man sich vielleicht auch überlegen, wie sinnvoll eine Annullierung ist.

 

Warum muss das der Gesetzgeber?
Um Stimmungen anzuheizen vielleicht.

Ansonsten gilt Gleichbehandlung vor dem Gesetz.

Wir brauchen keine im Ausland geschlossenen Ehen zu annullieren, das ist nicht unsere Sache.
Diese Ehe hat eben nur vor unserem Gesetz keinen Bestand.

 

Weil es um das Wohl Minderjähriger geht und eine Annullierung bzw. Nichtanerkenntnis mehr Schaden als Nutzen bringen kann.

Mein Vorschlag:
16-17 Jahre - Prüfung durch das Familiengericht entsprechend § 1303 BGB
unter 16 Jahren - Regelfall: Annullierung bzw. Nichtanerkenntnis + Härtefallprüfung, etwa wenn das Paar schon Kinder hat.

So in etwa ist es derzeit geregelt. Die Gerichte haben bei 14-15 Jahren einen Ermessensspielraum. So viele Fälle gibt es auch nicht, so dass hier tatsächlich eine Einzelfallprüfung vorgenommen werden kann.

Stimmungen anheizen - wessen Stimmung? Von zähnefletschenden Islamophoben, die sich einen D*r*e*c*k* um das Wohlbefinden der minderjährigen Ehepartner scheren, und eigentlich nur ihren Hass ausleben?